Übersicht aller Anordnungen nach § 6 Abs. 3 LBKG seit dem 14.07.2021

Eine Übersicht aller Anordnungen nach § 6 Abs. 3 LBKG seit dem 14.07.2021

Information nicht vorhanden

  • Datum
    24. Mai 2023
  • Frist
    27. Juni 2023
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Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht aller Anordnungen n…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
Übersicht aller Anordnungen nach § 6 Abs. 3 LBKG seit dem 14.07.2021 [#279693]
Datum
24. Mai 2023 11:55
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht aller Anordnungen nach § 6 Abs. 3 LBKG seit dem 14.07.2021
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 279693 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279693/ Postanschrift Tobias Kempfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Kempfer, Ihre Anfrage kann nicht beantwortet werden. Der § 6 LBKG enthält keinen Absatz 3. Mi…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Übersicht aller Anordnungen nach § 6 Abs. 3 LBKG seit dem 14.07.2021 [#279693]
Datum
15. Juni 2023 16:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kempfer, Ihre Anfrage kann nicht beantwortet werden. Der § 6 LBKG enthält keinen Absatz 3. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Hier hat sich der Anfragende schon per Telefon gemeldet. Habe ihn gebeten, sich per Mail an uns zu wenden, was er…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Übersicht aller Anordnungen nach § 6 Abs. 3 LBKG seit dem 14.07.2021 [#279693]
Datum
15. Juni 2023 16:55
Status
Hier hat sich der Anfragende schon per Telefon gemeldet. Habe ihn gebeten, sich per Mail an uns zu wenden, was er nun auch tut. Viele Grüße