Übersendung des Protokolls der letzten AG IRM

- das Protokoll der letzten Sitzung der AG IRM (Integriertes Rückkehrmanagement).

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    16. Januar 2023
  • Frist
    18. Februar 2023
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Michael Müller
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das …
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
Michael Müller
Betreff
Übersendung des Protokolls der letzten AG IRM [#267876]
Datum
16. Januar 2023 14:55
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Protokoll der letzten Sitzung der AG IRM (Integriertes Rückkehrmanagement).
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Müller Anfragenr: 267876 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267876/ Postanschrift Michael Müller << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Müller
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
16. Januar 2023 14:55
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
AW: Übersendung des Protokolls der letzten Sitzung der AG IRM [#267876] Sehr geehrter Herr Müller, hiermit bestä…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
AW: Übersendung des Protokolls der letzten Sitzung der AG IRM [#267876]
Datum
24. Januar 2023 10:58
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Sehr geehrter Herr Müller, hiermit bestätige ich Ihnen, dass die unten stehende Anfrage am 16.01.2023 bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport eingegangen ist. Mit freundlichen Grüßen

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
I D 21 - 28551-0002/2019-0019-0019 Sehr geehrter Herr Müller, anliegend übersende ich Ihnen den Bescheid vom 26.0…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
AW: Übersendung des Protokolls der letzten AG IRM [#267876]
Datum
27. Januar 2023 14:15
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
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I D 21 - 28551-0002/2019-0019-0019 Sehr geehrter Herr Müller, anliegend übersende ich Ihnen den Bescheid vom 26.01.2023 zu Ihrer Anfrage vom 16.01.2023. Sollten Sie den Bescheid veröffentlichen, bitte ich Sie um Anonymisierung. Mit freundlichen Grüßen