Veitstraße; Niederschrift der Verkehrsschau

Niederschrift der letzten, im Sinne der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu § 45 Absatz 3 durchgeführten umfassenden Verkehrsschau in Bezug auf die Veitstraße im Ortsteil Tegel.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    27. April 2023
  • Frist
    31. Mai 2023
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Harald Berninghaus
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nieder…
An Bezirksamt Reinickendorf , Straßen- und Grünflächenamt, Straßenverkehrsbehörde Details
Von
Harald Berninghaus
Betreff
Veitstraße; Niederschrift der Verkehrsschau [#277422]
Datum
27. April 2023 06:59
An
Bezirksamt Reinickendorf , Straßen- und Grünflächenamt, Straßenverkehrsbehörde
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Niederschrift der letzten, im Sinne der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu § 45 Absatz 3 durchgeführten umfassenden Verkehrsschau in Bezug auf die Veitstraße im Ortsteil Tegel.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Harald Berninghaus Anfragenr: 277422 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/277422/ Postanschrift Harald Berninghaus << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Harald Berninghaus
Bezirksamt Reinickendorf , Straßen- und Grünflächenamt, Straßenverkehrsbehörde
Guten Tag der Zentralen Straßenverkehrsbehörde, die beiliegende E-Mail wird zuständigkeitshalber zur Kenntnisnahm…
Von
Bezirksamt Reinickendorf , Straßen- und Grünflächenamt, Straßenverkehrsbehörde
Betreff
WG: Veitstraße; Niederschrift der Verkehrsschau [#277422]
Datum
2. Mai 2023 10:57
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag der Zentralen Straßenverkehrsbehörde, die beiliegende E-Mail wird zuständigkeitshalber zur Kenntnisnahme und Beantwortung in Ihrer Zuständigkeit übersandt, da die Veitstraße zwischen Berliner Straße und Borsigdamm dem Hauptstraßennetz angehört. Es wird hier davon ausgegangen, dass auch dieser Teil der Veitstraße gemeint ist. Abgabenachricht ist erteilt, der Absender ist in „CC“ in diese Mail mit eingebunden. Mit freundlichen Grüßen Olaf Spiegel [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt]; [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Bezirksamt Reinickendorf , Straßen- und Grünflächenamt, Straßenverkehrsbehörde
Sehr geehrter Herr Berninghaus, in dem zum Hauptstraßennetz gehörenden Abschnitt der Veitstraße wurde durch meine…
Von
Bezirksamt Reinickendorf , Straßen- und Grünflächenamt, Straßenverkehrsbehörde
Betreff
AW: Veitstraße; Niederschrift der Verkehrsschau [#277422]
Datum
15. Mai 2023 17:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Berninghaus, in dem zum Hauptstraßennetz gehörenden Abschnitt der Veitstraße wurde durch meine Behörde bisher keine entsprechende Verkehrsschau durchgeführt. In der Folge kann ich Ihnen auch die gewünschten Unterlagen nicht zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen

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Harald Berninghaus
Guten Tag, Vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Auskunft, auch wenn keine Verkehrsschau durchgeführt wurde und…
An Bezirksamt Reinickendorf , Straßen- und Grünflächenamt, Straßenverkehrsbehörde Details
Von
Harald Berninghaus
Betreff
AW: Veitstraße; Niederschrift der Verkehrsschau [#277422]
Datum
15. Mai 2023 19:15
An
Bezirksamt Reinickendorf , Straßen- und Grünflächenamt, Straßenverkehrsbehörde
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Auskunft, auch wenn keine Verkehrsschau durchgeführt wurde und dementsprechend keine Niederschrift existiert. Mit freundlichen Grüßen Harald Berninghaus Anfragenr: 277422 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/277422/