Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg

Sämtliche vorliegenden Informationen in Bezug auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15.1.2020 (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-einigung-zum-kohleausstieg-1712774), insbesondere Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Sprechzettel, Konzepte, Vorlagen, Gutachten, Protokolle, interner Schriftverkehr Ihrer Behörde sowie Notizen und Entwürfe.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. Mai 2020
  • Frist
    17. Juni 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche …
An Sächsische Staatskanzlei Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg [#186773]
Datum
15. Mai 2020 15:50
An
Sächsische Staatskanzlei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Informationen in Bezug auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15.1.2020 (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-einigung-zum-kohleausstieg-1712774), insbesondere Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Sprechzettel, Konzepte, Vorlagen, Gutachten, Protokolle, interner Schriftverkehr Ihrer Behörde sowie Notizen und Entwürfe.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186773 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186773
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sächsische Staatskanzlei
Ihre E-Mail vom 15.05.2020 Mit freundlichen Grüßen
Von
Sächsische Staatskanzlei
Betreff
Ihre E-Mail vom 15.05.2020
Datum
5. Juni 2020 08:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: Ihre E-Mail vom 15.05.2020 [#186773] Sehr geehrte<< Anrede >> anbei meine Adresse. Mit freundlich…
An Sächsische Staatskanzlei Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 15.05.2020 [#186773]
Datum
5. Juni 2020 09:32
An
Sächsische Staatskanzlei
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> anbei meine Adresse. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186773 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186773 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>

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Sächsische Staatskanzlei
Ihr Antrag auf Aktenauskunft zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrem o.…
Von
Sächsische Staatskanzlei
Betreff
Ihr Antrag auf Aktenauskunft zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg
Datum
16. Juni 2020 14:06
Status
Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrem o. g. Antrag übermittle ich Ihnen beigefügt vorab den Bescheid der Sächsischen Staatskanzlei. Der Bescheid geht Ihnen parallel auch auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen