Veloroute 1 Lobuschstraße - Umbau zwischen Winterstraße und Museumsstraße, stadteinwärts

Anfrage an: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG

Guten Tag,

ich möchte Sie bitten, uns Folgendes zuzusenden:

Informationen und Unterlagen zu den Planungen bezüglich der Verschwenkung der Veloroute 1 in dem im Betreff genannten Bereich.

Es wurden schon Bauvorleistungen vorgenommen (Glasfaser wurde tiefer verlegt). Die Annahme, dass die Verschwenkung notwendig ist, da die Busse aus dem Westen kommend in Stoßzeiten regelmäßig einen Stau erzeugen - um links zum Busbahnhof Altona zu gelangen - liegt auf der Hand.

Bitte stellen Sie uns auch die Baupläne zur Verfügung, sowie die Argumente, wie mit dem aus dem Umbau erfolgenden Wegfall der Parkplätze umgegangen wird.

Siehe auch:
https://fragdenstaat.de/a/292584
sowie
https://fragdenstaat.de/a/293039

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Besten Dank für Ihr Bemühen in der Sache,

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. März 2024
  • Frist
    20. April 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 18. März
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, uns Fo…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Veloroute 1 Lobuschstraße - Umbau zwischen Winterstraße und Museumsstraße, stadteinwärts [#303430]
Datum
18. März 2024 09:18
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, uns Folgendes zuzusenden: Informationen und Unterlagen zu den Planungen bezüglich der Verschwenkung der Veloroute 1 in dem im Betreff genannten Bereich. Es wurden schon Bauvorleistungen vorgenommen (Glasfaser wurde tiefer verlegt). Die Annahme, dass die Verschwenkung notwendig ist, da die Busse aus dem Westen kommend in Stoßzeiten regelmäßig einen Stau erzeugen - um links zum Busbahnhof Altona zu gelangen - liegt auf der Hand. Bitte stellen Sie uns auch die Baupläne zur Verfügung, sowie die Argumente, wie mit dem aus dem Umbau erfolgenden Wegfall der Parkplätze umgegangen wird. Siehe auch: https://fragdenstaat.de/a/292584 sowie https://fragdenstaat.de/a/293039 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Besten Dank für Ihr Bemühen in der Sache,
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 303430 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/303430/
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Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
am 19. März
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgischen Tran…
Details
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Veloroute 1 Lobuschstraße - Umbau zwischen Winterstraße und Museumsstraße, stadteinwärts [#303430]
Datum
19. März 2024 14:10
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

12484-mba-sd-s1-z-02-001-i-geschwrzt.pdf
2,2 MB
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) melde ich mich heute bei Ihnen. Sie hatten am 18.03.2024 mit Ihrer Anfrage #303430 den Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Dies ist ein Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Danach hat jede Person nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen vorliegenden Informationen der auskunftspflichtigen Stellen (§ 1 Abs. 2 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu machen (§ 2 Abs. 7 HmbTG). Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Anliegend finden Sie einen Lageplan über den betroffenen Bereich. Zu den wegfallenden Parkplätzen wurde mir folgende Begründung mitgeteilt: Die Stadt Hamburg hat sich zum Ziel gesetzt, die bezirksübergreifenden Routen des Alltagsradverkehrs als Velorouten auszubauen. Die Planungsstandards besagen, dass die Velorouten ganzjährig und ganztägig befahrbar sein sowie ein zügiges und komfortables Fahren ermöglichen sollen. Im Zuge der Umbaumaßnahme soll die Straße daher hinsichtlich der Radverkehrsführung optimiert und die Verkehrssicherheit erhöht werden, sodass bessere Voraussetzungen für ein attraktives, sicheres und komfortables Radfahren geschaffen werden. Darüber hinaus befinden sich im Straßenzug Buslinien des Ausbauziels B des Busbeschleunigungsprogrammes. Die Anlagen des Busverkehrs sollen im Rahmen der Planung ebenfalls optimiert werden. Im Rahmen der Mobilitätswende der Stadt Hamburg haben die zwei genannten Planungsziele eine höhere Priorisierung bei der Neuordnung des Straßenraumes erhalten. Gemäß § 13 Abs. 4 HmbTG werden für Amtshandlungen nach diesem Gesetz Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz (GebG) vom 05. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) vom 05. November 2013 (HmbGVBl. S. 456) in der jeweils geltenden Fassung erhoben. - Im vorliegenden Fall entstehen Ihnen keine Gebühren für die obige Auskunft. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 15. April
Guten Tag, tollen Dank für die Information und den beigefügten Lageplan! Mit freundlichen Grüßen << Antrag…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Veloroute 1 Lobuschstraße - Umbau zwischen Winterstraße und Museumsstraße, stadteinwärts [#303430]
Datum
15. April 2024 11:40
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, tollen Dank für die Information und den beigefügten Lageplan! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 303430 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/303430/
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