Unterlagen zur Auflösung der Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) des BND
Anfrage an:
Bundeskanzleramt
Beschluß bzw. Anordnung bzw. Anweisung bzw. andersweitige Dokumente, die die Auflösung der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) begründen.
Bezug dieser Anfrage:
a.)
Ankündigung der "schrittweisen Reduzierung der Ausstattung" der HBW im Plenarprotokoll 18/3 vom 28.11.2013, dort die Seiten 212f.
http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/18/18003.pdf
b.)
Pressemeldung vom 19.3.2014 zur bevorstehenden Auflösung der HBW
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-03/hauptstelle-fuer-befragungswesen-aufloesung
c.)
Pressemeldung vom 2.7.2014 zur durchgeführten Schließung der HBW
http://www.rhein-zeitung.de/nachrichten/deutschland-und-welt_artikel,-BND-loest-Behoerde-zur-Aushorchung-von-Asylbewerbern-auf-_arid,1174716.html
Bitte beachten Sie:
Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind.
Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser IFG-Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe.
Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner IFG-Anfrage!
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum1. Januar 2015
-
3. Februar 2015
-
4 Follower:innen
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Michael Ebeling
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Beschluß bzw. An…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- Unterlagen zur Auflösung der Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) des BND [#8283]
- Datum
- 1. Januar 2015 23:07
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Beschluß bzw. Anordnung bzw. Anweisung bzw. andersweitige Dokumente, die die Auflösung der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) begründen.
Bezug dieser Anfrage:
a.)
Ankündigung der "schrittweisen Reduzierung der Ausstattung" der HBW im Plenarprotokoll 18/3 vom 28.11.2013, dort die Seiten 212f.
http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/18/18003.pdf
b.)
Pressemeldung vom 19.3.2014 zur bevorstehenden Auflösung der HBW
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-03/hauptstelle-fuer-befragungswesen-aufloesung
c.)
Pressemeldung vom 2.7.2014 zur durchgeführten Schließung der HBW
http://www.rhein-zeitung.de/nachrichten/deutschland-und-welt_artikel,-BND-loest-Behoerde-zur-Aushorchung-von-Asylbewerbern-auf-_arid,1174716.html
Bitte beachten Sie:
Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind.
Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser IFG-Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe.
Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner IFG-Anfrage!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.
M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.
Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Ebeling
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Michael Ebeling
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Michael Ebeling
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- Von
- Bundeskanzleramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- 13 IFG - 02814 - In 2015 / NA 2
- Datum
- 9. Januar 2015
- Status
- Warte auf Antwort
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Michael Ebeling
AW: 13 IFG - 02814 - In 2015 / NA 2 [#8283] Sehr geehrt<< Anrede >>
Ihren Brief vom 9.1.2015 habe i…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- AW: 13 IFG - 02814 - In 2015 / NA 2 [#8283]
- Datum
- 12. Januar 2015 15:51
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
Ihren Brief vom 9.1.2015 habe ich heute bekommen - Danke.
Ich verweise auf den Inhalt meines IFG-Antrags, was bedeutet, dass ich nach wie vor von Ihnen *vor* der Entstehung von Kosten um Benachrichtigung bitte, verbunden mit einer Kostenabschätzung, falls und soweit wie möglich.
Damit will ich sagen:
Ich akzeptiere keine pauschale Kostenankündigung, die auf IFG-Anfragende bedrohend und einschüchternd wirken kann, sondern erwarte eine fallbezogene vorherige Informationen zur Grundlage der Entscheidung, ob der Anfragende (in diesem Fall ich) eine Kostenübernahme trägt oder nicht.
Viele gute Grüße,
Michael Ebeling.
Anfragenr: 8283
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Postanschrift
Michael Ebeling
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Michael Ebeling
AW: AW: 13 IFG - 02814 - In 2015 / NA 2 [#8283] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- AW: AW: 13 IFG - 02814 - In 2015 / NA 2 [#8283]
- Datum
- 3. Februar 2015 06:49
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Unterlagen zur Auflösung der Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) des BND" vom 01.01.2015 (#8283) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Ebeling
Anfragenr: 8283
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Michael Ebeling
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Michael Ebeling
AW: AW: AW: 13 IFG - 02814 - In 2015 / NA 2 [#8283] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanf…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- AW: AW: AW: 13 IFG - 02814 - In 2015 / NA 2 [#8283]
- Datum
- 25. Februar 2015 22:25
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Unterlagen zur Auflösung der Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) des BND" vom 01.01.2015 (#8283) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 23 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Ebeling
Anfragenr: 8283
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Michael Ebeling
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Michael Ebeling
AW: AW: AW: AW: 13 IFG - 02814 - In 2015 / NA 2 [#8283] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheit…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- AW: AW: AW: AW: 13 IFG - 02814 - In 2015 / NA 2 [#8283]
- Datum
- 20. April 2015 02:33
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Unterlagen zur Auflösung der Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) des BND" vom 01.01.2015 (#8283) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 77 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Ebeling
Anfragenr: 8283
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Michael Ebeling
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Michael Ebeling
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige K…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Unterlagen zur Auflösung der Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) des BND" [#8283]
- Datum
- 20. April 2015 02:37
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/8283
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Ich bin der Meinung, zu Unrecht seit über drei Monaten auf eine Antwort auf meine Rückmeldung vom 12.1.2015 zu warten. In der habe ich einer pauschalen Kostenankündigung ohne irgendeine weitere Differenzierung oder Eingehen auf meinen Antragstext widersprochen. Seither aber trotz drei weiterer Nachfragen nichts mehr vom Bundeskanzleramt gehört.
Ich würde mich freuen, wenn Sie in meinem Namen intervenieren würden und möchte mich zugleich auf diesem Wege über das (Nicht-)Verhalten des Bundeskanzleramts beschweren.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Danke für Ihre Arbeit und viele gute Grüße,
Michael Ebeling
Anfragenr: 8283
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 22. April 2015 10:57
- Status
- Warte auf Antwort
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Michael Ebeling
AW: IFG-Anfrage beim Bundeskanzleramt [#8283] Sehr geehrt<< Anrede >>
seit Ihrer Intervention beim …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- AW: IFG-Anfrage beim Bundeskanzleramt [#8283]
- Datum
- 9. September 2015 20:48
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
seit Ihrer Intervention beim Bundeskanzleramt sind etwa viereinhalb Monate vergangen.
Können Sie mir etwas zum Stand der Dinge mitteilen?
Vielen Dank für Ihre Arbeit und viele gute Grüße,
Michael Ebeling
Anfragenr: 8283
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Michael Ebeling
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 10. September 2015 09:02
- Status
- Warte auf Antwort
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 10. September 2015 09:15
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
32438_2015.pdf
48,2 KB
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Michael Ebeling
AW: IFG-Antrag beim Bundeskanzleramt fragdenstaat #8283 [#8283] Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- AW: IFG-Antrag beim Bundeskanzleramt fragdenstaat #8283 [#8283]
- Datum
- 10. September 2015 13:25
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für die freundlichen Rückmeldungen.
Ihnen alles gute und Danke für die Arbeit!
Michael Ebeling
Anfragenr: 8283
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Michael Ebeling
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Bundeskanzleramt
Vermittlung Sehr geehrter Herr Ebeling,
wie mir das Bundeskanzleramt mitgeteilt hat, wurde Ihnen am 6. Februar 20…
- Von
- Bundeskanzleramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Vermittlung
- Datum
- 30. September 2015
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Ebeling,
wie mir das Bundeskanzleramt mitgeteilt hat, wurde Ihnen am 6. Februar 2015 ein Bescheid postalisch zugestellt. Gebühren wurden nicht erhoben. Dieser Bescheid liegt mir jedoch nicht vor. Er ist auch nicht bei fragdenstaat veröffentlicht. Ich wäre Ihnen für eine Übersendung des Schreibens dankbar.
Sollte sich die Anfrage zwischenzeitlich erledigt haben, bitte ich um eine kurze Mitteilung.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 30. September 2015 12:11
- Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
34992_2015.pdf
48,8 KB
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Michael Ebeling
AW: IFG-Antrag zu den Unterlagen zur Auflösung der HBW [#8283] Sehr geehrt<< Anrede >>
ein Schreibe…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- AW: IFG-Antrag zu den Unterlagen zur Auflösung der HBW [#8283]
- Datum
- 1. Oktober 2015 10:31
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
ein Schreiben, das ich angeblich am 6.2.2015 vom Bundeskanzleramt erhalten haben soll, ist mir bei bestem Gewissen nicht bekannt.
Mag sein, dass ich manchmal den Überblick verliere, aber eingehende Schreiben stelle ich stets hier im Portal ein.
Vielleicht kann das Bundeskanzleramt mir oder Ihnen eine Kopie dieses Schreibens zusenden?
Es ist aus meiner Sicht merkwürdig, dass das Bundeskanzleramt nun mit dieser (angeblichen) Information an Sie herantritt. Immerhin habe ich alleine nach dem Datum des (angeblichen) Briefes an mich noch fünf (!) weitere Nachfragen an das Bundeskanzleramt gestellt, die allesamt ignoriert wurden bzw. unbeantwortet blieben. Da hätte man mich doch längst selber schon auf die angebliche Antwort hinweisen können, oder?
Bitte geben Sie mir Bescheid, falls ich selber das Bundeskanzleramt auffordern soll oder muss, diesen Brief vom 6.2.2015 in Kopie zu erhalten.
Vielen Dank für Ihre Arbeit und viele gute Grüße,
Michael Ebeling
Anfragenr: 8283
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Michael Ebeling
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1. Oktober 2015 16:26
Michael, kannst Du die Antworten des BA online schalten? Dies ist hilfreich fuer alle.
Michael Ebeling
AW: AW: IFG-Antrag zu den Unterlagen zur Auflösung der HBW [#8283] Sehr geehrte Damen und Herren,
nach Ihren Ang…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- AW: AW: IFG-Antrag zu den Unterlagen zur Auflösung der HBW [#8283]
- Datum
- 21. November 2015 09:32
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach Ihren Angaben an das BfDI im Rahmen einer Intervention zu diesem IFG-Antrag haben Sie mir am 6.2.2015 ein Schreiben zugesendet.
Das entspricht aber nicht den Tatsachen - zumindest ist bei mir kein solches Schreiben angekommen.
Bitte stellen Sie mir das von Ihnen bezeichnete Schreiben zu. Ob in elektronischer oder briefschriftlicher Form - mir wäre beides recht.
Vielen Dank und viele gute Grüße,
Michael Ebeling
Anfragenr: 8283
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Michael Ebeling
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundeskanzleramt
13IFG - 02814 - IN 2015 NA 002 Sehr geehrter Herr Ebeling,
in dem o.g. Verwaltungsverfahren wurde Ihnen der Besch…
- Von
- Bundeskanzleramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- 13IFG - 02814 - IN 2015 NA 002
- Datum
- 26. November 2015
- Status
Sehr geehrter Herr Ebeling,
in dem o.g. Verwaltungsverfahren wurde Ihnen der Bescheid des Bundeskanzleramtes, ausweislich der hier vorliegenden Postzustellurkunde, am 6. Februar 2015 zugestellt.
Der Vorgang ist damit abgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen,
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Michael Ebeling
AW: 13IFG - 02814 - IN 2015 NA 002 [#8283] Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 25.…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- Michael Ebeling
- Betreff
- AW: 13IFG - 02814 - IN 2015 NA 002 [#8283]
- Datum
- 29. November 2015 06:30
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 25.11.2015!
Es tut mir leid, wenn ich - anders als üblich - ein von Ihnen an mich gerichtetes Schreiben weder abgeheftet noch im Portal von www.fragdenstaat.de abgelegt haben und in diesem Fall mein Vorwurf, ich hätte kein Schreiben bekommen, dann unrichtig gewesen sein sollte.
Tatsache ist, dass mir das Schreiben nicht vorliegt - aus welchem Grund auch immer.
Deswegen möchte ich Sie darum bitten, mir dieses Schreiben in Kopie zuzusenden. Gerne in einer für Sie am wenigsten aufwendigen Form - also per E-Mail oder per Brief.
Ich habe Interesse an dem Inhalt des Schreibens. :)
Vielen Dank für Ihre Mühe und viele gute Grüße,
Michael Ebeling
Anfragenr: 8283
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Michael Ebeling
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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