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Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage zur Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in geschlossenen Einrichtungen nach § 1631b BGB erreichte das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Referat 4 3 - Heimaufsicht, erzieherische Hilfen (TMBJS) über die Poststelle des Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF). Im Referat 4 3 des TMBJS lieg die Zuständigkeit für Betriebserlaubniserteilung, Beratung und Aufsicht von Einrichtungen der teilstationären und stationären Jugendhilfeeinrichtungen im Freistaat Thüringen. In Thüringen gibt es eine Einrichtung, die Kinder und Jugendliche freiheitsentziehend unterbringt und betreut. Die Zuständigkeit des Referates liegt hierbei in den drei o. g. Punkten. Es handelt sich um eine Einrichtung gemäß § 45a SGB VIII, weshalb dort auch einen Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erteilt wurde. Die Unterbringung der Betreuten erfolgt nach den §§ 34, 35, 35a SGB VIII. Zusätzlich ist der Unterbringungsbeschluss gemäß § 1631b BGB zwingend erforderlich, um die Unterbringung in der Einrichtung durchführen zu können. Bei der Einrichtung handelt es sich um das "Haus Christophorus", Pfafferode 102, 99974 Mühlhausen. Die Einrichtung hat 14 Betreuungsplätze in zwei Wohngruppen a 7 Plätze. Zur Verortung von Kindern und Jugendlichen in freiheitsentziehender Unterbringung aus dem Freistaat Thüringen, wenden Sie sich bitte an die örtlich zuständigen Jugendämter der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen. Im TMBJS liegen dazu keine Angaben vor. Das Referat 4 3 hat Ihre Anfrage an das TMASGFF zurückverwiesen, da dort die Zuständigkeit für die in geschlossenen Kinder- und Jugendpsychiatrien untergebrachten Kindern und Jugendlichen liegt. Für weiter Fragen Ihrerseits stehen wir zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Semsrott, im Anhang erhalten Sie unsere Antwort auf Ihre Anfrage vom 14.3.23 nach Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG). Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen