Umsetzung Digitalpakt und Luftreiniger an Schulen in Kaiserslautern

Am 14. Januar 2022 wurde in einer Besprechungsrunde der Stadtverwaltung mit den Schulleitungen für das Kaiserslauterer Stadtgebiet über die jeweiligen Sachstände zu den wichtigen Investitionsvorhaben Digitalpakt und Luftfilteranlagen an Schulen berichtet.
Ich ersuche dazu um Auskunft zu folgenden Informationen:

1. Digitalpakt

a. Wie ist die Zielkonfiguration einer Schule bei Antragsstellung und Vorhabenbeschreibung definiert bzw. beschrieben, insbesondere im Hinblick auf die LAN, WLAN und Internetversorgung des Schulgebäudes?
b. Welche Schulen sind bereits bzw. inzwischen in diesem Zielzustand?
c. Wie (auch mit welchen Bestandteilen) und wann wird die Infrastruktur der anderen Schulen ausgebaut?
d. Kann mit der Planung der Digitalpakt wie beantragt umgesetzt werden und wie ist sichergestellt, dass alle bewilligten Fördermittel dabei vollumfänglich abgerufen werden?

2. Luftfilteranlagen /Raumlufttechnische Anlagen

a. Welche Zielsetzung wurde bei der Erarbeitung der Leistungsverzeichnisse verfolgt, insbesondere im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Gebäudesanierung?
b. Wie durch das Leistungsverzeichnis und bei der Ausschreibungsgestaltung einer (Produkt-) neutralen und wettbewerblichen Vergabe z. B. durch Losbildung Rechnung getragen?
c. Welche Kosten sind durch die Erarbeitung und die Erstellung des Leistungsverzeichnisses entstanden und welcher Anteil davon wurde durch das beantragte Förderprogramm bezuschusst? (Interne und externe Kosten, Abschätzungen bzw. übersichtliche Gliederung in Kostenarten reichen aus)
d. Welche Schulen sind bereits bzw. inzwischen in diesem Zielzustand?
e. Wie und wann wird die Infrastruktur der anderen Schulen ausgebaut?
f. Kann mit der Planung die Investition in Lüftungsanlagen wie beantragt umgesetzt werden und wie ist sichergestellt, dass alle bewilligten Fördermittel dabei vollumfänglich abgerufen werden?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Februar 2022
  • Frist
    9. März 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 14. Januar …
An Stadtverwaltung Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Umsetzung Digitalpakt und Luftreiniger an Schulen in Kaiserslautern [#240206]
Datum
7. Februar 2022 12:13
An
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am 14. Januar 2022 wurde in einer Besprechungsrunde der Stadtverwaltung mit den Schulleitungen für das Kaiserslauterer Stadtgebiet über die jeweiligen Sachstände zu den wichtigen Investitionsvorhaben Digitalpakt und Luftfilteranlagen an Schulen berichtet. Ich ersuche dazu um Auskunft zu folgenden Informationen: 1. Digitalpakt a. Wie ist die Zielkonfiguration einer Schule bei Antragsstellung und Vorhabenbeschreibung definiert bzw. beschrieben, insbesondere im Hinblick auf die LAN, WLAN und Internetversorgung des Schulgebäudes? b. Welche Schulen sind bereits bzw. inzwischen in diesem Zielzustand? c. Wie (auch mit welchen Bestandteilen) und wann wird die Infrastruktur der anderen Schulen ausgebaut? d. Kann mit der Planung der Digitalpakt wie beantragt umgesetzt werden und wie ist sichergestellt, dass alle bewilligten Fördermittel dabei vollumfänglich abgerufen werden? 2. Luftfilteranlagen /Raumlufttechnische Anlagen a. Welche Zielsetzung wurde bei der Erarbeitung der Leistungsverzeichnisse verfolgt, insbesondere im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Gebäudesanierung? b. Wie durch das Leistungsverzeichnis und bei der Ausschreibungsgestaltung einer (Produkt-) neutralen und wettbewerblichen Vergabe z. B. durch Losbildung Rechnung getragen? c. Welche Kosten sind durch die Erarbeitung und die Erstellung des Leistungsverzeichnisses entstanden und welcher Anteil davon wurde durch das beantragte Förderprogramm bezuschusst? (Interne und externe Kosten, Abschätzungen bzw. übersichtliche Gliederung in Kostenarten reichen aus) d. Welche Schulen sind bereits bzw. inzwischen in diesem Zielzustand? e. Wie und wann wird die Infrastruktur der anderen Schulen ausgebaut? f. Kann mit der Planung die Investition in Lüftungsanlagen wie beantragt umgesetzt werden und wie ist sichergestellt, dass alle bewilligten Fördermittel dabei vollumfänglich abgerufen werden?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240206 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240206/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Sehr Antragsteller/in wir haben Ihre Anfrage erhalten und an das zuständige Fachreferat weitergeleitet. Sobald u…
Von
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Betreff
Umsetzung Digitalpakt und Luftreiniger an Schulen in Kaiserslautern [#240206]
Datum
8. Februar 2022 13:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir haben Ihre Anfrage erhalten und an das zuständige Fachreferat weitergeleitet. Sobald uns von dort Informationen vorliegen, kontaktieren wir Sie erneut. Bis dahin bitten wir Sie um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Stadtverwaltung Kaiserslautern
Umsetzung Digitalpakt und Luftreiniger an Schulen in Kaiserslautern Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 07.02.202…
Von
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Via
Briefpost
Betreff
Umsetzung Digitalpakt und Luftreiniger an Schulen in Kaiserslautern
Datum
14. Februar 2022
Status
Warte auf Antwort
Umsetzung Digitalpakt und Luftreiniger an Schulen in Kaiserslautern Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 07.02.2022, die Sie uns über die Plattform „fragdenstaat.de übermittelt haben, baten Sie um Beantwortung der nachfolgenden Fragen: 1. Digitalpakt a. Wie ist die Zielkonfiguration einer Schule bei Antragsstellung und Vor habenbeschreibung definiert bzw. beschrieben, insbesondere im Hin blick auf die LAN, WLAN und Internetversorgung des Schulgebäudes Jede Schule wird mit Glasfaser angebunden und gebäudeintern struk turiert erschlossen. Bis zur Fertigstellung der strukturierten Verkabe- lung, die aufgrund des hohen Planungs- und Umsetzungsaufwands wohl noch einige Jahre in Anspruch nehmen und während der Laufze des Digitalpakts Schule für insgesamt 32 Objekte nicht zu realisieren sein wird, erhält jede Schule eine interne, ausreichend dimensionierte WLAN-Abdeckung durch ein oder mehrere so genannte MOGLI- WLANS. Diese Netzwerk Infrastruktur ist forderfahig im Sinne des Dig talpakts Schulen. In der Architektur der Netze sind folgende Faktoren berücksichtigt: universelle Einsetzbarkeit + maximale Flexibilität im Aufbau * einzelne Teile der Infrastruktur sind schnell zu montieren/demon tieren * günstige und leicht zu beschaffende Komponenten . unterschiedliche Sicherheitsanforderungen werden in geschützten und durch Firewalls getrennten Netzwerksegmenten abgebildet e für den Lehrkörper « fir Schuler stehen bei Bedarf dedizierte WLAN-Netze zur Verfü- gung « fur etwaige Server-Komponenten e freies WLAN für Besucher und Veranstaltungen e für administrative Aufgaben wie Monitoring und Verwaltung der Komponenten e für Fernwartung via VPN-Zugängen Il. Skalierbarer und dynamischer Anschluss an Provider-Netze e Anschlusstechnik Glas. Kupfer, LTE etc. e MultiWAN-Fähigkeit zur Erhöhung der Bandbreite bzw. der Aus- fallsicherheit IV. Robuste Architektur e logischer Schutz der aktiven Komponenten gegen den Zugriff Dritter e standardisierter Aufbau b. Welche Schulen sind bereits bzw. inzwischen in diesem Zielzustand? Fast alle Schulen sind zwischenzeitlich mit diesem Standard ausge- stattet bzw. werden aktuell so ausgestattet. Wo erforderlich werden be- reits früher installierte Systeme ergänzt oder aktualisiert. c. Wie (auch mit welchen Bestandteilen) und wann wird die Infrastruktur der anderen Schulen ausgebaut? Siehe Antwort zu b d. Kann mit der Planung der Digitalpakt wie beantragt umgesetzt werden und wie Ist sichergestellt, dass alle bewilligten Fördermittel dabei voll- umfänglich abgerufen werden? Die Anträge zum Digitalpakt werden in Absprache mit der Förderbank ISB in Mainz aktuell komplett neu abgefasst. Somit ist sichergestellt, dass alle Fördermittel abgerufen werden können. 2. Luftfilteranlagen/Raumlufttechnische Anlagen a. Welche Zielsetzung wurde bei der Erarbeitung der Leistungsverzeich- nisse verfolgt, insbesondere im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Ge- bäudesanierung? Erarbeitung der wirtschaftlichsten Maßnahmenvariante im Rahmen der Machbarkeit. b. Wie durch das Leistungsverzeichnis und bei der Ausschreibungsgestal- tung einer (Produkt-) neutralen und wettbewerblichen Vergabe z. B. durch Losbildung Rechnung getragen? Größtenteils werden die Leistungsverzeichnisse für je ein Gewerk er- stellt. In den Leistungsverzeichnissen gibt es keine verbindlich einzuhal- tenden Fabrikatsvorgaben. e freies WLAN für Besucher und Veranstaltungen e für administrative Aufgaben wie Monitoring und Verwaltung der Komponenten e für Fernwartung via VPN-Zugängen Il. Skalierbarer und dynamischer Anschluss an Provider-Netze e Anschlusstechnik Glas. Kupfer, LTE etc. e MultiWAN-Fähigkeit zur Erhöhung der Bandbreite bzw. der Aus- fallsicherheit IV. Robuste Architektur e logischer Schutz der aktiven Komponenten gegen den Zugriff Dritter e standardisierter Aufbau b. Welche Schulen sind bereits bzw. inzwischen in diesem Zielzustand? Fast alle Schulen sind zwischenzeitlich mit diesem Standard ausge- stattet bzw. werden aktuell so ausgestattet. Wo erforderlich werden be- reits früher installierte Systeme ergänzt oder aktualisiert. c. Wie (auch mit welchen Bestandteilen) und wann wird die Infrastruktur der anderen Schulen ausgebaut? Siehe Antwort zu b d. Kann mit der Planung der Digitalpakt wie beantragt umgesetzt werden und wie Ist sichergestellt, dass alle bewilligten Fördermittel dabei voll- umfänglich abgerufen werden? Die Anträge zum Digitalpakt werden in Absprache mit der Förderbank ISB in Mainz aktuell komplett neu abgefasst. Somit ist sichergestellt, dass alle Fördermittel abgerufen werden können. 2. Luftfilteranlagen/Raumlufttechnische Anlagen a. Welche Zielsetzung wurde bei der Erarbeitung der Leistungsverzeich- nisse verfolgt, insbesondere im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Ge- bäudesanierung? Erarbeitung der wirtschaftlichsten Maßnahmenvariante im Rahmen der Machbarkeit. b. Wie durch das Leistungsverzeichnis und bei der Ausschreibungsgestal- tung einer (Produkt-) neutralen und wettbewerblichen Vergabe z. B. durch Losbildung Rechnung getragen? Größtenteils werden die Leistungsverzeichnisse für je ein Gewerk er- stellt. In den Leistungsverzeichnissen gibt es keine verbindlich einzuhal- tenden Fabrikatsvorgaben. + freies WLAN für Besucher und Veranstaltungen + für administrative Aufgaben wie Monitoring und Verwaltung der Komponenten e für Fernwartung via VPN-Zugängen Ill. Skalierbarer und dynamischer Anschluss an Provider-Netze * Anschlusstechnik Glas. Kupfer, LTE etc. + MultiWAN-Fähigkeit zur Erhöhung der Bandbreite bzw. der Aus- fallsicherheit IV. Robuste Architektur * logischer Schutz der aktiven Komponenten gegen den Zugriff Dritter * standardisierter Aufbau b. Welche Schulen sind bereits bzw. inzwischen in diesem Zielzustand? Fast alle Schulen sind zwischenzeitlich mit diesem Standard ausge- stattet bzw. werden aktuell so ausgestattet. Wo erforderlich werden be- reits früher installierte Systeme ergänzt oder aktualisiert. c. Wie (auch mit welchen Bestandteilen) und wann wird die Infrastruktur der anderen Schulen ausgebaut? Siehe Antwort zu b d. Kann mit der Planung der Digitalpakt wie beantragt umgesetzt werden und wie ist sichergestellt, dass alle bewilligten Fördermittel dabei voll- umfänglich abgerufen werden? Die Anträge zum Digitalpakt werden in Absprache mit der Förderbank ISB in Mainz aktuell komplett neu abgefasst. Somit ist sichergestellt, dass alle Fördermittel abgerufen werden können. 2. Luftfilteranlagen/Raumlufttechnische Anlagen a. Welche Zielsetzung wurde bei der Erarbeitung der Leistungsverzeich- nisse verfolgt, insbesondere im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Ge- bäudesanierung? Erarbeitung der wirtschaftlichsten Maßnahmenvariante im Rahmen der Machbarkeit. b. Wie durch das Leistungsverzeichnis und bei der Ausschreibungsgestal- tung einer (Produkt-) neutralen und wettbewerblichen Vergabe z. B. durch Losbildung Rechnung getragen? Größtenteils werden die Leistungsverzeichnisse für je ein Gewerk er- stellt. In den Leistungsverzeichnissen gibt es keine verbindlich einzuhal- tenden Fabrikatsvorgaben. c. Welche Kosten sind durch die Erarbeitung und die Erstellung des Leis- tungsverzeichnisses entstanden und welcher Anteil davon wurde durch das beantragte Förderprogramm bezuschusst? (Interne und externe Kosten, Abschätzungen bzw. übersichtliche Gliederung in Kostenarten reichen aus). Für die Erarbeitung und die Erstellung der Leistungsverzeichnisse sind bisher keine externen Kosten in der Kostengruppe 700 angefallen. Der Abschluss der Ermittlung der internen Kosten dieser Kostengruppe 700 wurde noch nicht durchgeführt. d.Welche Schulen sind bereits bzw. inzwischen in diesem Zielzustand? Das Ziel (Fertigstellung von Leistungsverzeichnissen) wurde bei folgen- den Grundschulen erreicht: GS Erlenbach, GS Hohenecken, GS Morlautern, GS Dansenberg, GS Fischerriick. Weitere Manahmen von Grundschulen sind zurzeit in der Planung. e. Wie und wann wird die Infrastruktur der anderen Schulen ausgebaut? Im Zuge von Generalsanierungen und Ersatz-Neubauten sollten weitere Schulung mit Lüftungsanlagen ausgestattet werden. f. Kann mit der Planung die Investition in Lüftungsanlagen wie beantragt umgesetzt werden und wie ist sichergestellt, dass alle bewilligten För- dermittel dabei vollumfänglich abgerufen? Von einer umfänglichen Fördergeldausschöpfung gehen wir aus. Die Beantragung der Fördergelder für die einzelnen Liegenschaften beruht auf einer Einschätzung der Machbarkeit und nicht auf einer detaillierten Planung.