Übersicht Umweltinformationen über den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden

Anfrage an: Ministerium für Inneres und Sport - Abteilung Verfassungsschutz - Sachsen-Anhalt
Projekt: Übersicht Umweltinformationen über den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden

- Übersicht Umweltinformationen über den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    18. September 2018
  • Frist
    20. Oktober 2018
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Johannes Filter
am 18.09.2018
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -…
An Ministerium für Inneres und Sport - Abteilung Verfassungsschutz - Sachsen-Anhalt Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Übersicht Umweltinformationen über den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden [#33565]
Datum
18. September 2018 12:04
An
Ministerium für Inneres und Sport - Abteilung Verfassungsschutz - Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Übersicht Umweltinformationen über den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
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Johannes Filter
am 05.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht Umweltinformationen über den Verbrau…
An Ministerium für Inneres und Sport - Abteilung Verfassungsschutz - Sachsen-Anhalt Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Übersicht Umweltinformationen über den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden [#33565]
Datum
5. März 2019 01:03
An
Ministerium für Inneres und Sport - Abteilung Verfassungsschutz - Sachsen-Anhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersicht Umweltinformationen über den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden“ vom 18.09.2018 (#33565) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 137 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 33565 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Ministerium für Inneres und Sport - Abteilung Verfassungsschutz - Sachsen-Anhalt
am 20.03.2019
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Arbeit der Verfassungsschutzbehö…
Details
Von
Ministerium für Inneres und Sport - Abteilung Verfassungsschutz - Sachsen-Anhalt
Betreff
AW: Übersicht Umweltinformationen über den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden
Datum
20. März 2019 09:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Arbeit der Verfassungsschutzbehörde Sachsen-Anhalt. Zu Ihre(n) konkrete(n) Anfrage(n) kann Ihnen jedoch keine Auskunft erteilt werden. Ein Anspruch auf Informationszugang gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 8 IZG-LSA besteht gegenüber der Verfassungsschutzbehörde nicht. Bei den angefragten Informationen handelt es sich auch nicht um Informationen die vom Anwendungsbereich des Verbraucherinformationsgesetzes gedeckt sind. Hier sind ausschließlich Informationen umfasst über Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Erzeugnisse) sowie Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 26 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen (Verbraucherprodukte). Ein Anspruch gemäß § 3 Abs. 1 UIG besteht ebenfalls nicht, da die von Ihnen angefragten Informationen nicht bei der Verfassungsschutzbehörde Sachsen-Anhalt vorliegen (siehe § 2 Abs. 4 UIG). Die Verfassungsschutzbehörde sammelt Informationen über die in § 4 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 VerfSchG-LSA genannten Bestrebungen, Tätigkeiten und Strukturen und wertet diese aus. Informationen über den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden sind hiervon nicht erfasst. Mit freundlichen Grüßen
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