Unfallhäufungsstellen
Anfrage an:
Stadt Darmstadt
Dokumentation über alle Unfallhäufungsstellen (Definition gemäß hessischem Erlass) in der Stadt Darmstadt.
Anfrage muss klassifiziert werden
-
Datum6. April 2022
-
10. Mai 2022
-
0 Follower:innen
Timm Schwendy
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumentation…
An
Stadt Darmstadt
Details
- Von
- Timm Schwendy
- Betreff
- Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 6. April 2022 21:24
- An
- Stadt Darmstadt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumentation über alle Unfallhäufungsstellen (Definition gemäß hessischem Erlass) in der Stadt Darmstadt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Timm Schwendy
Anfragenr: 245721
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/245721/
Postanschrift
Timm Schwendy
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Timm Schwendy
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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Schwendy,
Ihre Email wurde zuständigkeitshalber an das Mobilitätsamt der
Wissenschaftsstadt Da…
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 7. April 2022 08:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schwendy,
Ihre Email wurde zuständigkeitshalber an das Mobilitätsamt der
Wissenschaftsstadt Darmstadt (<<E-Mail-Adresse>>)
weitergeleitet.
Freundliche Grüße
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Timm Schwendy
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721…
An
Stadt Darmstadt
Details
- Von
- Timm Schwendy
- Betreff
- AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 12. Mai 2022 23:15
- An
- Stadt Darmstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Timm Schwendy
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Unfallhäufungsstellen [#245721]
> Datum: 6. April 2022, 19:24
> Von: "Timm Schwendy" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Stadt Darmstadt" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Dokumentation über alle Unfallhäufungsstellen (Definition gemäß hessischem Erlass) in der Stadt Darmstadt.
>
> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
>
> Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Timm Schwendy
>
>
>
> Anfragenr: 245721
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/245721/
>
> Postanschrift
> Timm Schwendy
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 245721
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/245721/
Postanschrift
Timm Schwendy
<< Adresse entfernt >>
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Timm Schwendy
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721…
An
Stadt Darmstadt
Details
- Von
- Timm Schwendy
- Betreff
- AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 15. Mai 2022 23:04
- An
- Stadt Darmstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Timm Schwendy
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Unfallhäufungsstellen [#245721]
> Datum: 6. April 2022, 19:24
> Von: "Timm Schwendy" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Stadt Darmstadt" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Dokumentation über alle Unfallhäufungsstellen (Definition gemäß hessischem Erlass) in der Stadt Darmstadt.
>
> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
>
> Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Timm Schwendy
>
>
>
> Anfragenr: 245721
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/245721/
>
> Postanschrift
> Timm Schwendy
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 245721
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/245721/
Postanschrift
Timm Schwendy
<< Adresse entfernt >>
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Schwendy,
da Ihre Anfrage nicht bei uns ankam, sondern direkt an die
entsprechenden Fachämter …
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 16. Mai 2022 15:31
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schwendy,
da Ihre Anfrage nicht bei uns ankam, sondern direkt an die
entsprechenden Fachämter weiterleitet wurde können wir nichts über den
aktuellen Stand sagen.
Wir nehmen ihr Anliegen auf.
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Büro der Bürgerbeauftragten
Stadthaus Luisencenter
Zimmer 3.31
Luisenplatz 5
64283 Darmstadt
Tel. 06151/13-2300
Fax: 06151/13-3311
Email: <<E-Mail-Adresse>>
Internet: www.darmstadt.de
Mitmachen: www.da-bei.darmstadt.de
Abo Infobrief: https://da-bei.darmstadt.de/newsletter/4
*******************
>>> "Timm Schwendy [#245721]" <<Name und E-Mail-Adresse>>
15.05.2022 23:04 >>>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom
06.04.2022 (#245721) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6
Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Schwendy,
die Stadtpolizei führt keine Statistik über Unfälle. Diese wird bei der
Landespolize…
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 23. Mai 2022 17:02
- Status
Sehr geehrter Herr Schwendy,
die Stadtpolizei führt keine Statistik über Unfälle. Diese wird bei der
Landespolizei geführt und gepflegt (dort werden die Unfälle
aufgenommen).
Freundliche Grüße
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Timm Schwendy
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß folgendem hessischen Erlass (Staatsanzeiger 2009 Nr. 8 Gült.-Verz. 31001, 6…
An
Stadt Darmstadt
Details
- Von
- Timm Schwendy
- Betreff
- AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 23. Mai 2022 19:37
- An
- Stadt Darmstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß folgendem hessischen Erlass (Staatsanzeiger 2009 Nr. 8 Gült.-Verz. 31001, 610 –
StAnz. 8/2009 S. 456 https://mobil.hessen.de/sites/mobil.hessen.de/files/2021-12/uhs-erlass_2009.pdf) sind es u.a. die Städte, die Unfallkommissionen zu gründen haben und Unfallhäufungsstellen identifizieren und entsprechend der Öffentlichkeit bekannt machen. Daraus folgende Zitate:
"3. Unfallkommission
Jeder Landkreis bildet eine Unfallkommission für die zu betreuenden Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, jede kreisfreie Stadt für die Straßen innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches." Unter Punkt 5. Öffentlichkeitsarbeit heißt es:
"Die Tätigkeit der Verkehrsunfallkommission ist durch eine zwischen allen Beteiligten abgestimmte Öffentlichkeitsarbeit bekannt zu machen."
Ich bitte weiterhin um die Herausgabe dieser Informationen gemäß Erlass. Parallel wird das RP infromiert, da sich die Stadt Darmstadt in den letzten Jahren offentsichtlich nicht an den Erlass gehalten hat.
Mit freundlichen Grüßen
Timm Schwendy
Anfragenr: 245721
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Schwendy,
Ihre Rückfrage vom 23. Mai 2022 auf Informationszugang nach dem
Informationsfreihei…
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 25. Mai 2022 14:36
- Status
Sehr geehrter Herr Schwendy,
Ihre Rückfrage vom 23. Mai 2022 auf Informationszugang nach dem
Informationsfreiheitsgesetz beantworten wir wie folgt:
Im Vorfeld wurde Ihre o. g. Anfrage bereits wiederholt unmittelbar vom
Mobilitätsamt/Straßenverkehrsbehörde beantwortet. Anbei erhalten Sie
noch mal das Schreiben der Kollegen.
Ihre Informationsfreiheitsanfrage nach § 80 des Hessischen
Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) iVm §1 der
Darmstädter Informationsfreiheitssatzung ist aus unserer Sicht
abgeschlossen.
Für weitere Anfragen zu diesem Thema werden nach der
Informationsfreiheitssatzung Kosten nach Maßgabe der
Verwaltungskostensatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt erhoben.
Freundliche Grüße
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Timm Schwendy
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721…
An
Stadt Darmstadt
Details
- Von
- Timm Schwendy
- Betreff
- AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 24. November 2022 08:44
- An
- Stadt Darmstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 199 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Timm Schwendy
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Unfallhäufungsstellen [#245721]
> Datum: 6. April 2022, 19:24
> Von: "Timm Schwendy" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Stadt Darmstadt" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Dokumentation über alle Unfallhäufungsstellen (Definition gemäß hessischem Erlass) in der Stadt Darmstadt.
>
> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
>
> Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Timm Schwendy
>
>
>
> Anfragenr: 245721
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/245721/
>
> Postanschrift
> Timm Schwendy
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 245721
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Schwendy,
wir haben Ihnen am 25.05.2022 zu Ihrer Anfrage geantwortet. Auch haben
Sie schon am …
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- Antw: [Extern]AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
- Datum
- 24. November 2022 09:09
- Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
20220525133054.pdf
61,6 KB
rechtsbehelfsbelehrungifs_1.pdf
41,9 KB
rechtsbehelfsbelehrungifs.pdf
41,9 KB
Sehr geehrter Herr Schwendy,
wir haben Ihnen am 25.05.2022 zu Ihrer Anfrage geantwortet. Auch haben
Sie schon am 23.05. eine Antwort erhalten. Anei die E-Mails die Ihnen
zugesandt wurden.
Gerne können Sie eine neue Anfrage zusenden.
Freundliche Grüße
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