Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie die Eingangsbestätigung zu Ihrer UIG-Anfrage. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> mit Ihrem Schreiben vom 05.07.2023 baten Sie um Übermittlung von Umweltdaten gemäß Umweltinformationsgesetz (UIG) zum Steinkohlekraftwerk STEAG Power GmbH Kraftwerk Bergkamen (im folgenden "Kraftwerk Bergkamen"). Sie baten um Auskunft zu den Emissionen des Kraftwerkes Bergkamen. Mit folgenden Erklärungen und Informationen sowie beigefügten Unterlagen Antworte ich hiermit auf Ihre Anfrage. In Deutschland ist der Umweltschutz in mehrere Umweltmedien aufgeteilt. Umweltmedien sind unteranderem Luft und Wasser. Einträge in die Luft werden durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Deutschland geregelt. Zweck des BImSchG ist es Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Das BImSchG in Verbindung mit den Bundesimmissionsschutzverordnungen sowie den allgemeinen Verwaltungsvorschriften reguliert die schädlichen Umwelteinwirkungen durch Richt- und Grenzwerte für Immissionen und Emissionen. Emissionen sind die von einer Anlage ausgehenden Verunreinigungen. Die Emissionen werden an den Quellen der Anlage gemessen. Einträge in das Wasser werden durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) geregelt. Zweck des WHG ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen. Das Kraftwerk Bergkamen wird durch Vertreter der Bezirksregierung Arnsberg genehmigungsrechtlich überwacht. Immissionsschutzrechtliche Anforderungen für das Kraftwerk Bergkamen werden in der Dreizehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) geregelt. Die 13. BImSchV ist unmittelbar vom Betreiber zu beachten und wird durch die Behörde überprüft. Die Überwachung umfasst regelmäßige Vorortbesichtigungen, jährliche Berichterstattung sowie kontinuierliche Emissionsfernüberwachung und wiederkehrende Einzelmessungen. Die Ergebnisse der letzten Vorortbesichtigung sind im beigefügten Inspektionsbericht vom 27.09.2022 zusammengefasst. Während der Vorortbesichtigungen werden die Genehmigungen am aktuellen Stand überprüft. Im Rahmen der jährlichen Berichterstattung werden GFA- und PRTR-Bericht eingereicht und von der Behörde überprüft. Beispielsweise wurden die Berichte aus dem letzten Jahr 2022 beigefügt. Wiederkehrend werden durch Einzelmessungen die Komponenten Ammoniak, Chlorwasserstoff und Fluorwasserstoff gemessen und mittels Messbericht zur Überprüfung bei der Behörde eingereicht. Anbei füge ich Ihnen die Zusammenfassungen der Messberichte aus dem Jahr 2022 bei. Die kontinuierliche Emissionsfernüberwachung zeichnet die in der 13. BImSchV aufgeführten Schadstoffkonzentration und im Abgase der Kohlefeuerung gemessenen Schadstoffkonzentrationen ohne zeitliche Lücke auf. Die Messwerte werden täglich von der Behörde eingesehen. Im beigefügten Dokument "Kraftwerk Bergkamen Steag kontinuierliche Messungen" sind die Messkomponenten mit Messwerten und Verfügbarkeiten aufgeführt. Die amtlichen Überwachungsdaten zu den Emissionen des Kraftwerke Bergkamen in Gewässer werden über das Fachinformationssystem ELWAS-WEB des Landes NRW veröffentlicht und können unter der URL: https://www.elwasweb.nrw.de abgefragt werden. Die Stammdaten aus ELWAS-web habe ich Ihnen anbei unter "Detailinformationen-ELWAS-WEB" beigefügt. Dem Dezernat 53 "Immissionsschutz" und dem Dezernat 54 "Wasserwirtschaft" der Bezirksregierung Arnsberg sind überdies keine besonderen Ereignisse oder unbeabsichtigten Freisetzungen aus dem Kraftwerk Bergkamen in Luft oder Gewässer in den vergangenen drei Jahren bekannt. Weitere Informationen können Sie der Webseite der STEAG entnehmen: https://www.steag.com/de/steag-power/kraftwerke-in-deutschland/kraftwerk-bergkamen Bei Fragen stehe ich Ihnen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen