Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt

In der letzten Sitzung vom 14.1.2013 des Regionalausschusses wurde die Umbauplanung des Siemersplatzes im Rahmen der Busbeschleunigung vorgestellt. Ich bitte um (elektronische) Zusendung der dort zum Thema vorgelegten Unterlagen.
Ich bitte auch um das Protokoll dieser Sitzung (zumindest des zu diesem Thema relevanten Teils des Protokolls).
Wieviele Bürger nahmen Teil (ohne Abgeordnete bzw dienstlich teilnehmende Verwaltungsangestellte) ?
Im Voraus herzlichen Dank !

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Januar 2013
  • Frist
    28. Februar 2013
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Helena Peltonen-Gassmann
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Bezirksamt Eimsbüttel Details
Von
Helena Peltonen-Gassmann
Betreff
Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt
Datum
27. Januar 2013 23:04
An
Bezirksamt Eimsbüttel
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
In der letzten Sitzung vom 14.1.2013 des Regionalausschusses wurde die Umbauplanung des Siemersplatzes im Rahmen der Busbeschleunigung vorgestellt. Ich bitte um (elektronische) Zusendung der dort zum Thema vorgelegten Unterlagen. Ich bitte auch um das Protokoll dieser Sitzung (zumindest des zu diesem Thema relevanten Teils des Protokolls). Wieviele Bürger nahmen Teil (ohne Abgeordnete bzw dienstlich teilnehmende Verwaltungsangestellte) ? Im Voraus herzlichen Dank !
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Helena Peltonen-Gassmann
Mit freundlichen Grüßen Helena Peltonen-Gassmann
Bezirksamt Eimsbüttel
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, Ihre Anfrage wurde zur Beantwortung an mich weitergeleitet. Anbei finden Si…
Von
Bezirksamt Eimsbüttel
Betreff
WG: Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt
Datum
29. Januar 2013 16:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, Ihre Anfrage wurde zur Beantwortung an mich weitergeleitet. Anbei finden Sie eine Eingangsbestätigung zu Ihrem Antrag. Sollten Sie noch Fragen haben, melden Sie sich gern bei mir. Mit freundlichen Grüßen   Natascha Sckibis  Bezirksamt Eimsbüttel Interner Service Gremienbetreuung und Wahlen - E/IS10- Grindelberg 62-66 20144 Hamburg   Tel.: 040 42801-2010 Fax: 040 42801-3699 E-Mail: <<E-Mailadresse>>
Bezirksamt Eimsbüttel
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, im Hinblick auf Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz muss i…
Von
Bezirksamt Eimsbüttel
Betreff
Antrag nach dem Transparenzgesetz - Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt
Datum
4. Februar 2013 09:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, im Hinblick auf Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz muss ich Ihnen noch mitteilen, dass in der Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt am 14.01.2013 nicht die Umbauplanung des Siemersplatzes im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms vorgestellt wurde, sondern der Umbau der Haltestelle Niendorf Markt. Der Umbau der Haltestelle am Siemersplatz wurde am 13.06.2012 unter TOP 7 im Ausschuss für Verkehr behandelt. Bitte teilen Sie mir mit, von welchem Vorgang Sie Unterlagen erhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen Natascha Sckibis Bezirksamt Eimsbüttel Interner Service Gremienbetreuung und Wahlen - E/IS10- Grindelberg 62-66 20144 Hamburg Tel.: 040 42801-2010 Fax: 040 42801-3699 E-Mail: <<E-Mailadresse>> [igs+iba_logosignatur_469x148px]
Helena Peltonen-Gassmann
Sehr geehrte Frau Sckibis, vielen Dank für Ihre Antwort. Ich versuche mit erheblichem Aufwand dem Prozess zum Umba…
An Bezirksamt Eimsbüttel Details
Von
Helena Peltonen-Gassmann
Betreff
AW: Antrag nach dem Transparenzgesetz - Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt
Datum
4. Februar 2013 11:09
An
Bezirksamt Eimsbüttel
Status
Sehr geehrte Frau Sckibis, vielen Dank für Ihre Antwort. Ich versuche mit erheblichem Aufwand dem Prozess zum Umbau des Siemersplatzes hinterherzulaufen, um herauszufinden, wo der Prozess gerade steht.Offensichtlich gelingt es mir anhand der Presse und Politikeraussagen schlecht. Lassen Sie mich die Frage neu formulieren: Ich möchte wissen, welches Gremium mit welchen Unterlagen und wann den Umbauplan für den Siemersplatz verabschiedet (zur Umsetzung freigegeben hat) hat. Die Unterlagen, die zur Entscheidung vorgelegt wurden, wollte ich gern haben. Mit freundlichen Grüßen Helena Peltonen-Gassmann
Bezirksamt Eimsbüttel
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, der Umbau des Siemersplatzes im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms wurd…
Von
Bezirksamt Eimsbüttel
Betreff
AW: Antrag nach dem Transparenzgesetz - Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt
Datum
14. Februar 2013 09:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, der Umbau des Siemersplatzes im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms wurde in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 13.06.2012 behandelt. Anbei finden Sie den entsprechenden Protokollauszug. Sie finden die Unterlagen auch unter: https://ratsinfo.web.hamburg.de/oponline/startseite.do Diese Information erhalten Sie gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen   Natascha Sckibis  Bezirksamt Eimsbüttel Interner Service Gremienbetreuung und Wahlen - E/IS10- Grindelberg 62-66 20144 Hamburg   Tel.: 040 42801-2010 Fax: 040 42801-3699 E-Mail: <<E-Mailadresse>>
Helena Peltonen-Gassmann
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin mit der Antwort gänzlich unzufrieden. Ich habe an der angegebenen Quelle re…
An Bezirksamt Eimsbüttel Details
Von
Helena Peltonen-Gassmann
Betreff
AW: AW: Antrag nach dem Transparenzgesetz - Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt
Datum
14. Februar 2013 11:43
An
Bezirksamt Eimsbüttel
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin mit der Antwort gänzlich unzufrieden. Ich habe an der angegebenen Quelle recherchiert, wohl das Protokoll vom 13.6.2012 gefunden, aber die Anlagen dazu werden noch immer als nicht öffentlich behandelt. Wie am 4. Februar erläutert, möchte ich wissen, welches Gremium mit welchen Unterlagen und wann den Umbauplan für den Siemersplatz verabschiedet (zur Umsetzung freigegeben hat) hat. Die Unterlagen, die zur Entscheidung vorgelegt wurden, wollte ich gern haben. Ich bitte nunmehr um dringliche Behandlung ... Mit freundlichen Grüßen Helena Peltonen-Gassmann
Helena Peltonen-Gassmann
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Unterlagen der letzten Sitzung des Region…
An Bezirksamt Eimsbüttel Details
Von
Helena Peltonen-Gassmann
Betreff
AW: AW: AW: Antrag nach dem Transparenzgesetz - Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt
Datum
30. Juni 2013 16:53
An
Bezirksamt Eimsbüttel
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt" vom 27.01.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Monate überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Helena Peltonen-Gassmann
Bezirksamt Eimsbüttel
Undelivered Mail Returned to Sender This is the mail system at host fragdenstaat.de. I'm sorry to have to in…
Von
Bezirksamt Eimsbüttel
Betreff
Undelivered Mail Returned to Sender
Datum
30. Juni 2013 16:56
Status
Warte auf Antwort
This is the mail system at host fragdenstaat.de. I'm sorry to have to inform you that your message could not be delivered to one or more recipients. It's attached below. For further assistance, please send mail to postmaster. If you do so, please include this problem report. You can delete your own text from the attached returned message. The mail system <<Name und E-Mail-Adresse>>: host tnsrv135.dataport.de[141.91.240.135] said: 550 5.1.1 <<Name und E-Mail-Adresse>>: Recipient address rejected: User unknown in relay recipient table (in reply to RCPT TO command) Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Unterlagen der letzten Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt" vom 27.01.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Monate überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Helena Peltonen-Gassmann
Helena Peltonen-Gassmann
Unterlagen aus der Sitzung des Regionalausschusses vom 13.6.2012 Sehr geehrte Damen und Herren, ich vermisse noch …
An Bezirksamt Eimsbüttel Details
Von
Helena Peltonen-Gassmann
Betreff
Unterlagen aus der Sitzung des Regionalausschusses vom 13.6.2012
Datum
11. Juli 2013 00:17
An
Bezirksamt Eimsbüttel
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich vermisse noch die relevanten Anlagen zum Protokoll. Mit freundlichen Grüßen Helena Peltonen-Gassmann
Bezirksamt Eimsbüttel
WG: Unterlagen aus der Sitzung des Regionalausschusses vom 13.6.2012 Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, viele…
Von
Bezirksamt Eimsbüttel
Betreff
WG: Unterlagen aus der Sitzung des Regionalausschusses vom 13.6.2012
Datum
11. Juli 2013 16:56
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich werde mir den Vorgang ansehen und in Kürze darauf zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Elmar Schleif Fachamtsleitung Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksamt Eimsbüttel Fachamt Interner Service Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg Tel.: +49 40 428 01-2006 Fax: +49 40 428 01-3699 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>

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Bezirksamt Eimsbüttel
WG: Unterlagen aus der Sitzung des Regionalausschusses vom 13.6.2012 Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, nach …
Von
Bezirksamt Eimsbüttel
Betreff
WG: Unterlagen aus der Sitzung des Regionalausschusses vom 13.6.2012
Datum
12. Juli 2013 14:10
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrte Frau Peltonen-Gassmann, nach unseren Unterlagen ist Ihre Anfrage am 15.02.2013 abschließend beantwortet worden. Für den Fall, dass Sie entgegen unserer Aktenlage nicht die gewünschten Anlagen zum Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Verkehr (AV) vom 13.06.2012 erhalten haben, füge ich Ihnen diese im Anhang noch einmal bei. Mit freundlichen Grüßen Dr. Elmar Schleif Fachamtsleitung Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksamt Eimsbüttel Fachamt Interner Service Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg Tel.: +49 40 428 01-2006 Fax: +49 40 428 01-3699 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>