Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Kinderleicht zum Kindergeld "Geburtsanzeige Digital""

Vereinbarung mit Dataport zur Umsetzung des Projektes (benannt in Drucksache der Bürgerschaft 22/2020, Anlage 1)

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    2. Oktober 2021
  • Frist
    6. November 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Kinderleicht zum Kindergeld "Geburtsanzeige Digital"" [#230421]
Datum
2. Oktober 2021 21:04
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Vereinbarung mit Dataport zur Umsetzung des Projektes (benannt in Drucksache der Bürgerschaft 22/2020, Anlage 1)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230421 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230421/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag Antragsteller/in Antragsteller/in, wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns ei…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Kinderleicht zum Kindergeld "Geburtsanzeige Digital"" [#230421]
Datum
4. November 2021 14:52
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag Antragsteller/in Antragsteller/in, wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Kinderleicht zum Kindergeld "Geburtsanzeige Digital""“ [#230421]
Datum
14. November 2021 23:24
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/230421/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil keine Gründe ersichtlich sind, die für eine Verlängerung der Frist sprechen. Die Behörde ITD mag eine große Anzahl von Anfragen zu beantworten haben. Dies zählt jedoch zu ihren gesetzlichen Pflichtaufgaben und es sie zeigt seit einigen Monaten, dass sie nichts unternimmt, um dieser Kernaufgabe der öffentlichen Verwaltung gerecht zu werden. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 230421.pdf Anfragenr: 230421 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230421/
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre Eingaben wg. Vereinbarungen Dataport (I3/3564/2021 u.a.) Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mails vom 14.11.2021 s…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingaben wg. Vereinbarungen Dataport (I3/3564/2021 u.a.)
Datum
23. November 2021 11:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mails vom 14.11.2021 sind bei uns eingegangen. Ihre Eingaben haben die folgenden Aktenzeichen erhalten: I3/3564/2021 Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Kinderleicht zum Kindergeld“ I3/3565/2021 Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Kita-Gutschein" I3/3566/2021 Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Luftfahrtrechtliche Genehmigung von Kränen" Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen

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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Sehr << Antragsteller:in >> Sie haben am 2. Oktober 2021 eine Auskunftsanfrage an die Hamburger Verwal…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Kinderleicht zum Kindergeld "Geburtsanzeige Digital"" [#230421]
Datum
14. Juli 2022 06:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Sie haben am 2. Oktober 2021 eine Auskunftsanfrage an die Hamburger Verwaltung gerichtet. Wir bedanken uns für Ihr Interesse. Der Hauptvertrag Dataport V14111/2900016 Entwicklung Online Dienst "Kinderleicht zum Kindergeld" KzK ist im Transparenzportal Hamburg veröffentlicht und unter https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/hauptvertrag-dataport-v14111-2900016-entwicklung-online-dienst-kinderleicht-zum-kindergeld-kzk?forceWeb=true abrufbar. Die Umsetzungsverantwortung für den Online-Dienst "Geburtsanzeige Digital" wurde von der Freien Hansestadt Bremen übernommen. Ein entsprechender Vertrag mit Dataport liegt bei uns nicht vor. Da die teilweise Ablehnung Ihres Antrags gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid erfordert, bitten wir zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrages um eine zustellfähige Postanschrift von Ihnen, sofern Sie Ihren Antrag aufrechterhalten. Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen