Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden

Anfrage an:
Thüringer Landtag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage

Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden

Hintergrund ist die hier erwähnte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts:
http://blog.fragdenstaat.de/post/1224...


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden [#10628]
Datum
14. Juli 2015 22:20
An
Thüringer Landtag
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden Hintergrund ist die hier erwähnte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: http://blog.fragdenstaat.de/post/1224...
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachsuchen. Ich möchte Sie schließlich um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Jahre, 9 Monate her14. Juli 2015 22:20: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Thüringer Landtag gesendet.
Von
Thüringer Landtag per Post
Betreff
A1 - IFG-Anfrage, hier: Zwischennachricht
Datum
22. Juli 2015
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

  1. 2 Jahre, 8 Monate her28. Juli 2015 13:57: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 2 Jahre, 8 Monate her28. Juli 2015 13:57: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden' öffentlich geschaltet.
  3. 2 Jahre, 8 Monate her28. Juli 2015 14:15: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden.
  4. 2 Jahre, 8 Monate her15. August 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: A1 - IFG-Anfrage, hier: Zwischennachricht [#10628]
Datum
15. August 2015 06:30
An
Thüringer Landtag

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden" vom 14.07.2015 (#10628) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anfragenr: 10628 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Jahre, 8 Monate her15. August 2015 06:30: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Thüringer Landtag gesendet.
Von
Thüringer Landtag per Post
Betreff
Zwischennachricht Anliegen - Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden
Datum
19. August 2015
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
img_20150825_0002... img_20150825_0002_geschwaerzt.pdf   79,1 KB veröffentlicht geschwärzt

  1. 2 Jahre, 7 Monate her25. August 2015 22:37: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 2 Jahre, 7 Monate her25. August 2015 22:37: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden.
Moderator Arne Semsrott schrieb am 14. Januar 2016 18:23:

Inzwischen sollte hier eine Entscheidung gefallen sein. Nochmal nachfragen?