Unterlagen zur Umbenennungs-Diskussion der Mohrengasse

Anfrage an: Stadt Ulm

Seit mehreren Jahren wird die Mohrengasse in Ulm öffentlich diskutiert. Mitglieder des Ulmer Gemeinderat haben wiederholt in Presseberichten und bei öffentlichen Podiumsdiskussionen betont, dass Sie mehrere Expertengutachten / Einschätzungen / Meinungen eingeholt haben. Unter anderem wurde sich auf ein städtisches Expertengremium zur Umbenennung von Straßen bezogen.

Bitte senden Sie mir daher folgendes zu:

- Welche Experten wurden wann zu dem Thema befragt?
- Wie wurden die Experten ausgewählt?
- Wie konstituiert sich das Expertengremium der Stadt Ulm? (Welche Personen, Auswahlkriterien zur Besetzung des Gremiums)
- Welche schriftlichen Dokumente liegen dem Gemeinderat oder der Stadt Ulm zur Mohrengasse vor?
- Wenn es Dokumente/Gutachten/Einschätzungen/Diskussionprotokolle zu der Thematik Mohrengasse und dem Begriff Mohr gibt, die der Stadt Ulm vorliegen, schicken Sie mir diese bitte zu

Warte auf Antwort

  • Datum
    25. April 2024
  • Frist
    28. Mai 2024
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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Seit mehreren Jahren wird die Mohr…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen zur Umbenennungs-Diskussion der Mohrengasse [#307488]
Datum
25. April 2024 20:07
An
Stadt Ulm
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Seit mehreren Jahren wird die Mohrengasse in Ulm öffentlich diskutiert. Mitglieder des Ulmer Gemeinderat haben wiederholt in Presseberichten und bei öffentlichen Podiumsdiskussionen betont, dass Sie mehrere Expertengutachten / Einschätzungen / Meinungen eingeholt haben. Unter anderem wurde sich auf ein städtisches Expertengremium zur Umbenennung von Straßen bezogen. Bitte senden Sie mir daher folgendes zu: - Welche Experten wurden wann zu dem Thema befragt? - Wie wurden die Experten ausgewählt? - Wie konstituiert sich das Expertengremium der Stadt Ulm? (Welche Personen, Auswahlkriterien zur Besetzung des Gremiums) - Welche schriftlichen Dokumente liegen dem Gemeinderat oder der Stadt Ulm zur Mohrengasse vor? - Wenn es Dokumente/Gutachten/Einschätzungen/Diskussionprotokolle zu der Thematik Mohrengasse und dem Begriff Mohr gibt, die der Stadt Ulm vorliegen, schicken Sie mir diese bitte zu
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 307488 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/307488/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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