Veloroute 5N / 13 / 14

Anfrage an: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG

Guten Tag,

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes mitzuteilen:

1. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 5N / 13 im Straßenzug Saarlandstraße / Schleidenstraße / Biedermannplatz / Adolph-Schönfelder-Straße/ Wagnerstraße / Ritterstraße. Gibt es hierfür schon ein Datum?

2. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 14 im Straßenzug Poppenbütteler Weg / Saseler Damm (zwischen Lademannbogen und Stadtbahnstraße) auf dem Ring 3. Gibt es hierfür schon ein Datum?

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. April 2023
  • Frist
    6. Juni 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.04.2023
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Veloroute 5N / 13 / 14 [#277669]
Datum
30. April 2023 14:58
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes mitzuteilen: 1. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 5N / 13 im Straßenzug Saarlandstraße / Schleidenstraße / Biedermannplatz / Adolph-Schönfelder-Straße/ Wagnerstraße / Ritterstraße. Gibt es hierfür schon ein Datum? 2. Ab wann erfolgt der Ausbau der Veloroute 14 im Straßenzug Poppenbütteler Weg / Saseler Damm (zwischen Lademannbogen und Stadtbahnstraße) auf dem Ring 3. Gibt es hierfür schon ein Datum? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 277669 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/277669/
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Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
am 11.05.2023
Sehr << Antragsteller:in >> in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgis…
Details
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Veloroute 5N / 13 / 14 [#277669]
Datum
11. Mai 2023 12:20
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) melde ich mich heute bei Ihnen. Sie hatten am 30.04.2023 mit Ihrer Anfrage #277669 den Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Dies ist ein Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Danach hat jede Person nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen vorliegenden Informationen der auskunftspflichtigen Stellen (§ 1 Abs. 2 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu machen (§ 2 Abs. 7 HmbTG). Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Zu Ihrer Anfrage liegt vom zuständigen Fachbereich folgende Antwort vor: - Veloroute 5: Straßenzug Saarlandstraße / Schleidenstraße / Biedermannplatz / Adolph-Schönfelder-Straße --> SOLL-Baubeginn 01.06.2023 und SOLL-Bauende 30.08.2025 - Veloroute 13: Straßenzug Wagnerstraße / Ritterstraße --> SOLL-Baubeginn 01.03.2024 und SOLL-Bauende 01.11.2025 - Veloroute 14: Straßenzug Poppenbütteler Weg / Saseler Damm (Lademannbogen bis Langenstücken) --> Baubeginn 01.04.2026 und SOLL-Bauende 01.12.2027 und Straßenzug Saseler Damm (Langenstücken bis Stadtbahnstraße) --> Baubeginn 01.03.2027 und SOLL-Bauende 01.12.2027 Gemäß § 13 Abs. 4 HmbTG werden für Amtshandlungen nach diesem Gesetz Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz (GebG) vom 05. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) vom 05. November 2013 (HmbGVBl. S. 456) in der jeweils geltenden Fassung erhoben. - Im vorliegenden Fall entstehen Ihnen keine Gebühren für die obige Auskunft. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.05.2023
Sehr << Anrede >> ich bedanke mich bei Ihnen für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage. Mit freun…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Veloroute 5N / 13 / 14 [#277669]
Datum
15. Mai 2023 12:18
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bedanke mich bei Ihnen für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 277669 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/277669/
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