Unterlagen zu Mängeln bei der medizinischen Versorgung

Anfrage an: JVA Hahnöfersand
Projekt: Unterlagen zu Mängeln bei der medizinischen Versorgung

alle Unterlagen, die Mängel zur medizinischen Einrichtung oder Versorgung in den den vergangenen 5 Jahren (2019 bis 2024) dokumentieren

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    4. März 2024
  • Frist
    6. April 2024
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Sabrina Winter
Sabrina Winter (FragDenStaat)
am 4. März
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An JVA Hahnöfersand Details
Von
Sabrina Winter (FragDenStaat)
Betreff
Unterlagen zu Mängeln bei der medizinischen Versorgung [#301937]
Datum
4. März 2024 17:57
An
JVA Hahnöfersand
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
alle Unterlagen, die Mängel zur medizinischen Einrichtung oder Versorgung in den den vergangenen 5 Jahren (2019 bis 2024) dokumentieren
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sabrina Winter Anfragenr: 301937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/301937/ Postanschrift Sabrina Winter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sabrina Winter (FragDenStaat)
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JVA Hahnöfersand
am 14. März
Sehr geehrte Frau Winter, ich bestätige den Empfang Ihrer Anfrage nach dem HmbTG. Mit freundlichem Gruß
Details
Von
JVA Hahnöfersand
Betreff
AW: [EXTERN] Unterlagen zu Mängeln bei der medizinischen Versorgung [#301937]
Datum
14. März 2024 11:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Winter, ich bestätige den Empfang Ihrer Anfrage nach dem HmbTG. Mit freundlichem Gruß
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JVA Hahnöfersand
am 25. März
Sehr geehrte Frau Winter, mit Ihrem elektronisch gestellten Antrag vom 4.3.2024 begehren Sie alle Unterlagen, di…
Details
Von
JVA Hahnöfersand
Betreff
AW: [EXTERN] Unterlagen zu Mängeln bei der medizinischen Versorgung [#301937]
Datum
25. März 2024 11:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Winter, mit Ihrem elektronisch gestellten Antrag vom 4.3.2024 begehren Sie alle Unterlagen, die Mängel zur medizinischen Einrichtung oder Versorgung in den vergangenen 5 Jahren (2019 bis 2024) dokumentieren. Ihrem Antrag wird stattgegeben. Es erfolgt folgende Auskunft: Maßgeblich für die medizinische Versorgung der Inhaftierten sind die Vorschriften in dem Abschnitt „Gesundheitsfürsorge“ der jeweiligen Vollzugsgesetze. Die darin begründeten Ansprüche der Inhaftierten wurden in dem abgefragten Zeitraum erfüllt. Die medizinische Versorgung war somit frei von Mängeln. Gleiches gilt für die medizinischen Einrichtungen des Justizvollzugs. Hierunter werden Räumlichkeiten verstanden, in denen medizinische Leistungen erbracht werden. Die dafür geltenden Bestimmungen wurden im abgefragten Zeitraum eingehalten. Diese Auskunft erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichem Gruß
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JVA Hahnöfersand
am 4. April
Sehr geehrte Frau Winter, mit Ihren elektronisch gestellten Anträgen vom 4.3.2024 an die Poststelle der JVA Bill…
Details
Von
JVA Hahnöfersand
Betreff
WG: Anträge nach dem HmbTG: [EXTERN] Unterlagen zu Mängeln bei der medizinischen Versorgung [#301937], EXTERN] Unterlagen zu Mängeln bei der medizinischen Versorgung [#301936], [EXTERN] Unterlagen zu Mängeln bei der medizinischen Versorgung [#3019
Datum
4. April 2024 15:04
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
externunterlagenzumngelnbeidermediz_1.eml
6,4 KB
externunterlagenzumngelnbeidermediz.eml
6,4 KB
Sehr geehrte Frau Winter, mit Ihren elektronisch gestellten Anträgen vom 4.3.2024 an die Poststelle der JVA Billwerder und an die Poststelle der JVA Fuhlsbüttel begehren Sie alle Unterlagen, die Mängel zur medizinischen Einrichtung oder Versorgung in den vergangenen 5 Jahren (2019 bis 2024) dokumentieren. Ihren Anträgen wird stattgegeben. Es erfolgt folgende Auskunft: Maßgeblich für die medizinische Versorgung der Inhaftierten sind die Vorschriften in dem Abschnitt „Gesundheitsfürsorge“ der jeweiligen Vollzugsgesetze. Die darin begründeten Ansprüche der Inhaftierten wurden in dem abgefragten Zeitraum erfüllt. Die medizinische Versorgung war somit frei von Mängeln. Gleiches gilt für die medizinischen Einrichtungen des Justizvollzugs. Hierunter werden Räumlichkeiten verstanden, in denen medizinische Leistungen erbracht werden. Die dafür geltenden Bestimmungen wurden im abgefragten Zeitraum eingehalten. Diese Auskunft erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
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