VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf
Anfrage an:
Eisenbahn-Bundesamt
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviele Reifenwaschanlagen sind derzeit in Betrieb und wieviele wurden insgesamt eingerichtet (Zeiträume)? Welche Kosten vielen bisher dafür an?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft.
Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage erfolgreich
-
Datum18. Januar 2023
-
21. Februar 2023
-
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-
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviele Reifenwaschanlagen sind derzeit in Betrieb und wieviele w…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268111]
- Datum
- 18. Januar 2023 21:54
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieviele Reifenwaschanlagen sind derzeit in Betrieb und wieviele wurden insgesamt eingerichtet (Zeiträume)? Welche Kosten vielen bisher dafür an?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft.
Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 268111
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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<< Adresse entfernt >>
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Eisenbahn-Bundesamt
Sehr << Antragsteller:in >>
der Einsatz von Reifenwaschanlagen richtet sich nach dem konkreten Bauabl…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268111]
- Datum
- 15. Februar 2023 11:11
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
der Einsatz von Reifenwaschanlagen richtet sich nach dem konkreten Bauablauf, da diese in Abhängigkeit hierzu eingerichtet werden.
Weitere Informationen zu Reifenwaschanlagen, die über die Antworten, die Sie auf Ihre Anfragen vom 26.09.2021, 09.04.2022 und 06.08.2022 zum Thema Reifenwaschanlagen erhalten haben hinausgehen, liegen dem Eisenbahn-Bundesamt nicht vor.
Eine Informationsbeschaffungspflicht sieht das UFG nicht vor. Der Informationszugang beschränkt sich auf die bei der informationspflichtigen Stelle vorhandenen Informationen, die zum Zeitpunkt des begehrten Informationszugangs tatsächlich vorliegen.
Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass Sie sich mit Ihrer Anfrage an die Vorhabenträgerin wenden.
Sollten Sie diese Auskunft in Form eines rechtsbehelfsfähigen Bescheides wünschen, bitte ich um Mitteilung bis zum 20.03.2023. Sollte ich bis zu diesem Zeitpunkt keine Nachricht erhalten, gehe ich davon aus, dass Ihnen diese Auskunft genügt und stelle das Verfahren hinsichtlich der vorliegenden Anfrage ein."
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
vielen Dank für das Feedback.
Bitte erlauben Sie noch 2 Fragen:
Wieviele Reifenwaschanlagen wurden du…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- xyxx<x<x<x<xxxx<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268111]
- Datum
- 23. Februar 2023 18:08
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
vielen Dank für das Feedback.
Bitte erlauben Sie noch 2 Fragen:
Wieviele Reifenwaschanlagen wurden durch das EBA als Planfeststellungsbehörde planfestgestellt?
"Eine Informationsbeschaffungspflicht sieht das UFG nicht vor."
Auf welches Gesetz wird hier Bezug genommen? Ein "UFG" ist mir nicht bekannt.
"Sollten Sie diese Auskunft in Form eines rechtsbehelfsfähigen Bescheides wünschen, bitte ich um Mitteilung bis zum 20.03.2023. Sollte ich bis zu diesem Zeitpunkt keine Nachricht erhalten, gehe ich davon aus, dass Ihnen diese Auskunft genügt und stelle das Verfahren hinsichtlich der vorliegenden Anfrage ein."
Ein Bescheid ist nicht erforderlich, betrachten SIe den Antrag als Büreranfrage.
Bitte antworten Sie an: [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt] e [geschwärzt]
Anfragenr: 268111
Antwort an: [geschwärzt]
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[geschwärzt]
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Eisenbahn-Bundesamt
Sehr << Antragsteller:in >>
im Planfeststellungsbeschluss ist allgemein planfestgestellt, dass zur Ve…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- AW: ***EBA-SMEX: SPAM***xyxx<x<x<x<xxxx<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268
- Datum
- 23. März 2023 16:16
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
im Planfeststellungsbeschluss ist allgemein planfestgestellt, dass zur Vermeidung von Verschmutzung u.a. Reifenwaschanlagen im Anschlussbereich der Baustelleneinrichtungsflächen an das öffentliche Straßennetz errichtet werden können. In den Plänen zum Planfeststellungsbeschluss sind acht Standorte für mögliche Reifenwaschanlagen vorhanden, welche je nach Bedarf eingerichtet werden können.
In Bezug auf „UFG“ handelt es sich um einen Tippfehler. Gemeint ist das UIG, das Rechtsgrundlage für Ihre vorliegende Anfrage und die in Zusammenhang stehende Anfrage vom 18.01.2023 ist."
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
vielen Dank für das Feedback.
Sie Schreiben:
"Im Planfeststellungsbeschluss ist allgemein planfe…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- xy***EBA-SMEX: ***xyxx<x<x<x<xxxx<<<<<rr<<<<<<<BMWZTddddddd<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268 [#268111]
- Datum
- 24. März 2023 18:23
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
vielen Dank für das Feedback.
Sie Schreiben:
"Im Planfeststellungsbeschluss ist allgemein planfestgestellt, dass zur Vermeidung von Verschmutzung u.a. Reifenwaschanlagen im Anschlussbereich der Baustelleneinrichtungsflächen an das öffentliche Straßennetz errichtet werden können. In den Plänen zum Planfeststellungsbeschluss sind acht Standorte für mögliche Reifenwaschanlagen vorhanden, welche je nach Bedarf eingerichtet werden können."
Nach ihrer Ansicht KÖNNEN diese Anlagen eingerichtet werden und diese wären MÖGLICH.
Ein BEDARF müsse vorliegen.
Wo stehen diese Vorbehalte im Planfeststellungsbeschluss?
Sind dahingehend die planfestgestellten Reifenwaschanlagen vom Vorhabenträger nicht zwingend umzusetzen, obwohl diese nachweislich "planfestgestellt" UND in Lage bzw. Örtlichkeit in den Panfeststellungsunterlagen erkenntlich sind?
Wer stellt - nach ihrer Ansicht - den (erneuten) Bedarf fest?
Warum wurden diese Anlagen in den Beschluss aufgenommen, wenn zum Zeitpunkt des Erlasses kein fachlicher Bedarf für diese Anlagen bestünde?
Betrachten Sie den Antrag als Büreranfrage.
Bitte antworten Sie an: [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt] n [geschwärzt]
Anfragenr: 268111
Antwort an: [geschwärzt]
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
ich erinnere am mein Mail v. 24.03.23 mit der Bitte um Nachricht.
Bitte senden die Antwort an: shiva_2…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: xy***EBA-SM<<<<<<<BMWZTddddddd<<<<<<<564576345873645883688<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268 [#268111]
- Datum
- 5. April 2023 13:30
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich erinnere am mein Mail v. 24.03.23 mit der Bitte um Nachricht.
Bitte senden die Antwort an: shiva_268111@echtemail.d
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 268111
Antwort an: [geschwärzt]
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
ich erinnere an meine Mail v. 24.03.23 und 05.04.23 mit der Bitte um Nachricht.
Bitte senden die Antw…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: xy***EBA-SM<<<<<<<BMWZTdd<<<<<<<5643645883688<<<<<1111111111111111111111111111111111111<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268 [#268111]
- Datum
- 10. April 2023 01:18
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wird verschickt...
Guten Tag,
ich erinnere an meine Mail v. 24.03.23 und 05.04.23 mit der Bitte um Nachricht.
Bitte senden die Antwort an: [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 268111
Antwort an: [geschwärzt]
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Eisenbahn-Bundesamt
Sehr << Antragsteller:in >>
zu den Reifenwaschanlagen haben Sie bereits diverse Antworten erhalten, w…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268111]
- Datum
- 21. April 2023 12:19
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
zu den Reifenwaschanlagen haben Sie bereits diverse Antworten erhalten, wie zum Beispiel am 05.09.22 und 21.11.22. Da es sich bei Reifenwaschanlagen um Schutzvorkehrungen handelt, ist der Umgang damit zwangsläufig abhängig von dem konkreten Schmutzanfall in der Bauphase. Wo kein Schmutz anfällt sind sie nicht notwendig und wenn sie an anderer Stelle effizienter sind als zunächst vorgesehen, ist die Verschiebung als unwesentliche Änderung jedenfalls nicht verfahrensrelevant. Dies ergibt sich aus der Natur der Sache.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
ich beziehe mich auf Ihre Mail v. 21.04.23.
Dazu folgende Frage:
"Da es sich bei Reifenwaschanl…
An
Eisenbahn-Bundesamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- 230948ß230984ß028340ß823^ß098ß203984888888888888888 lkwdjfljkasdkjflasdjfkfjsakdjflsadkkVDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268111]
- Datum
- 17. Juni 2023 01:18
- An
- Eisenbahn-Bundesamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich beziehe mich auf Ihre Mail v. 21.04.23.
Dazu folgende Frage:
"Da es sich bei Reifenwaschanlagen um Schutzvorkehrungen handelt, ist der Umgang damit zwangsläufig abhängig von dem konkreten Schmutzanfall in der Bauphase."
Haben sich die Baustelleneinrichtungen, Bauabläufe und Transportwege zwischen Planfeststellung und Bauausführung geändert?
"Wo kein Schmutz anfällt sind sie nicht notwendig und wenn sie an anderer Stelle effizienter sind als zunächst vorgesehen, ist die Verschiebung als unwesentliche Änderung jedenfalls nicht verfahrensrelevant."
Auf welchen konkreten Bauabschnitten im Projekt fällt kein Schmutz an?
Ist die Verschmutzung des Verkerhswegesystems demnach für Sie nicht relevant?
Watum haben Sie dann Beschlussauflagen aufnehmen lassen?
Können Sie mir nochmals bestätigen, dass eine Verschiebung bzw. der Wegfall von Reifenwaschanlagen Sie als unwesentliche Änderung ansehen?
"Dies ergibt sich aus der Natur der Sache."
Ich bitte um Begründung zur Aussage (Nachweis/Quellen).
Gleichwohl verweise ich auf meine weiterhin unbeantwortete Anfrage vom 15.01.23 zu diesem Sachverhalt (f).
Bitte antworten Sie an: [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 268111
Antwort an: [geschwärzt]
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Eisenbahn-Bundesamt
Sehr << Antragsteller:in >>
zu den angesprochen Punkten verweise ich auf die Antwort vom 14.07.23 zu…
- Von
- Eisenbahn-Bundesamt
- Betreff
- VDE 8.1 PFA 21 Altendorf-Hirschaid-Strullendorf [#268111]
- Datum
- 17. Juli 2023 09:19
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
zu den angesprochen Punkten verweise ich auf die Antwort vom 14.07.23 zu Nr. #274010 und auf die Antwort vom 21.11.22 zu Nr. #216886. Die Anfrage vom 15.01.2023 wurde Ihnen am 15.02.2023 beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
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