Verbindung des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH
Informationen zu Verbindungen des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH.
Beispielsweise Lizenzverträge, Rahmenverträge und sonstige Unterlagen.
Gibt es persönliche Beziehungen zwischen MitarbeiterInnen des Ministeriums und der Firma Mikroprojekt GmbH?
Anfrage erfolgreich
-
Datum30. November 2023
-
12. Januar 2024
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Antrag nach dem LTranspG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zu Verbindungen des …
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Verbindung des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH [#293971]
- Datum
- 30. November 2023 23:19
- An
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zu Verbindungen des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH.
Beispielsweise Lizenzverträge, Rahmenverträge und sonstige Unterlagen.
Gibt es persönliche Beziehungen zwischen MitarbeiterInnen des Ministeriums und der Firma Mikroprojekt GmbH?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 293971
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/293971/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer unten angehängten E-Mail vo…
- Von
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- WG: Verbindung des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH [#293971]
- Datum
- 11. Dezember 2023 10:27
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer unten angehängten E-Mail vom 30. November 2023, mit der Sie Informationen über mögliche Verbindungen des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH sowie die Vorlage entsprechender Unterlagen begehren.
Ihre Anfrage wird als Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) behandelt.
Gemäß § 11 Abs. 2 LTranspG muss ein Antrag auf Informationszugang die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich (Ziff. 11.2.1 Verwaltungsvorschrift zum LTranspG). Die Erkennbarkeit der Identität dient der Durchführung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsverfahrens.
Ihre E-Maileingabe vom 14. November 2023 enthält keine Angaben zu Ihrer Anschrift und genügt daher nicht den genannten formellen Anforderungen an einen Informationsantrag. Diese sind jedoch – wie gesagt - nach § 11 Abs. 2 LTranspG zwingende Voraussetzung für die Gewährung eines entsprechenden Informationszugangs.
Ich weise daher darauf hin, dass der Antrag nicht bearbeitet wird, solange Ihre Identität nicht erkennbar ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags stelle ich Ihnen anheim, Ihre Angaben dem Gesetz entsprechend zu ergänzen und ein vollständiges Auskunftsersuchen unter Angabe Ihrer Anschrift vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG,…
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Verbindung des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#293971]
- Datum
- 11. Dezember 2023 11:02
- An
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/293971/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil eine Adresse für die Beantwortung meiner Anfrage nicht notwendig ist.
Ich habe die Anfrage über FragDenStaat per E-Mail gestellt.
Es ist möglich, meine Anfrage per E-Mail zu beantworten.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 293971.pdf
Anfragenr: 293971
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/293971/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
anbei erhalten Sie, wie gefordert, die Adresse.
Mit freundlichen Grüßen
<< …
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anfrage „Verbindung des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#293971]
- Datum
- 12. Dezember 2023 12:41
- An
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
anbei erhalten Sie, wie gefordert, die Adresse.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 293971
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/293971/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin heute nicht nicht im Dienst. E-Mails werden nicht weitergeleitet. In dring…
- Von
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Automatische Antwort: Anfrage „Verbindung des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH“ [#293971]
- Datum
- 12. Dezember 2023 12:41
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin heute nicht nicht im Dienst. E-Mails werden nicht weitergeleitet. In dringenden Angelegenheiten wenden Sie sich bitte an [geschwärzt] ([geschwärzt]) oder [geschwärzt] ([geschwärzt]).
Viele Grüße, [geschwärzt]
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
GZ 900-0003#2023/0196-0104 LfDI - Vermittlungsanfrage zu Ihrem Informationsfreiheitsantrag Sehr geehrte Damen und …
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- GZ 900-0003#2023/0196-0104 LfDI - Vermittlungsanfrage zu Ihrem Informationsfreiheitsantrag
- Datum
- 3. Januar 2024 08:50
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang.
Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Anfrage #293971 Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang.
Diese E-Mail ist …
- Von
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Anfrage #293971
- Datum
- 10. Januar 2024 12:51
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang.
Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage #293971 [#293971] Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Rückmeldung.
Können Sie mir bitt…
An
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anfrage #293971 [#293971]
- Datum
- 10. Januar 2024 13:23
- An
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Rückmeldung.
Können Sie mir bitte eine (tabellarische) Übersicht der erforderlichen Aufwände inklusive den Zeitaufwand bei der Firma Mikroprojekt, die im Rahmen des Projekts „Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes“ bisher entstanden sind, zukommen lassen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 293971
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/293971/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
Antwort zu Nachfrage #293971 Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese…
- Von
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Antwort zu Nachfrage #293971
- Datum
- 24. Januar 2024 07:49
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.
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