Übersichtsliste der internen Weisungen

Anfrage an: Jobcenter Freiburg

- Eine Übersichtliste sämtlicher internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juli 2017
  • Frist
    29. August 2017
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 26.07.2017
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Übersicht…
An Jobcenter Freiburg Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Übersichtsliste der internen Weisungen [#24055]
Datum
26. Juli 2017 09:00
An
Jobcenter Freiburg
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Übersichtliste sämtlicher internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 16.09.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26…
An Jobcenter Freiburg Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#24055]
Datum
16. September 2017 18:02
An
Jobcenter Freiburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26.07.2017 (#24055) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 27.11.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26…
An Jobcenter Freiburg Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#24055]
Datum
27. November 2017 11:18
An
Jobcenter Freiburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26.07.2017 (#24055) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 91 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 05.01.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ [#24055]
Datum
5. Januar 2018 15:01
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/24055 Das Jobcenter reagiert nicht auf meine Anfrage. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24055 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 11.01.2018
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
11. Januar 2018 06:51
Status
Warte auf Antwort
1368_2018_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
678,4 KB

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Jobcenter Freiburg
am 29.01.2018
IFG Anfrage Sehr geehrter Herr Semsrott Ihre Anfrage vom 26. Juli 2017 ist leider im Jobcenter Freiburg verspätet…
Details
Von
Jobcenter Freiburg
Via
Briefpost
Betreff
IFG Anfrage
Datum
29. Januar 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
jobcenter-freiburg_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
825,8 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott Ihre Anfrage vom 26. Juli 2017 ist leider im Jobcenter Freiburg verspätet eingegangen. Ich gehe davon aus, dass Sie Kenntnis von den Weisungen des Jobcenters Freiburg erlangen wollen, die im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes sowie zur Eingliederung in Arbeit stehen. Für uns als gemeinsame Einrichtung sind die Weisungen und Handlungsempfehlungen der Bundesagentur für Arbeit sowie der Stadt Freiburg maßgebend. Die Träger haben jeweils auf ihren Internetseiten handlungsleitende Weisungen veröffentlicht, die jeweils Grundlage für unser Arbeiten darstellen. Nach dem IFG § 9 Abs. 3 können Sie die Informationen der Bundesagentur für Arbeit unter dem Link https://www.arbeitsagentur.de/veroeffentlichungen/wissensdatenbank-sgbii einsehen. Über die Internetseite der Stadt Freiburg sind die Richtlinien zu den Kosten der Unterkunft einsehbar: http://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/node/1114784/Lde?QUERYSTRING=Kosten. Ich hoffe Ihrem Anliegen gedient zu haben. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 02.02.2018
Ihr Antrag beim Jobcenter Freiburg Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 15-720-1…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr Antrag beim Jobcenter Freiburg
Datum
2. Februar 2018 13:46
Status
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 15-720-1/001 II#0246 Hallo Herr Semsrott, das Jobcenter Freiburg hat mir mitgeteilt, dass Ihr Antrag mittlerweile bearbeitet wurde. Sofern von Ihrer Seite aus keine Einwände bestehen, werde ich den Vermittlungsvorgang zu den Akten nehmen. Mit freundlichen Grüßen
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