Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems durch Corona

- Informationen darüber, in welchen Zeiträumen und aufgrund welcher Indikatoren das sächsische Gesundheitssystem wegen Corona zwischen März 2020 und Januar 2023 überlastet war
- Informationen darüber, in welchen Zeiträumen und aufgrund welcher Indikatoren eine Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems zwischen März 2020 und Januar 2023 akut drohte
- Informationen darüber, in welchen Zeiträumen und aufgrund welcher Indikatoren eine Gefahr der Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems aufgrund Corona zwischen März 2020 und Januar 2023 nicht (mehr) bestand

Ich beziehe mich bei meiner Anfrage auf folgende Aussage von Frau Staatsministerin Köpping nach der letzten Kabinettsitzung Ende Januar 2023: „Alle Corona-Indikatoren zeichnen ein positives Bild. Das Gesundheitssystem ist durch Corona nicht überlastet. Das aber ist unser Kriterium. Somit ist es geboten, die letzten verbliebenen staatlichen Corona-Maßgaben wie in anderen Bundesländern auch zu streichen.“

Vielen Dank.

Ergebnis der Anfrage

Meine Fragen wurden mit dem Verweis auf §11 Absatz 6 des Sächsischen Transparenzgesetzes nicht beantwortet.

Die von mir erbetenen Informationen seien demnach bereits im Internet veröffentlicht worden. Man verwies hierzu einerseits auf das Archiv der sächsischen Corona-Schutzverordnungen sowie eine Website zur Bettenbelegung der sächsischen Krankenhäuser während der Pandemie.

Eine Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems zu irgendeinem Zeitpunkt ist für mich aus den genannten Quellen jedoch nicht ersichtlich.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    2. Februar 2023
  • Frist
    4. März 2023
  • 0 Follower:innen
Ivo Kircheis
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Informationen darübe…
An Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Details
Von
Ivo Kircheis
Betreff
Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems durch Corona [#269271]
Datum
2. Februar 2023 10:34
An
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Informationen darüber, in welchen Zeiträumen und aufgrund welcher Indikatoren das sächsische Gesundheitssystem wegen Corona zwischen März 2020 und Januar 2023 überlastet war - Informationen darüber, in welchen Zeiträumen und aufgrund welcher Indikatoren eine Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems zwischen März 2020 und Januar 2023 akut drohte - Informationen darüber, in welchen Zeiträumen und aufgrund welcher Indikatoren eine Gefahr der Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems aufgrund Corona zwischen März 2020 und Januar 2023 nicht (mehr) bestand Ich beziehe mich bei meiner Anfrage auf folgende Aussage von Frau Staatsministerin Köpping nach der letzten Kabinettsitzung Ende Januar 2023: „Alle Corona-Indikatoren zeichnen ein positives Bild. Das Gesundheitssystem ist durch Corona nicht überlastet. Das aber ist unser Kriterium. Somit ist es geboten, die letzten verbliebenen staatlichen Corona-Maßgaben wie in anderen Bundesländern auch zu streichen.“ Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ivo Kircheis Anfragenr: 269271 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269271/ Postanschrift Ivo Kircheis << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ivo Kircheis
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Sehr geehrter Herr Kircheis, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 2. Februar 2023 in der Sie um Auskunft baten. Hiermi…
Von
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
AW: Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems durch Corona [#269271]
Datum
3. Februar 2023 08:34
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Kircheis, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 2. Februar 2023 in der Sie um Auskunft baten. Hiermit wird Ihnen der Eingang Ihres Antrags auf Übersendung nach dem Sächsischen Transparenzgesetz am 2. Februar 2023 beim Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt bestätigt. Ihr Anliegen wird schnellstmöglich bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Sehr geehrter Herr Kircheis, anbei erhalten Sie die Antworten des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und…
Von
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
AW: Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems durch Corona [#269271]
Datum
27. Februar 2023 15:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kircheis, anbei erhalten Sie die Antworten des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt bzgl. der Anfrage vom 2. Februar 2023. Mit freundlichen Grüßen