Unfallhäufungsstellen

Anfrage an: Stadt Darmstadt

Dokumentation über alle Unfallhäufungsstellen (Definition gemäß hessischem Erlass) in der Stadt Darmstadt.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    6. April 2022
  • Frist
    10. Mai 2022
  • 0 Follower:innen
Timm Schwendy
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumentation…
An Stadt Darmstadt Details
Von
Timm Schwendy
Betreff
Unfallhäufungsstellen [#245721]
Datum
6. April 2022 21:24
An
Stadt Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumentation über alle Unfallhäufungsstellen (Definition gemäß hessischem Erlass) in der Stadt Darmstadt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Timm Schwendy Anfragenr: 245721 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245721/ Postanschrift Timm Schwendy << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Timm Schwendy
Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Schwendy, Ihre Email wurde zuständigkeitshalber an das Mobilitätsamt der Wissenschaftsstadt Da…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
Datum
7. April 2022 08:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schwendy, Ihre Email wurde zuständigkeitshalber an das Mobilitätsamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt (<<E-Mail-Adresse>>) weitergeleitet. Freundliche Grüße
Timm Schwendy
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721…
An Stadt Darmstadt Details
Von
Timm Schwendy
Betreff
AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
Datum
12. Mai 2022 23:15
An
Stadt Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Timm Schwendy
Timm Schwendy
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721…
An Stadt Darmstadt Details
Von
Timm Schwendy
Betreff
AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
Datum
15. Mai 2022 23:04
An
Stadt Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Timm Schwendy
Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Schwendy, da Ihre Anfrage nicht bei uns ankam, sondern direkt an die entsprechenden Fachämter …
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
Datum
16. Mai 2022 15:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schwendy, da Ihre Anfrage nicht bei uns ankam, sondern direkt an die entsprechenden Fachämter weiterleitet wurde können wir nichts über den aktuellen Stand sagen. Wir nehmen ihr Anliegen auf. Wissenschaftsstadt Darmstadt Büro der Bürgerbeauftragten Stadthaus Luisencenter ​​​​​​​Zimmer 3.31 Luisenplatz 5 64283 Darmstadt Tel. 06151/13-2300 Fax: 06151/13-3311 Email: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.darmstadt.de Mitmachen: www.da-bei.darmstadt.de Abo Infobrief: https://da-bei.darmstadt.de/newsletter/4 ******************* >>> "Timm Schwendy [#245721]" <<Name und E-Mail-Adresse>> 15.05.2022 23:04 >>> Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfallhäufungsstellen“ vom 06.04.2022 (#245721) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Schwendy, die Stadtpolizei führt keine Statistik über Unfälle. Diese wird bei der Landespolize…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
Datum
23. Mai 2022 17:02
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
rechtsbehelfsbelehrungifs.pdf
41,9 KB
Sehr geehrter Herr Schwendy, die Stadtpolizei führt keine Statistik über Unfälle. Diese wird bei der Landespolizei geführt und gepflegt (dort werden die Unfälle aufgenommen). Freundliche Grüße
Timm Schwendy
Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß folgendem hessischen Erlass (Staatsanzeiger 2009 Nr. 8 Gült.-Verz. 31001, 6…
An Stadt Darmstadt Details
Von
Timm Schwendy
Betreff
AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
Datum
23. Mai 2022 19:37
An
Stadt Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß folgendem hessischen Erlass (Staatsanzeiger 2009 Nr. 8 Gült.-Verz. 31001, 610 – StAnz. 8/2009 S. 456 https://mobil.hessen.de/sites/mobil.h...) sind es u.a. die Städte, die Unfallkommissionen zu gründen haben und Unfallhäufungsstellen identifizieren und entsprechend der Öffentlichkeit bekannt machen. Daraus folgende Zitate: "3. Unfallkommission Jeder Landkreis bildet eine Unfallkommission für die zu betreuenden Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, jede kreisfreie Stadt für die Straßen innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches." Unter Punkt 5. Öffentlichkeitsarbeit heißt es: "Die Tätigkeit der Verkehrsunfallkommission ist durch eine zwischen allen Beteiligten abgestimmte Öffentlichkeitsarbeit bekannt zu machen." Ich bitte weiterhin um die Herausgabe dieser Informationen gemäß Erlass. Parallel wird das RP infromiert, da sich die Stadt Darmstadt in den letzten Jahren offentsichtlich nicht an den Erlass gehalten hat. Mit freundlichen Grüßen Timm Schwendy Anfragenr: 245721 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245721/

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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Schwendy, Ihre Rückfrage vom 23. Mai 2022 auf Informationszugang nach dem Informationsfreihei…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
AW: Antw: Unfallhäufungsstellen [#245721]
Datum
25. Mai 2022 14:36
Status
geschwärzt
344,7 KB
Sehr geehrter Herr Schwendy, Ihre Rückfrage vom 23. Mai 2022 auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz beantworten wir wie folgt: Im Vorfeld wurde Ihre o. g. Anfrage bereits wiederholt unmittelbar vom Mobilitätsamt/Straßenverkehrsbehörde beantwortet. Anbei erhalten Sie noch mal das Schreiben der Kollegen. Ihre Informationsfreiheitsanfrage nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) iVm §1 der Darmstädter Informationsfreiheitssatzung ist aus unserer Sicht abgeschlossen. Für weitere Anfragen zu diesem Thema werden nach der Informationsfreiheitssatzung Kosten nach Maßgabe der Verwaltungskostensatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt erhoben. Freundliche Grüße