US Präsidentschaftskandidat D. Trump

Anfrage an: Auswärtiges Amt

was unternimmt die Bundesregierung in dem Fall, dass Donald Trump in den USA Präsident werden soltle?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Oktober 2016
  • Frist
    15. November 2016
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Pascal Barth
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: was unternimmt d…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Pascal Barth
Betreff
US Präsidentschaftskandidat D. Trump [#18098]
Datum
14. Oktober 2016 11:00
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
was unternimmt die Bundesregierung in dem Fall, dass Donald Trump in den USA Präsident werden soltle?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Pascal Barth <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Pascal Barth << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Pascal Barth

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Auswärtiges Amt
[Ticket#: 10141028] Anfrage zu Donald Trump AUSWÄRTIGES AMT Bürgerservice Sehr geehrter Herr Barth, vielen D…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
[Ticket#: 10141028] Anfrage zu Donald Trump
Datum
28. Oktober 2016 12:16
Status
Anfrage abgeschlossen
AUSWÄRTIGES AMT Bürgerservice Sehr geehrter Herr Barth, vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie sich danach erkundigen, was die Bundesregierung in dem Fall, dass Donald Trump in den USA Präsident werden sollte, unternimmt. Sie beantragten die Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Es handelt sich bei Ihrer Anfrage jedoch nicht um einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz, sondern um eine Bürgeranfrage, die wir aber selbstverständlich gerne beantworten. Das transatlantische Verhältnis ist, neben der europäischen Partnerschaft, ein unverzichtbarer Pfeiler der deutschen Außenpolitik, ohne den wir die aktuellen, globalen Herausforderungen nicht bewältigen können. Ein gutes, vertrauensvolles Verhältnis zu den USA liegt im ureigenen Interesse Deutschlands, vor allem in unserer heutigen Zeit, in der Krisenherde näher an Europa heran zu rücken und terroristische Bedrohungen greifbar geworden zu sein scheinen. Auch für die Zukunft sehen wir keine Alternative zu intensiven Beziehungen mit den USA. Unsere Wünsche an die künftige US-Administration sind daher klar: Eine weiterhin partnerschaftlich und multilateral ausgerichtete US-Außenpolitik, die gemeinsame Antworten sucht auf die komplexen Probleme unserer Zeit. Mit freundlichen Grüßen