Überlastungsanzeigen im Amt für Familie

Wie viele Überlastungsanzeigen wurden im Amt für Familie in den Jahren 2020 bis 2024 jeweils gestellt? Bitte monatlich und bezogen auf die Referate FS 11 bis FS 45 aufschlüsseln.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    4. Februar 2024
  • Frist
    7. März 2024
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Überlastungsanzeigen im Amt für Familie [#299240]
Datum
4. Februar 2024 23:00
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Wie viele Überlastungsanzeigen wurden im Amt für Familie in den Jahren 2020 bis 2024 jeweils gestellt? Bitte monatlich und bezogen auf die Referate FS 11 bis FS 45 aufschlüsseln.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 299240 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/299240/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (H…
Von
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Betreff
AW: Überlastungsanzeigen im Amt für Familie [#299240]
Datum
22. Februar 2024 17:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG. Nach Rücksprache mit unseren Rechtsreferentinnen und Rechtsreferenten möchten wir Sie auf die öffentlich, zugängliche Parlamentsdatenbank<https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/85405/mobbing_in_der_sozialbehoerde.pdf>, verweisen. Mit der Frage 6 werden Ihnen Informationen zu Ihrer Anfrage zugänglich gemacht. Darüber hinaus weisen wir darauf hin, dass auf weitere, extra für die Beantwortung Ihrer HmbTG-Anfrage zu erstellende, statistische Auswertungen, kein Anspruch, nach dem HmbTG, besteht. Der Leitfaden der JB (jetzt BJV) zum HmbTG<https://fhhportal.ondataport.de/websites/1021/Hilfestellungen%20zur%20Auskunftspflicht/Leitfaden%20zum%20Auskunftsverfahren.pdf> führt dazu unter Ziff. 1.3 aus: "Nicht beansprucht werden können hingegen Informationen, die aus Anlass des Antrags erst erstellt werden müssten (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 20.11.2012, 5 Bs 246/12). Im Gegensatz zum parlamentarischen Auskunftsrecht sind die Behörden nach dem HmbTG also grundsätzlich nicht verpflichtet, Fragen zu beantworten, sondern nur bereits vorliegende Informationen offenzulegen." Derzeit liegen keine weiteren, statistischen Auswertungen vor. Herzliche Grüße