Umsetzung des sog. "Reichenberger Kiezblocks"

Gemäß Auskunft auf der Webseite https://www.kiezblocks.de/reichenberger/ wurde durch die BVV ein sog. "Kiezblock" für das Gebiet des Reichenberger Kiezes beschlossen. Da ich auf der Webseite des Landes und des Bezirkes keine weitergehende Auskunft hinsichtlich der Umsetzung (insb. interner Fristen) finden konnte, bitte ich um entsprechende Auskunft. Ich bitte insb. darum, das weitergehende möglicherweise notwendige politische oder verwaltungsrechtliche Verfahren bis zur Realisierung des Beschlusses zu skizzieren.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    6. Juli 2023
  • Frist
    8. August 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gemäß …
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Umsetzung des sog. "Reichenberger Kiezblocks" [#283388]
Datum
6. Juli 2023 15:01
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gemäß Auskunft auf der Webseite https://www.kiezblocks.de/reichenberger/ wurde durch die BVV ein sog. "Kiezblock" für das Gebiet des Reichenberger Kiezes beschlossen. Da ich auf der Webseite des Landes und des Bezirkes keine weitergehende Auskunft hinsichtlich der Umsetzung (insb. interner Fristen) finden konnte, bitte ich um entsprechende Auskunft. Ich bitte insb. darum, das weitergehende möglicherweise notwendige politische oder verwaltungsrechtliche Verfahren bis zur Realisierung des Beschlusses zu skizzieren.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 283388 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283388/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Guten Tag << Antragsteller:in >> das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat am 19.07.2022 das Vorgeh…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Umsetzung des sog. "Reichenberger Kiezblocks" [#283388]
Datum
25. Juli 2023 10:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag << Antragsteller:in >> das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat am 19.07.2022 das Vorgehen zur Umsetzung flächendeckender Verkehrsberuhigung und Umgang mit der Beschlusslage sog. Kiezblocks beschlossen. Alle Infos hierzu finden Sie unter https://xhain-beruhigt.berlin/, hier finden Sie auch die Beschlüsse des Bezirksamts, der Bezirksverordnetenversammlung und Informationen zum weiteren Vorgehen. Mit freundlichen Grüßen