Unterlagen Kriegsdienstverweigerung

alle Unterlagen (z.B. interne Vermerke, Berichte, Kommunikation) zur gestiegenen Anzahl von Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung im Jahr 2022.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. Januar 2023
  • Frist
    1. März 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterlagen (z.B. interne Vermerk…
An Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen Kriegsdienstverweigerung [#268943]
Datum
29. Januar 2023 00:13
An
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen (z.B. interne Vermerke, Berichte, Kommunikation) zur gestiegenen Anzahl von Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung im Jahr 2022.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 268943 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268943/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihrer E-Mail im Bundesamt. Nach § 7 Absatz 5 I…
Von
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Betreff
AW: Unterlagen Kriegsdienstverweigerung [#268943]
Datum
30. Januar 2023 17:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihrer E-Mail im Bundesamt. Nach § 7 Absatz 5 IFG soll die Bearbeitung innerhalb eines Monats erfolgen. Ihr Anliegen wird derzeit im Fachreferat geprüft. Aufgrund des dort aktuell sehr hohen Arbeitsaufkommens kann dies einige Zeit in Anspruch nehmen. Ich werde unaufgefordert wieder auf Sie zukommen, sobald ich weitere Informationen habe und bitte um Ihr Verständnis. Bereits jetzt teile ich Ihnen mit, dass für die Erteilung einer entsprechenden Auskunft (amtlichen Information) Gebühren und Auslagen nach der Informationsgebührenverordnung entstehen können. Nach einer ersten Durchsicht handelt es sich bei Ihrem Antrag nicht um eine einfache Auskunft, da Sie die Herausgabe aller Unterlagen zu der gestiegenen Anzahl von Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung im Jahr 2022 wünschen, so dass diese gesichtet, zusammengetragen, bewertet und intern abgestimmt werden müssten, sofern keine Gründe gegen die Herausgabe sprechen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie den Bescheid nebst Anlagen auf Ihre Anfrage auf Grundlag…
Von
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
Betreff
AW: Unterlagen Kriegsdienstverweigerung [#268943]
Datum
11. Januar 2024 08:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie den Bescheid nebst Anlagen auf Ihre Anfrage auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. Mit freundlichen Grüßen