Übersichtsliste der internen Weisungen

Anfrage an: Jobcenter ME-aktiv Mettmann

- Eine Übersichtsliste sämtlicher internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters
Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juli 2017
  • Frist
    29. August 2017
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 26.07.2017
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Übersicht…
An Jobcenter ME-aktiv Mettmann Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Übersichtsliste der internen Weisungen [#24106]
Datum
26. Juli 2017 10:53
An
Jobcenter ME-aktiv Mettmann
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Übersichtsliste sämtlicher internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 27.11.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26…
An Jobcenter ME-aktiv Mettmann Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Übersichtsliste der internen Weisungen [#24106]
Datum
27. November 2017 10:55
An
Jobcenter ME-aktiv Mettmann
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ vom 26.07.2017 (#24106) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 91 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24106 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 08.01.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Übersichtsliste der internen Weisungen“ [#24106]
Datum
8. Januar 2018 21:21
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/24106 Das Jobcenter reagiert nicht auf meine Anfrage. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24106 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 11.01.2018
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
11. Januar 2018 11:17
Status
Warte auf Antwort
1474_2018_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
680,4 KB

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Jobcenter ME-aktiv Mettmann
am 23.01.2018
= DCbersichtsliste der internen Weisungen [#24106] Sehr geehrter Herr Semsrott, nachfolgend erhalten Sie die gewü…
Details
Von
Jobcenter ME-aktiv Mettmann
Betreff
= DCbersichtsliste der internen Weisungen [#24106]
Datum
23. Januar 2018 18:11
Status
Anfrage abgeschlossen
ATT932411.jpg
3,0 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, nachfolgend erhalten Sie die gewünschte Liste: Geschäfts-anweisung Nr. 02/12 Verfahren zur Bearbeitung von Sanktionen nach §§ 31ff und 32 Sozialgesetzbuch II 03/12 Neukundenprozess 03/13 Geschäftsanweisung für den Datenschutzbeauftragten des Jobcenters ME-aktiv 04/13 Verfahren zur Ausübung des Hausrechts und zur Erteilung von Hausverboten 05/13 Aufbau und Führen einer Leistungsakte 01/14 Arbeitsschutz im Jobcenter ME-aktiv 02/14 Urlaubsplanung im Jobcenter ME-aktiv 03/14 Festlegung der Entscheidungs- und Zeichnungsbefugnis 04/14 Internes Kontrollsystem - Systematisierung der qualitätsbezogenen Aktivitäten 08/14 Nutzung von Rundfunkgeräten im Jobcenter ME-aktiv 01/16 Qualitätssicherung der Leistungserbringung und Mittelverwendung 02/16 Berechtigungskonzept für die Nutzung des Meldeportals für Behörden nach den Bestimmungen des Melderechts 03/16 Feststellung von Unterhaltsfällen 01/17 Inanspruchnahme (geminderter) Altersrente nach § 12a SGB II 02/17 Ermittlungsdienst im Jobcenter ME-aktiv 03/17 Verfahren bei Verdacht des Leistungsmissbrauchs 04/17 Kontingentierung von Begutachtungen durch den Ärztlichen Dienst der BA bzw. das Kreisgesundheitsamt 05/17 Aussonderung von Leistungsakten SGB II 06/17 Abrechnung von Fahrtkosten zur Methadonsubstitution 07/17 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch 08/17 Lieferantenmanagement 09/17 Einstiegsgeld: Ermessenslenkende Weisungen 10/17 Finanzaufsicht im Jobcenter ME-aktiv 11/17 Meldepflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Sozialdaten 12/17 Förderung aus dem Vermittlungsbudget 13/17 Widerspruch Die verspätete Antwort aufgrund eines Büroversehens und einer ungeplanten Abwesenheit bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.