Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & Podiumsdiskussion" am 13.09.23

Jede Kommunikation (digital, postalisch, Telefonvermerke) mit dem Verein Masiyot – Bildung, Aufklärung, Kritik e.V. hinsichtlich der Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & Podiumsdiskussion" am 13.09.23,

außerdem jede Kommunikation mit den Teilnehmenden Alexander Carstiuc (Historiker), Michael Spaney (Executive Director, Mideast Freedom Forum Berlin) und Maria Kireenko (Masiyot e.V.),

zudem (falls erfolgt) jede Kommunikation mit dem Antisemitismusbeauftragten des Landes Berlin in der Angelegenheit.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    6. September 2023
  • Frist
    10. Oktober 2023
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Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & …
An Berliner Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
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Betreff
AW: Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & Podiumsdiskussion" am 13.09.23 [#287788]
Datum
10. Oktober 2023 19:06
An
Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & Podiumsdiskussion" am 13.09.23“ vom 06.09.2023 (#287788) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Jede K…
An Berliner Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
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Betreff
Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & Podiumsdiskussion" am 13.09.23 [#287788]
Datum
11. November 2023 20:00
An
Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Jede Kommunikation (digital, postalisch, Telefonvermerke) mit dem Verein Masiyot – Bildung, Aufklärung, Kritik e.V. hinsichtlich der Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & Podiumsdiskussion" am 13.09.23, außerdem jede Kommunikation mit den Teilnehmenden Alexander Carstiuc (Historiker), Michael Spaney (Executive Director, Mideast Freedom Forum Berlin) und Maria Kireenko (Masiyot e.V.), zudem (falls erfolgt) jede Kommunikation mit dem Antisemitismusbeauftragten des Landes Berlin in der Angelegenheit. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 287788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287788/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrages auf Akteneinsicht vom 11.11.202…
Von
Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Betreff
WG: Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & Podiumsdiskussion" am 13.09.23 [#287788]
Datum
15. November 2023 14:42
Status
Anfrage abgeschlossen
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6,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrages auf Akteneinsicht vom 11.11.2023 zu der o.g. Veranstaltung. Ihrer Bitte entsprechend informiere ich Sie vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht: Gem. § 16 Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG) ist die Akteneinsicht gebührenpflichtig; es gilt das Gesetz über Gebühren und Beiträge (GebBtrG) vom 22. Mai 1957 (GVBl. S. 516) in der jeweils geltenden Fassung. Gem. § 9 Abs. 1 GebBtrG entsteht die Pflicht zur Zahlung von Verwaltungsgebühren mit der Vollendung der Amtshandlung, bei Vorliegen eines Antrages mit dessen Eingang. Die Gebühren belaufen sich bei einer Akteneinsicht, die umfangreichen Verwaltungsaufwand verursacht, weil z.B. geheimhaltungsbedürftige Aktenteile unkenntlich zu machen oder abzutrennen sind, auf 100 – 250 € (Tarifstelle 1004 Buchst. b) Nr. 2 Gebührenverzeichnis). In diesem Fall würden sich die Gebühren für die von Ihnen beantragte Akteneinsicht auf 100 € belaufen. Ich bitte um Mitteilung, ob Sie den Antrag auf Akteneinsicht aufrechterhalten und würde Ihnen dann die für die Überweisung erforderlichen Angaben übermitteln. Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen

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Zurückziehen meines IFG-Antrags [#287788] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Veranst…
An Berliner Landeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#287788]
Datum
15. November 2023 14:47
An
Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & Podiumsdiskussion" am 13.09.23“ (06.09.2023, #287788) zurück. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>