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Umweltinformationen zum Dannenröder Forst

1. Die Rechtsgrundlage nach der die Strabag SE sog. iIllegal den Dannröder Forst rodet.
2. Die Umweltverträglichkeitsprüfung zum Projekt A49.
3. Mindestens ein Gutachten, das begründet, dass der Dannröder Forst kein FFH-Gebiet nach geltendem EU Recht ist.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    30. März 2021
  • Frist
    1. Mai 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Die Rechtsgrundlage …
An Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Umweltinformationen zum Dannenröder Forst [#217021]
Datum
30. März 2021 13:18
An
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Die Rechtsgrundlage nach der die Strabag SE sog. iIllegal den Dannröder Forst rodet. 2. Die Umweltverträglichkeitsprüfung zum Projekt A49. 3. Mindestens ein Gutachten, das begründet, dass der Dannröder Forst kein FFH-Gebiet nach geltendem EU Recht ist.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217021 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217021/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage vom [geschwärzt] Hierzu möchte ich Folgendes ausführen: 1. Die …
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Betreff
WG: Umweltinformationen zum Dannenröder Forst [#217021]
Datum
25. Mai 2021 19:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage vom [geschwärzt] Hierzu möchte ich Folgendes ausführen: 1. Die Rechtsgrundlage für den Bau der A 49 VKE 40 und die davon umfassten Rodungsarbeiten im Dannenröder Forst ist der Planfeststellungsbeschluss vom 30.05.2012. Diesen habe ich Ihnen über den unten angegebenen Uploadlink hochgeladen. 2. Zur Umweltverträglichkeitsprüfung verweise ich auf die Ausführungen im Planfeststellungsbeschluss auf S. 94ff. 3. Ihre dritte Frage haben wir an das dafür zuständige Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz weitergeleitet. Dieses hat mitgeteilt, dass die Auswahl der FFH-Gebiete in Hessen auf Grundlage des Art. 4 FFH-RL erfolgt ist und diese Gebiete in den Jahren zwischen 1998 und 2004 an die EU-KOM gemeldet wurden. Ein Gutachten über die damaligen Auswahlentscheidungen liege nicht vor. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [[geschwärzt]]<[geschwärzt]><[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.