Unterlagen bzgl Beschaffung von SARS-CoV-2-Impfstoff

Schriftwechsel der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mit Herstellern von Corona Impfstoffen, insbesondere Pfizer und BioNTech, bzgl. der Menge und der Kosten des SARS-CoV-2-Impfstoffes für das Land Berlin.

Schriftwechsel der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mit dem BMG und BMF bzgl. der Menge und der Kosten des SARS-CoV-2-Impfstoffes für das Land Berlin.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    6. Januar 2021
  • Frist
    9. Februar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen bzgl Beschaffung von SARS-CoV-2-Impfstoff [#208004]
Datum
6. Januar 2021 17:37
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Schriftwechsel der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mit Herstellern von Corona Impfstoffen, insbesondere Pfizer und BioNTech, bzgl. der Menge und der Kosten des SARS-CoV-2-Impfstoffes für das Land Berlin. Schriftwechsel der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mit dem BMG und BMF bzgl. der Menge und der Kosten des SARS-CoV-2-Impfstoffes für das Land Berlin.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208004 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208004/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Es ist aus datenschutzrechtlichen Gründen nach hiesige…
Von
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Betreff
WG: Unterlagen bzgl Beschaffung von SARS-CoV-2-Impfstoff [#208004]
Datum
8. Januar 2021 10:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Es ist aus datenschutzrechtlichen Gründen nach hiesiger Ansicht nicht möglich, Ihnen den Schriftwechsel der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gelichstellung mit Anderen zu übersenden. Die Fachinformation ist auf der Internetseite des Paul-Ehrlich-Instituts verlinkt (www.pei.de/impfstoffe). Bei Fragen zum Impfstoff (Zusammensetzung, Kontraindikationen, Sicherheit etc.) kann ggf. das PEI (E-Mail: mailto:<<E-Mail-Adresse>>) Auskunft geben, ggf. auch der Hersteller. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung informiert auf ihrer Internetseite auch über den aktuellen Stand (http://www.kbv.de), siehe z.B. https://www.kbv.de/html/1150_49267.php Nähere Informationen finden Sie auch in den Antworten auf häufig gestellte Fragen unter www.rki.de/covid-19-faq-impfen Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Bedenken aus datenschutzrechtlichen Gründen kann ich nachvollziehen. Aus diesem…
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Unterlagen bzgl Beschaffung von SARS-CoV-2-Impfstoff [#208004]
Datum
8. Januar 2021 10:18
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Bedenken aus datenschutzrechtlichen Gründen kann ich nachvollziehen. Aus diesem Grund erkläre ich mich hiermit mit der Schwärzung von Namen in den angeforderten Dokumenten einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208004 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208004/