Umsetzung eines Jobrad-Modells in Rheinland-Pfalz

Bezugnehmend auf die Beantwortung der kleinen Anfrage vom 11. März 2022 (Drucksache 18/2572, s.a. https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/2572-18.pdf [aufgerufen am 18.4.2023]) möchte ich wissen, wie der aktuelle Sachstand zur Umsetzung eines Jobrad-Modells in Rheinland-Pfalz ist.
Wann ist mit einer Nutzung des Jobrad-Modells durch Rheinland-Pfälzische Beamte und Angestellte zu rechnen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. April 2023
  • Frist
    20. Mai 2023
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Andreas Burkard
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bezugnehmend auf die Beantwortung …
An Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Andreas Burkard
Betreff
Umsetzung eines Jobrad-Modells in Rheinland-Pfalz [#276377]
Datum
18. April 2023 11:53
An
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bezugnehmend auf die Beantwortung der kleinen Anfrage vom 11. März 2022 (Drucksache 18/2572, s.a. https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/2572-18.pdf [aufgerufen am 18.4.2023]) möchte ich wissen, wie der aktuelle Sachstand zur Umsetzung eines Jobrad-Modells in Rheinland-Pfalz ist. Wann ist mit einer Nutzung des Jobrad-Modells durch Rheinland-Pfälzische Beamte und Angestellte zu rechnen?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Andreas Burkard Anfragenr: 276377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/276377/ Postanschrift Andreas Burkard << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andreas Burkard
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz
O 1902 - Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 LTranspG - Dienstradleasing [#276377] Sehr geehrter Her…
Von
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
O 1902 - Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 LTranspG - Dienstradleasing [#276377]
Datum
19. April 2023 10:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Burkard, Ihr Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 LTranspG ist im Ministerium der Finanzen eingegangen. Zuständig für die Thematik "Dienstradleasing" ist jedoch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität. Daher informiere ich Sie hiermit darüber, dass ich Ihre Anfrage dementsprechend weitergeleitet habe. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz
O 1901 - Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 LTranspG - Dienstradleasing [#276377] Sehr geehrter Her…
Von
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
O 1901 - Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 LTranspG - Dienstradleasing [#276377]
Datum
24. April 2023 07:32
Status
Sehr geehrter Herr Burkard, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Dienstrad-Leasing Rheinland-Pfalz. Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität bereitet derzeit eine europaweite Ausschreibung, um einen Anbieter mit dem Angebot eines Fahrradleasings für die Landesbeamtinnen und -beamten von Rheinland-Pfalz zu beauftragen. Die Vergabe an einen Dienstleister ist mit dem Ziel vorgesehen, dass die berechtigten Bediensteten im Laufe 2024 mit höchstmöglichem Digitalisierungsgrad ein Dienstrad leasen können. Eine Ausweitung auf die Tarifbeschäftigten des Landes ist gewünscht und soll erfolgen, sobald eine entsprechende Vereinbarung geschlossen wurde. Mit freundlichen Grüßen