Urheberrechtliche Anfrage bezüglich privater Mailadressen mit Verwendung von Landesnamen

Anfrage an:
Ministerium der Justiz Saarland
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
30. Juni 2020 - 1 Woche, 3 Tage her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Meine Anfrage mag etwas ungewöhnlich sein, diese stelle ich aufgrund meines Bedürfnisses eine private Mailadresse zu stellen mit Namen die spezifisch dem Bundesland "Saarland" zuzuordnen sind.

Also wenn man Mailadressen eröffnet wie bspw. "<<E-Mail-Adresse>>" oder ähnliche "<<E-Mail-Adresse>> , <<E-Mail-Adresse>>" usw.
Mailadressen, die damit klar mit Bezug auf das Bundesland "Saarland" stehen sind gemeint.
Wäre dies denn ein reines erlaubtes Privatvergnügen oder würde damit ein rechtliches Problem entstehen oder dies sogar zu einer Strafbarkeit zum Nachteil des "Mailerstellers" führen?

Über eine Rückmeldung hierzu würde ich höflich bitten und bedanke mich bereits vorab.


Korrespondenz

  1. 28. Mai 2020
  2. 04. Jun
  3. 10. Jun
  4. 17. Jun
  5. 30. Jun 2020
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Urheberrechtliche Anfrage bezüglich privater Mailadressen mit Verwendung von Landesnamen [#187564]
Datum
28. Mai 2020 17:08
An
Ministerium der Justiz Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Meine Anfrage mag etwas ungewöhnlich sein, diese stelle ich aufgrund meines Bedürfnisses eine private Mailadresse zu stellen mit Namen die spezifisch dem Bundesland "Saarland" zuzuordnen sind. Also wenn man Mailadressen eröffnet wie bspw. "<<E-Mail-Adresse>>" oder ähnliche "<<E-Mail-Adresse>> , <<E-Mail-Adresse>>" usw. Mailadressen, die damit klar mit Bezug auf das Bundesland "Saarland" stehen sind gemeint. Wäre dies denn ein reines erlaubtes Privatvergnügen oder würde damit ein rechtliches Problem entstehen oder dies sogar zu einer Strafbarkeit zum Nachteil des "Mailerstellers" führen? Über eine Rückmeldung hierzu würde ich höflich bitten und bedanke mich bereits vorab. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 187564 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187564 Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Urheberrechtliche Anfrage bezüglich privater Mailadressen mit Verwendung von Landesnamen [#187564]
Datum
30. Juni 2020 12:55
An
Ministerium der Justiz Saarland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Urheberrechtliche Anfrage bezüglich privater Mailadressen mit Verwendung von Landesnamen“ vom 28.05.2020 (#187564) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 187564 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187564/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>