Unterlagen zu Treffen zum GEG

Von den nachfolgenden Treffen zum GEG oder allgemein zur Zukunft des Heizens bitte ich um: Vorbereitungs- und Nachbereitungsunterlagen, insbesondere Gesprächsvermerke, (Leitungs-)Vorlagen, Gesprächsvorbereitungsdokumente, weitere Vermerke und Gutachten, externen Schriftverkehr, Schriftverkehr/interne Kommunikation der Ministerien untereinander; Sitzungsprotokolle und Mitschriften:
- 26.01.2022: Abteilungsleiter II - VKU
- 11.03.2022: Bundesminister Habeck - DStGB, VKU, DST, Deutscher Landkreistag, auf Ebene Präsident und GF
- 30.11.2022: Abteilungsleiter II - Stakeholderkonsultation: Vertreter der Länder, der Bundesministerien, der Verbände (DStGB, DST, Deutscher Landkreistag, BDEW, VKU, GdW, ZIA, vzbv, DVGW, BDH, BEE, AGFW
- 27.01.2023: Staatssekretär Graichen - ZIA, Haus und Grund, GdW
- 13.04.2023: Bundesminister Habeck - VKU- Präsident, DStGB-Präsident und weitere, GF Dt. Landkreistag und weitere, Präsident DST und weitere
- 05.05.2023: Bundesminister Habeck - Executive Briefing VKU, ca. 700 Vertreter kommunaler Unternehmen i.d.R. Vorstände und GF
- 09.05.2023: Staatssekretär Graichen - VKU-Leitausschuss Energiewirtschaft (ca. 30 Vertreter kommunaler Unternehmen i.d.R. Vorstände und GF)
- 01.06.2023: Abteilungsleiter II - Haus & Grund

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. August 2023
  • Frist
    26. September 2023
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Nina Katzemich (LobbyControl)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Von den nachfolgenden Treffen zum GEG…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Nina Katzemich (LobbyControl)
Betreff
Unterlagen zu Treffen zum GEG [#286721]
Datum
23. August 2023 13:24
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Von den nachfolgenden Treffen zum GEG oder allgemein zur Zukunft des Heizens bitte ich um: Vorbereitungs- und Nachbereitungsunterlagen, insbesondere Gesprächsvermerke, (Leitungs-)Vorlagen, Gesprächsvorbereitungsdokumente, weitere Vermerke und Gutachten, externen Schriftverkehr, Schriftverkehr/interne Kommunikation der Ministerien untereinander; Sitzungsprotokolle und Mitschriften: - 26.01.2022: Abteilungsleiter II - VKU - 11.03.2022: Bundesminister Habeck - DStGB, VKU, DST, Deutscher Landkreistag, auf Ebene Präsident und GF - 30.11.2022: Abteilungsleiter II - Stakeholderkonsultation: Vertreter der Länder, der Bundesministerien, der Verbände (DStGB, DST, Deutscher Landkreistag, BDEW, VKU, GdW, ZIA, vzbv, DVGW, BDH, BEE, AGFW - 27.01.2023: Staatssekretär Graichen - ZIA, Haus und Grund, GdW - 13.04.2023: Bundesminister Habeck - VKU- Präsident, DStGB-Präsident und weitere, GF Dt. Landkreistag und weitere, Präsident DST und weitere - 05.05.2023: Bundesminister Habeck - Executive Briefing VKU, ca. 700 Vertreter kommunaler Unternehmen i.d.R. Vorstände und GF - 09.05.2023: Staatssekretär Graichen - VKU-Leitausschuss Energiewirtschaft (ca. 30 Vertreter kommunaler Unternehmen i.d.R. Vorstände und GF) - 01.06.2023: Abteilungsleiter II - Haus & Grund
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 286721 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286721/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Nina Katzemich << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Nina Katzemich (LobbyControl)

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrte Frau Katzemich, im Anhang erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem Antrag. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Unterlagen zu Treffen zum GEG [#286721]
Datum
13. September 2023 15:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Katzemich, im Anhang erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem Antrag. Mit freundlichen Grüßen