Unterlagen zur GewStgemfGV SH

Alle Unterlagen im Zusammenhang mit der Entstehung und Ausfertigung der GewStgemfGV SH, insbesondere Entwürfe, Vermerke, Protokolle, innerbehördliche, zwischenbehördliche und externe Kommunikation. Um den Arbeitsaufwand zu reduzieren, beschränke ich den Antrag auf den Zeitraum des Jahres 2007.

Warte auf Antwort

  • Datum
    17. April 2024
  • Frist
    22. Mai 2024
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Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen im Zusammenhang mit d…
An Finanzministerium Schleswig-Holstein Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
Unterlagen zur GewStgemfGV SH [#306485]
Datum
17. April 2024 09:25
An
Finanzministerium Schleswig-Holstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen im Zusammenhang mit der Entstehung und Ausfertigung der GewStgemfGV SH, insbesondere Entwürfe, Vermerke, Protokolle, innerbehördliche, zwischenbehördliche und externe Kommunikation. Um den Arbeitsaufwand zu reduzieren, beschränke ich den Antrag auf den Zeitraum des Jahres 2007.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 306485 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306485/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Aiko Kempen (FragDenStaat)
Finanzministerium Schleswig-Holstein
Guten Tag, Ihre Nachricht wurde an das zuständige Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport abgegeben…
Von
Finanzministerium Schleswig-Holstein
Betreff
AW: [EXTERN] Unterlagen zur GewStgemfGV SH [#306485]
Datum
17. April 2024 13:48
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, Ihre Nachricht wurde an das zuständige Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport abgegeben Mit freundlichen Grüßen

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Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht. Meine Anfrage richtet sich allerdings tatsächlich explizit an ihr Haus…
An Finanzministerium Schleswig-Holstein Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: [EXTERN] Unterlagen zur GewStgemfGV SH [#306485]
Datum
17. April 2024 13:52
An
Finanzministerium Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht. Meine Anfrage richtet sich allerdings tatsächlich explizit an ihr Haus. Die GewStgemfGV SH wurde von Ministerpräsident, Finanzminister und Innenminister gezeichnet. Entsprechend gehe ich davon aus, dass auch in Ihrem Ministerium entsprechende Unterlagen dazu vorliegen. Sollte dem nicht so sein, bitte ich eine entsprechende Bestätigung. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 306485 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306485/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>