Übersicht des Sozialreferats ALLER Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose - auch unter 48 Bettplätzen: Bestand und Planungen

Anfrage an: Stadtverwaltung München

es wird um Herausgabe (und Veröffentlichung) ALLER Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose - auch unter 48 Bettplätzen in München - beantragt - ergänzt um die Benutzungsgebühren.

Begründung:

Eine gleichmäßige Verteilung auf alle Stadtteile und Straßen wird von allen Beteiligten angestrebt.
https://www.stern.de/news/kubicki-will-migrantenanteil-pro-stadtviertel-auf-25-prozent-deckeln-34174178.html

Auch fünf Unterkünfte mit 40 Bettplätzen ergeben 200 Bettplätze, so dass auf Basis der bisherigen Berichterstattung ein verfälschtes Bild entsteht.

Die Benutzungsgebühren bewegen sich in einer weiten Spanne und werden von Selbstzahlern oftmals abgelehnt. Auch hier ist für den Stadtrat, Münchner Bürgern und betroffenen Nutzern eine große Transparenz zu schaffen:
https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/7680416
https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/containerlandschaft-fuer-wohnungslose-stadt-zahlt-1500-euro-im-monat-pro-bett-art-877669

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    17. März 2024
  • Frist
    20. April 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 17. März
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Ta…
An Stadtverwaltung München Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht des Sozialreferats ALLER Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose - auch unter 48 Bettplätzen: Bestand und Planungen [#303350]
Datum
17. März 2024 12:00
An
Stadtverwaltung München
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
es wird um Herausgabe (und Veröffentlichung) ALLER Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose - auch unter 48 Bettplätzen in München - beantragt - ergänzt um die Benutzungsgebühren. Begründung: Eine gleichmäßige Verteilung auf alle Stadtteile und Straßen wird von allen Beteiligten angestrebt. https://www.stern.de/news/kubicki-will-migrantenanteil-pro-stadtviertel-auf-25-prozent-deckeln-34174178.html Auch fünf Unterkünfte mit 40 Bettplätzen ergeben 200 Bettplätze, so dass auf Basis der bisherigen Berichterstattung ein verfälschtes Bild entsteht. Die Benutzungsgebühren bewegen sich in einer weiten Spanne und werden von Selbstzahlern oftmals abgelehnt. Auch hier ist für den Stadtrat, Münchner Bürgern und betroffenen Nutzern eine große Transparenz zu schaffen: https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/7680416 https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/containerlandschaft-fuer-wohnungslose-stadt-zahlt-1500-euro-im-monat-pro-bett-art-877669
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt München (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 303350 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/303350/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadtverwaltung München
am 18. März
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: Übersicht des Sozialreferats ALLER Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose - auch unter 48 Bettplätzen: Bestand und Planungen [#303350]
Datum
18. März 2024 11:07
Status
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die grundsätzliche Antragsbearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München vom 08.02.2011 (zuletzt geändert am 13.07.2015) erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Bei Anfragen mit höherer Komplexität kann diese Frist um zwei Monate verlängert werden (§ 5 Abs. 3 IFS). Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können. Mit freundlichen Grüßen
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Stadtverwaltung München
am 4. April
[#303350] Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie die Antwort auf oben stehende Anfrage. Mit …
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
[#303350]
Datum
4. April 2024 12:27
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
antwortschreiben.pdf
64,1 KB
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie die Antwort auf oben stehende Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
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