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Unterlagen VEP 2004

Anfrage an: Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg

Die im Verkehrsentwicklungsplan 2004 erwähnten Planungsverträge

- zum zweigleisigen Ausbau der S1 zwischen Iserbrook und Sülldorf (S. 13),
- zum Bau der S1-Station Ottensen (S. 18)

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    14. Januar 2019
  • Frist
    16. Februar 2019
  • Kosten dieser Information:
    175,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.01.2019
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen VEP 2004 [#36227]
Datum
14. Januar 2019 11:54
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die im Verkehrsentwicklungsplan 2004 erwähnten Planungsverträge - zum zweigleisigen Ausbau der S1 zwischen Iserbrook und Sülldorf (S. 13), - zum Bau der S1-Station Ottensen (S. 18)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 05.02.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach Prüfung Ihres Antrags können wir Ihnen mitteilen…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Unterlagen VEP 2004 [#36227]
Datum
5. Februar 2019 14:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach Prüfung Ihres Antrags können wir Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen angefragten Verträge im Archiv der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation vorhanden sind. Eine von Ihnen gewünschte kostenfreie Zusendung ist jedoch leider nicht möglich. Nach § 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) ist die Bereitstellung der gewünschten Informationen gebührenpflichtig. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem Gebührengesetz (GebG) vom 5. März 1986 (Anlage geändert durch Verordnung vom 4.12.2018 (HmbGVBl S. 415), ist abhängig vom entstehenden Prüfungsaufwand und wird vorläufig auf etwa 150-200 EUR geschätzt. Vor Zurverfügungstellung der gewünschten Informationen sind die Planungsverträge auf etwaige Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der Vertragspartner der Freien und Hansestadt Hamburg zu prüfen, die zu schwärzen sind. Gegebenenfalls sind hierzu auch Stellungnahmen der Vertragspartner einzuholen. Ich weise darauf hin, dass es sich bei den o. g. Planungsverträgen um Altverträge ohne rechtliche Relevanz für die gegenwärtige Hamburger Verkehrsplanung handelt. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie eine gebührenpflichtige Zurverfügungstellung der Planungsverträge wünschen, damit hier die weiteren Schritte veranlasst werden können. Bitte nennen Sie uns in diesem Fall auch Ihre vollständige Anschrift, da diese zur Zustellung des Gebührenbescheids erforderlich ist. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 10.02.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Bei diesen Kosten ziehe ich die Anfrage zurück. Mit f…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Unterlagen VEP 2004 [#36227]
Datum
10. Februar 2019 09:26
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Bei diesen Kosten ziehe ich die Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 36227 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.