Unterlagen zur Zulassung der "Euro Hawk"-Drohne

Den Antrag auf Zulassung / Musterzulassung bzw. Einzelstückzulassung o.Ä. der Bundeswehr zum Typ "Euro Hawk"-Drohne (Herstellerbezeichnung: Northrop Grumman RQ-4E).

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    14. Juni 2013
  • Frist
    16. Juli 2013
  • 0 Follower:innen
Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge
Undelivered Mail Returned to Sender This is the mail system at host fragdenstaat.de. I'm sorry to have to in…
Von
Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge
Betreff
Undelivered Mail Returned to Sender
Datum
14. Juni 2013 20:27
Status
Warte auf Antwort
This is the mail system at host fragdenstaat.de. I'm sorry to have to inform you that your message could not be delivered to one or more recipients. It's attached below. For further assistance, please send mail to postmaster. If you do so, please include this problem report. You can delete your own text from the attached returned message. The mail system <<Name und E-Mail-Adresse>>: host mailsrb.bwehr.de[91.221.59.7] said: 550 Denied by policy. (in reply to RCPT TO command) Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Antrag auf Zulassung / Musterzulassung bzw. Einzelstückzulassung o.Ä. der Bundeswehr zum Typ "Euro Hawk"-Drohne (Herstellerbezeichnung: Northrop Grumman RQ-4E). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier Piratenpartei Göppingen Postanschrift Julian Pascal Beier Piratenpartei Göppingen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Antrag auf Z…
An Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen zur Zulassung der "Euro Hawk"-Drohne
Datum
15. Oktober 2013 07:40
An
Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Antrag auf Zulassung / Musterzulassung bzw. Einzelstückzulassung o.Ä. der Bundeswehr zum Typ "Euro Hawk"-Drohne (Herstellerbezeichnung: Northrop Grumman RQ-4E).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier Piratenpartei Göppingen Postanschrift Julian Pascal Beier Piratenpartei Göppingen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge
Julian Pascal Beier Piratenpartei Göppingen << Adresse entfernt >> Geschäftszeichen …
Von
Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge
Betreff
Antwort: Anfrage im Rahmen Informationsfreiheitsgesetz, hier: Unterlagen zur Zulassung der "Euro Hawk"-Drohne
Datum
31. Oktober 2013 16:48
Status
Julian Pascal Beier Piratenpartei Göppingen << Adresse entfernt >> Geschäftszeichen Bearbeiter Datum Z1.1 - 39-22-17 Herr Lütticke 31.10.2013 Anfrage im Rahmen Informationsfreiheitsgesetz, hier: Unterlagen zur Zulassung der "Euro Hawk"-Drohne Ihre Anfrage vom 15.10.2013 an die Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge - Musterprüfwesen für Luftfahrtgerät der Bundeswehr (WTD 61) Sehr geehrter Herr Beier, Ihre Anfrage wurde mir durch die WTD 61 zuständigkeitshalber weitergeleitet. Ich bestätige hiermit den Eingang Ihrer Anfrage. Die Anfrage wird unter dem oben angegebenen Geschäftszeichen geführt. Ich werde mich zu gegebener Zeit mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Lütticke Unterlagen zur Zulassung der "Euro Hawk"-Drohne Julian Pascal Beier An: WTD61 15.10.2013 07:48 Von: Julian Pascal Beier <<Name und E-Mail-Adresse>> An: <<E-Mail-Adresse>> Bitte Antwort an Julian Pascal Beier <<Name und E-Mail-Adresse>> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Antrag auf Zulassung / Musterzulassung bzw. Einzelstückzulassung o.Ä. der Bundeswehr zum Typ "Euro Hawk"-Drohne (Herstellerbezeichnung: Northrop Grumman RQ-4E). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Julian Pascal Beier Piratenpartei Göppingen Postanschrift Julian Pascal Beier Piratenpartei Göppingen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>