Vereinbarungen mit DB wg. Aufzug S Königstraße

Anfrage an: Schulbau Hamburg

Gibt es Vereinbarungen mit der DB zum Bau des Aufzugs vom Bahnsteig des Hp Königstraße an die Oberfläche im Bereich des "Struenseecampus"?

Bitte übermitteln Sie mir diese, soweit es sich um eine einfache Auskunft handelt bzw. eine Veröffentlichungspflicht nach HmbTG vorliegt ("Ein Vertrag der Daseinsvorsorge im Sinne dieses Gesetzes ist ein Vertrag, den eine Behörde abschließt, [...] der die Schaffung oder Bereitstellung von Infrastruktur für Zwecke der Daseinsvorsorge beinhaltet", § 2 Abs. 10 HmbTG, vorliegend wäre davon auszugehen, dass der Einbau eines Aufzugs die Schaffung von Infrastruktur für Zwecke der Daseinsvorsorge, namentlich: ÖPNV, darstellt).

Information nicht vorhanden

  • Datum
    5. Februar 2024
  • Frist
    7. März 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 5. Feb.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Schulbau Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vereinbarungen mit DB wg. Aufzug S Königstraße [#299315]
Datum
5. Februar 2024 21:01
An
Schulbau Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Gibt es Vereinbarungen mit der DB zum Bau des Aufzugs vom Bahnsteig des Hp Königstraße an die Oberfläche im Bereich des "Struenseecampus"? Bitte übermitteln Sie mir diese, soweit es sich um eine einfache Auskunft handelt bzw. eine Veröffentlichungspflicht nach HmbTG vorliegt ("Ein Vertrag der Daseinsvorsorge im Sinne dieses Gesetzes ist ein Vertrag, den eine Behörde abschließt, [...] der die Schaffung oder Bereitstellung von Infrastruktur für Zwecke der Daseinsvorsorge beinhaltet", § 2 Abs. 10 HmbTG, vorliegend wäre davon auszugehen, dass der Einbau eines Aufzugs die Schaffung von Infrastruktur für Zwecke der Daseinsvorsorge, namentlich: ÖPNV, darstellt).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 299315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/299315/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Schulbau Hamburg
am 22. Feb.
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (Hm…
Details
Von
Schulbau Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Vereinbarungen mit DB wg. Aufzug S Königstraße [#299315]
Datum
22. Februar 2024 15:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 05.02.2024, deren Eingang wir hiermit bestätigen. Nach Rücksprache mit den entsprechenden Fachbereichen in unserem Hause können wir Ihnen mitteilen, dass es zwischen SBH | Schulbau Hamburg und der DB keine Vereinbarungen zum Bau des Aufzugs vom Bahnsteig des Hp Königstraße an die Oberfläche im Bereich des "Struenseecampus" gibt. Mit freundlichen Grüßen
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