Verbot der der Versammlung Jugend gegen Rassismus

Alle Akten, interne und externe Kommunikation zum Verbot der Versammlung „Jugend gegen Rassismus“ am 18. Oktober 2023.

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https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-berlin-kritik-an-demo-verbot-palaestinenser-fordern-kurswechsel-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-231018-99-611186

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    22. Oktober 2023
  • Frist
    25. November 2023
  • Kosten dieser Information:
    25,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle A…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verbot der der Versammlung Jugend gegen Rassismus [#290794]
Datum
22. Oktober 2023 20:23
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Akten, interne und externe Kommunikation zum Verbot der Versammlung „Jugend gegen Rassismus“ am 18. Oktober 2023. FYI: https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-berlin-kritik-an-demo-verbot-palaestinenser-fordern-kurswechsel-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-231018-99-611186
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 290794 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290794/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
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Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
22. Oktober 2023 20:23
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Sehr << Antragsteller:in >> zuständig für die Beantwortung Ihres IFG-Antrags ist die Polizei Berlin …
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
AW: Verbot der der Versammlung Jugend gegen Rassismus [#290794]
Datum
24. Oktober 2023 11:55
Status
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Sehr << Antragsteller:in >> zuständig für die Beantwortung Ihres IFG-Antrags ist die Polizei Berlin als aktenführende Stelle (§ 13 Abs. 1 Satz 1 des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes). Da Sie der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte widersprochen haben, ist es mir jedoch nicht möglich, Ihren Antrag weiterzuleiten. Bitte wenden Sie sich daher mit Ihrem Anliegen direkt an die Polizei Berlin oder teilen mir mit, dass Sie mit der Weiterleitung Ihres Antrags an die Polizei Berlin einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, Vielen Dank für ihre schnelle Antwort. Bitte leiten Sie die Anfrage weiter. Sollten in ihrer Haus Inf…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verbot der der Versammlung Jugend gegen Rassismus [#290794]
Datum
25. Oktober 2023 07:26
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Vielen Dank für ihre schnelle Antwort. Bitte leiten Sie die Anfrage weiter. Sollten in ihrer Haus Information zu der Anfrage vorliegen, beantworten sie diese bitte direkt. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 290794 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290794/

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Verbot der Versammlung "Jugend gegen Rassismus") Sehr <&…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Verbot der Versammlung "Jugend gegen Rassismus")
Datum
6. November 2023 12:14
Status
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Sehr << Antragsteller:in >> das beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen