Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen

eine Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen inklusive der dazugehörigen rechtskräftigen Bescheide

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. Dezember 2023
  • Frist
    31. Januar 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über alle bisherige…
An Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen [#295775]
Datum
29. Dezember 2023 15:28
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen inklusive der dazugehörigen rechtskräftigen Bescheide
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 295775 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295775/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre E-Mails werden in der Zeit vom 23.12.2023 bis 01.01.2024 nicht gelesen und ni…
Von
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Betreff
Automatische Antwort: EXTERN: Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen [#295775]
Datum
29. Dezember 2023 15:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre E-Mails werden in der Zeit vom 23.12.2023 bis 01.01.2024 nicht gelesen und nicht bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage vom 29.12.2023 an d…
Von
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Betreff
Ihre Anfrage vom 29.12.202 zu "Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen" [#295775]
Datum
22. Januar 2024 12:36
Status
Warte auf Antwort
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Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage vom 29.12.2023 an das Kultusministerium Baden-Württemberg, mit der Sie unter Berufung auf das LIFG um Zusendung "einer Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen inklusive der dazugehörigen rechtskräftigen Bescheide" bitten. Diesbezüglich teilen wir Ihnen mit, dass beim Kultusministeriums Baden-Württemberg Anfragen nach dem IFG (Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes) weder eingegangen sind noch beschieden wurden. Für den Fall, dass sich Ihre Anfrage entgegen dem Wortlaut auf das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) und in diesem Kontext eingegangenen Anfragen bezogen haben sollte, verweisen wir vorsorglich auf die Landtagsdrucksache 17/5002 ("Anträge auf Akteneinsicht und Informationsweitergabe an die Landesregierung")<https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/5000/17_5002_D.pdf>. Dort sind unter Ziffer 9 bis 11 die entsprechenden Übersichten - getrennt nach Legislaturperioden - enthalten. Da ein Großteil der Anfragen zudem über das Portal fragdenstaat.de gestellt werden, können Sie die entsprechenden Antworten für das Kultusministerium Baden-Württemberg https://fragdenstaat.de/behoerde/8976/ministerium-fur-kultus-jugend-und-sport-baden-wurttemberg/ im Übrigen auch dort einsehen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, entschuldigen Sie bitte meine sprachliche Ungenauigkeit, ich meinte Anfragen gemäs…
An Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 29.12.202 zu "Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen" [#295775]
Datum
22. Januar 2024 13:38
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, entschuldigen Sie bitte meine sprachliche Ungenauigkeit, ich meinte Anfragen gemäss dem LIFG. Beim Verweis auf die Drucksache kann ich mich damit allerdings nicht zufrieden geben, da aus der Drucksache kein Zusammenhang zwischen Betreff und Bescheid der Anfragen möglich ist. Mit dem Verweis auf das Portal "FragDenStaat" kann ich mich leider ebenfalls nicht zufriedengeben, da dort (wie Sie selber schreiben) lediglich ein Großteil der Anfragen gelistet ist und auch nicht alle Anfragen ordentlich eingepflegt wurden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 295775 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295775/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ihre Anfrage vom 22.02.2024 zu "Übersicht über alle bisherigen LIFG-Anfragen" [#295775] Sehr << An…
Von
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Betreff
Ihre Anfrage vom 22.02.2024 zu "Übersicht über alle bisherigen LIFG-Anfragen" [#295775]
Datum
14. Februar 2024 14:54
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr << Antragsteller:in >> gerne übermitteln wir Ihnen anbei die im Haus zentral geführte Übersicht in anonymisierter Form, die den Betreff, das Datum sowie die Art der Entscheidung enthält. Für den Zeitraum bis einschließlich 30.12.2020 verweisen wir auf unsere Antwort zu Ihrer Anfrage vom 09.05.2023 auf Übersendung der LIFG-Evaluationsdaten [#278472]<https://fragdenstaat.de/anfrage/statistiken-zu-lifg-anfragen/>, welche wir Ihnen mit Nachricht vom 15.06.2023 übermittelt hatten. Mit freundlichen Grüßen