Unterlagen für den geplanten "Normalbetrieb" der Schulen

alle Unterlagen (z.B. Risikoanalysen, Schutzmaßnahmenkataloge, Protokolle oder Bewertungen der KMK, Stellungnahmen, Weisungen an die Schulleitungen) zum geplanten "Normalbetrieb" der Schulen während der weltweiten Corona-Pandemie.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. Juni 2020
  • Frist
    10. Juli 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen für den geplanten "Normalbetrieb" der Schulen [#188333]
Datum
6. Juni 2020 09:24
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen (z.B. Risikoanalysen, Schutzmaßnahmenkataloge, Protokolle oder Bewertungen der KMK, Stellungnahmen, Weisungen an die Schulleitungen) zum geplanten "Normalbetrieb" der Schulen während der weltweiten Corona-Pandemie.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188333 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188333 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen für den geplanten "Normalbetrieb…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Unterlagen für den geplanten "Normalbetrieb" der Schulen [#188333]
Datum
19. Juli 2020 08:33
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen für den geplanten "Normalbetrieb" der Schulen“ vom 06.06.2020 (#188333) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188333 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188333/

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage wurde an mich weitergegeben und Herr Duveneck, Leiter der Abteilung II,…
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
WG: Unterlagen für den geplanten "Normalbetrieb" der Schulen [#188333]
Datum
28. Juli 2020 18:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage wurde an mich weitergegeben und Herr Duveneck, Leiter der Abteilung II, hat mich um Beantwortung gebeten. Sie finden in der Anlage ein Schreiben vom 10. Juni 2020 an alle Schulleitungen zum geplanten "Normalbetrieb". Außerdem stelle ich Ihnen, wie erbeten, den Rahmen der KMK für aktualisierte Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie laut Beschluss vom 14. Juli 2020 zur Verfügung. Ich bitte die verspätete Antwort zu entschuldigen. Mit besten Grüßen