Unterlagen zur Streichung der Ruhetage 1. juristisches Examen Justiz Hamburg

Unter Bezugnahme auf folgende Berichterstattung: https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung/

Den Beschluss sowie das Protokoll derjenigen Sitzung, in der die Streichung der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen beschlossen wurde (mutmaßlich aus dem Mai 2022).

Information nicht vorhanden

  • Datum
    15. März 2023
  • Frist
    18. April 2023
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen zur Streichung der Ruhetage 1. juristisches Examen Justiz Hamburg [#273157]
Datum
15. März 2023 16:19
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Unter Bezugnahme auf folgende Berichterstattung: https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung/ Den Beschluss sowie das Protokoll derjenigen Sitzung, in der die Streichung der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen beschlossen wurde (mutmaßlich aus dem Mai 2022).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 273157 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273157/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage ist bei der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz eingega…
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
WG: [EXTERN] Unterlagen zur Streichung der Ruhetage 1. juristisches Examen Justiz Hamburg [#273157]
Datum
16. März 2023 10:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage ist bei der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz eingegangen. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen erbetenen Unterlagen sich nicht in unseren Akten befinden. Ich empfehle Ihnen, sich an das zuständige Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg zu wenden unter <<E-Mail-Adresse>>. Mit freundlichem Gruß

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank für die schnelle Auskunft und vielen Dank für den Hinweis! Mit f…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: [EXTERN] Unterlagen zur Streichung der Ruhetage 1. juristisches Examen Justiz Hamburg [#273157]
Datum
16. März 2023 11:42
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank für die schnelle Auskunft und vielen Dank für den Hinweis! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 273157 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273157/