Veloroute 13

Anfrage an: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG

Guten Tag,

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes mitzuteilen:

1. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 13 in der Bachstraße (zwischen Herderstraße und Beim Alten Schützenhof). Gibt es hierfür schon ein Datum?

2. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 13 in der Straße Beim Alten Schützenhof. Gibt es hierfür schon ein Datum?

3. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 13 in der Heitmannstraße. Gibt es hierfür schon ein Datum?

4. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 13 im Straßenzug Maria-Louisen-Straße / Dorotheenstraße / Poßmoorweg / Moorfuhrtweg. Gibt es hierfür schon ein Datum?

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. Mai 2023
  • Frist
    27. Juni 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 23.05.2023
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Veloroute 13 [#279604]
Datum
23. Mai 2023 14:29
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes mitzuteilen: 1. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 13 in der Bachstraße (zwischen Herderstraße und Beim Alten Schützenhof). Gibt es hierfür schon ein Datum? 2. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 13 in der Straße Beim Alten Schützenhof. Gibt es hierfür schon ein Datum? 3. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 13 in der Heitmannstraße. Gibt es hierfür schon ein Datum? 4. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 13 im Straßenzug Maria-Louisen-Straße / Dorotheenstraße / Poßmoorweg / Moorfuhrtweg. Gibt es hierfür schon ein Datum? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279604 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279604/
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Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
am 30.05.2023
Sehr << Antragsteller:in >> in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgis…
Details
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Veloroute 13 [#279604]
Datum
30. Mai 2023 12:49
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) melde ich mich heute bei Ihnen. Sie hatten am 23.05.2023 mit Ihrer Anfrage #279604 den Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Dies ist ein Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Danach hat jede Person nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen vorliegenden Informationen der auskunftspflichtigen Stellen (§ 1 Abs. 2 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu machen (§ 2 Abs. 7 HmbTG). Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Zu Ihrer Anfrage liegt vom zuständigen Fachbereich folgende Antwort vor: Zu 1.: Für diesen Bereich sind keine Maßnahmen vorgesehen, da der Ausbaustandard für die Veloroute bereits ausreichend ist. Zu 2.: Für diesen Bereich sind keine Maßnahmen vorgesehen, da der Ausbaustandard für die Veloroute bereits ausreichend ist. Zu 3.: Für diesen Bereich sind keine Maßnahmen vorgesehen, da der Ausbaustandard für die Veloroute bereits ausreichend ist. Zu 4.: Der Bereich Maria-Louisen-Straße (von Klärchenstr. bis Dorotheenstraße) wird voraussichtlich ab dem 01.06.2026 mit dem Ausbau beginnen und am 30.06.2027 abgeschlossen sein. Der Bereich Poßmoorweg bis Moorfuhrtweg wird voraussichtlich ab dem 01.07.2025 mit dem Ausbau beginnen und am 31.03.2026 abgeschlossen sein. Für die weiteren Bereiche sind keine Maßnahmen vorgesehen, da der Ausbaustandard für die Veloroute bereits ausreichend ist. Gemäß § 13 Abs. 4 HmbTG werden für Amtshandlungen nach diesem Gesetz Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz (GebG) vom 05. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) vom 05. November 2013 (HmbGVBl. S. 456) in der jeweils geltenden Fassung erhoben. - Im vorliegenden Fall entstehen Ihnen keine Gebühren für die obige Auskunft. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.05.2023
Sehr << Anrede >> ich bedanke mich bei Ihnen für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage. Mit freun…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Veloroute 13 [#279604]
Datum
30. Mai 2023 13:02
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bedanke mich bei Ihnen für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 279604 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279604/
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