Umweltinformationen "Covid Schulen"
Anfrage an:
Behörde für Schule und Berufsbildung
Sämtliche Umweltinformationen im Sinne des HmbUIG aus der Studie "Covid-Schulen".
Anfrage abgelehnt
-
Datum30. Juli 2021
-
1. September 2021
-
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr Antragsteller/in
ich möchte Sie bit…
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Umweltinformationen "Covid Schulen" [#225859]
- Datum
- 30. Juli 2021 17:36
- An
- Behörde für Schule und Berufsbildung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG
Sehr Antragsteller/in
ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sämtliche Umweltinformationen im Sinne des HmbUIG aus der Studie "Covid-Schulen".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225859
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/225859/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>-
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Behörde für Schule und Berufsbildung
Sehr Antragsteller/in
die Kultusministerkonferenz hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2020 beim Helmholtz-Zentrum …
- Von
- Behörde für Schule und Berufsbildung
- Betreff
- WG: Umweltinformationen "Covid Schulen" [#225859]
- Datum
- 16. August 2021 10:25
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
die Kultusministerkonferenz hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2020 beim Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) unter Leitung von Prof. Gérard Krause in Kooperation mit der Uniklinik Köln unter Leitung von Prof. Jörg Dötsch die Studie „Handlungsfähigkeit während der COVID-19 Pandemie im Schulbereich erhalten – Schaffung einer Entscheidungsgrundlage durch Evidenzsynthese, Beobachtungs- und Interventionsstudien (COVID-SCHULEN)“ in Auftrag gegeben.
Das Forschungskonsortium hat der Kultusministerkonferenz bislang verabredungsgemäß zwei erste Berichte als Vorab-Zwischenergebnisse über den aktuellen Arbeitsstand übermittelt. Nur die KMK als Auftraggeberin kann die Studie bzw. die diesbezüglichen Zwischenberichte veröffentlichen. Dies ist mit Blick auf die vorliegenden Zwischenberichte zu der COVID-SCHULEN-Studie bereits geschehen (siehe https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/pdf/PresseUndAktuelles/2021/Corona-Studie_Zwischenbericht01_Jan2021.pdf und https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/pdf/PresseUndAktuelles/2021/Corona-Studie_Zwischenbericht02_Maerz2021.pdf ).
Bitte wenden Sie sich bei weiterem Informationsbedarf direkt an die KMK (siehe https://www.kmk.org/de.html ).
Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
es geht um die Umweltinformationen, die bei Ihnen durch die vorliegene "Covid …
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Umweltinformationen "Covid Schulen" [#225859]
- Datum
- 17. August 2021 08:03
- An
- Behörde für Schule und Berufsbildung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
es geht um die Umweltinformationen, die bei Ihnen durch die vorliegene "Covid Schulen"-Studie vorliegen. Ich kann Ihrer Mitteilung keinen Sachverhalt entnehmen, aufgrund dessen eine Übermittlung dieser Umweltinformationen nach HmbUIG entfallen könnte. Bitte schicken Sie mir antragsgemäß die Umweltinformationen zu.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225859
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Umweltinformationen "Covid Schulen"“…
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Umweltinformationen "Covid Schulen" [#225859]
- Datum
- 3. September 2021 16:41
- An
- Behörde für Schule und Berufsbildung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Umweltinformationen "Covid Schulen"“ vom 30.07.2021 (#225859) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225859
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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<< Adresse entfernt >>-
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Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Behörde für Schule und Berufsbildung
Sehr Antragsteller/in
zu Umweltinformationen gehören sowohl Daten über den Zustand von Luft, Atmosphäre, Wasser, …
- Von
- Behörde für Schule und Berufsbildung
- Betreff
- WG: Umweltinformationen "Covid Schulen" [#225859]
- Datum
- 20. Oktober 2021 16:30
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
zu Umweltinformationen gehören sowohl Daten über den Zustand von Luft, Atmosphäre, Wasser, Boden, Landschaft und natürlichen Lebensräumen wie auch Informationen zu Lärm, Energie, Stoffen oder Strahlung. Aber auch über Pläne und Programme, die sich tatsächlich oder möglicherweise auf die Umwelt auswirken, sowie über die Umsetzung von Umweltrecht oder Kosten-Nutzen-Analysen von Umweltprojekten können Bürgerinnen und Bürger Umweltinformationen einholen. Durch den Zugang der Öffentlichkeit zu umweltbezogenen Informationen soll das Umweltbewusstsein in der Bevölkerung geschärft und ein freier Meinungsaustausch ermöglicht werden. Information ist die Grundlage für eine wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in Umweltfragen. Letztendlich soll der Zugang zu Umweltinformationen dazu beitragen, den Umweltschutz zu verbessern (vgl. https://www.bmu.de/themen/bildung-beteiligung/umweltinformation/umweltinformation-worum-geht-es/).
Bei den von Ihnen begehrten Informationen (hier: Studie „Covid-Schulen“) handelt es sich nicht um Informationen, welche die o.a. Voraussetzungen und die Zielsetzung des Umweltinformationsgesetzes erfüllen. Ihr Antrag ist daher abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
Umweltinformationen sind nach § 2 (3) UIG, auf das das HmbUIG verweist,
"alle…
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Umweltinformationen "Covid Schulen" [#225859]
- Datum
- 20. Oktober 2021 22:44
- An
- Behörde für Schule und Berufsbildung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Umweltinformationen sind nach § 2 (3) UIG, auf das das HmbUIG verweist,
"alle [sic!] Daten über
1. den Zustand von Umweltbestandteilen wie Luft und Atmosphäre [...] sowie die Wechselwirkungen zwischen diesen Bestandteilen;
2. Faktoren wie Stoffe [...] sowie Emissionen [...] und sonstige Freisetzungen von Stoffen in die Umwelt, die sich auf die Umweltbestandteile im Sinne der Nummer 1 auswirken oder wahrscheinlich auswirken;
3. Maßnahmen oder Tätigkeiten, die
a) sich auf die Umweltbestandteile im Sinne der Nummer 1 oder auf Faktoren im Sinne der Nummer 2 auswirken oder wahrscheinlich auswirken".
Im Zusammenhang mit dem vermuteten Inhalt der COVID-Schulen-Studie möchte ich darauf hinweisen, dass SARS-CoV2-Viren sich nach aktuellem Kenntnisstand der Wissenschaft auf die Luft auswirken oder wahrscheinlich auswirken und die Pandemieeindämmung der FHH zweifelsohne Maßnahmen oder Tätigkeiten im Sinne des § 2 (3) Nummer 3 UIG darstellen.
Zur Klärung werde ich den HmbBfDI einschalten.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225859
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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<< Adresse entfernt >>-
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Umweltinformationen "Covid Schulen"“ [#225859]
- Datum
- 20. Oktober 2021 22:45
- An
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/225859/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die BSB der Auffassung ist, "Covid-Schulen" enthalte keine Umweltinformationen im Sinne des UIG. Ich halte diese Auffassung für abwegig, gerade unter Berücksichtigung der gebotenen weiten Auslegung des Umweltinformationsbegriffs.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
<< Adresse entfernt >> 225859.pdf
Anfragenr: 225859
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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- Von
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 21. Oktober 2021 17:27
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Hinweise.
Ich vermute allerdings, dass es sich bei den Inform…
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [SPAMVERDACHT] Vermittlung bei Anfrage „Umweltinformationen "Covid Schulen"“ [#225859] (3277/2021) [#225859]
- Datum
- 22. Oktober 2021 08:10
- An
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Hinweise.
Ich vermute allerdings, dass es sich bei den Informationen in "Covid-Schulen" nicht allein um Angaben mit Bezug zur Innenraumluft handelt, da Schulen auch über Außenanlagen (z.B. Schulhöfe, Sportplätze, etc.) verfügen. Dabei wird zwangsläufig zum Covid-Infektionsschutz auch der Zustand der Außenluft, insbesondere Anwesenheit von SARS-CoV2-Viren oder die Reduktion von SARS-CoV-2-Emissionen in die (!) Luft, regelmäßig zum Kerngegenstand der Betrachtungen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225859
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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- Von
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 25. Oktober 2021 13:30
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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<< Anfragesteller:in >>
Hallo Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Einschätzung, die ich grundsätzlich nachvollziehen kann.
Allerdings …
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [EXTERN]<< Adresse entfernt >> AW: [SPAMVERDACHT] Vermittlung bei Anfrage „Umweltinformationen "Covid Schulen"“ [#225859] (3277/2021) [#225859]
- Datum
- 27. Oktober 2021 21:13
- An
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Einschätzung, die ich grundsätzlich nachvollziehen kann.
Allerdings halte ich die Abgrenzung von Umwelt- zu Gesundheitsinformationen anhand der von Ihnen skizzierten "Flüchtigkeit" für nicht gelungen. Sowohl Feinstaub als auch Viren sind "flüchtig". Wenn Sie die Stresemannstraße voll für den Autoverkehr sperren, wird voraussichtlich die Feinstaubbelastung binnen kürzester Zeit auf ein unbedenkliches Maß absinken. Der Feinstaub verteilt sich allein durch natürliche Prozesse. Ebenso wird die Virenbelastung auf einem Schulhof wohl rasch ungefährlich, nachdem sich kein Schüler mehr darauf befindet, auch hier sorgen natürliche Prozesse für eine rasche Verteilung der Belastung auf eine ungefährliche Konzentration der Viren.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225859
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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- Von
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 1. November 2021 09:00
- Status
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