V3erzögerter Bau von Windkraftanlagen und Flächensolaranlagen

1. Die Anzahl der Gemeinden, in denen in Deutschland keine Windkraftanlagen genehmigt werden dürfen.
2. Die Anzahl der Windkraftanlagen, die durch Behörden oder Regierungen in den vergangenen 5 Jahren a. verzögert oder b. verhindert wurden.
3. Die Anzahl der Windkraftanlagen, die durch a. Bürger oder b. Umweltverbände in den vergangenen 5 Jahren a. verzögert oder b. verhindert wurden.
4. Anzahl der Flächensolaranlagen, die durch Behörden in den vergangenen 5 Jahren a. verzögert oder b. verhindert wurden.
5. Die Anzahl der Flächensolaranlagen, die durch a. Bürger oder b. Umweltverbände in den vergangenen 5 Jahren a. verzögert oder b. verhindert wurden.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    8. Januar 2023
  • Frist
    11. Februar 2023
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Reinhard Dr. Knof
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Die Anzahl der Gemeinden, in denen…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Reinhard Dr. Knof
Betreff
V3erzögerter Bau von Windkraftanlagen und Flächensolaranlagen [#267293]
Datum
8. Januar 2023 16:46
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Die Anzahl der Gemeinden, in denen in Deutschland keine Windkraftanlagen genehmigt werden dürfen. 2. Die Anzahl der Windkraftanlagen, die durch Behörden oder Regierungen in den vergangenen 5 Jahren a. verzögert oder b. verhindert wurden. 3. Die Anzahl der Windkraftanlagen, die durch a. Bürger oder b. Umweltverbände in den vergangenen 5 Jahren a. verzögert oder b. verhindert wurden. 4. Anzahl der Flächensolaranlagen, die durch Behörden in den vergangenen 5 Jahren a. verzögert oder b. verhindert wurden. 5. Die Anzahl der Flächensolaranlagen, die durch a. Bürger oder b. Umweltverbände in den vergangenen 5 Jahren a. verzögert oder b. verhindert wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof Anfragenr: 267293 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267293/ Postanschrift Reinhard Dr. Knof << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Verzögerter Bau von Windkraftanlagen und Flächensolaranlagen [#267293] Sehr geehrter Herr Dr. Knof, vielen Dank f…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Verzögerter Bau von Windkraftanlagen und Flächensolaranlagen [#267293]
Datum
9. Januar 2023 18:14
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrter Herr Dr. Knof, vielen Dank für Ihre Nachricht. Dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz liegen zu den von Ihnen angefragten Informationen keine detaillierten Daten vor. Die Verfahren zur Bauleitplanung und Genehmigung von Freiflächensolaranliegen oder zur Genehmigung von Windenergieanlagen obliegen den Ländern, Landkreisen und Kommunen. Entsprechende Daten z.B. zum Stand von Genehmigungsverfahren liegen somit nur dezentral bei diesen Stellen vor. Auf den Bericht des Bund-Länder-Kooperationsausschusses zum Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien sowie zu Flächen, Planungen und Genehmigungen für die Windenergienutzung an Land (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/E/EEG-Kooperationsausschuss/2022/bericht-bund-laender-kooperationsausschuss-2022.pdf?__blob=publicationFile&v=16) möchten wird dabei verweisen. Hier finden sich ausgewählte länderspezifische Auswertungen zum Ausbaustand oder zur Genehmigungslage bei Photovoltaik und Windenergie an Land. Wir hoffen, diese Informationen sind hilfreich für Sie und wünschen Ihnen alles Gute. Mit freundlichen Grüßen