Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut
Anfrage an:
Universität Heidelberg
- Vereinbarungen zur Errichtung und Finanzierung des Konfuzius-Instituts an der Universität Heidelberg
Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Anfrage erfolgreich
-
Datum7. Juni 2019
-
4. Oktober 2019
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Vereinbarungen …
An
Universität Heidelberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut [#149134]
- Datum
- 7. Juni 2019 03:49
- An
- Universität Heidelberg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Vereinbarungen zur Errichtung und Finanzierung des Konfuzius-Instituts an der Universität Heidelberg
Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Universität Heidelberg
Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in
wir bestätigen hi…
- Von
- Universität Heidelberg
- Betreff
- Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 26. Juni 2019 11:16
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
wir bestätigen hiermit den Eingang Ihrer Anfrage i.S. Konfuziusinstitut. Diese wird aktuell bei uns in der Rechtsabteilung geprüft, wir werden anschließend kurzfristig auf Sie zukommen. Als erste Information kann ich Ihnen mitteilen, dass das Konfuziusinstitut durch einen rechtlich unabhängigen Verein getragen wird, es handelt sich nicht um eine Einrichtung der Universität.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#149134] Sehr geehrteAntragsteller/in
me…
An
Universität Heidelberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#149134]
- Datum
- 4. August 2019 20:59
- An
- Universität Heidelberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Vereinbarungen zum Konfuzius<< Adresse entfernt >>Institut“ vom 07.06.2019 (#149134) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
Sie haben die Frist mittlerweile um 29 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 149134
Antwort an: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >>
Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<< Adresse entfernt >>behoerden/
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Universität Heidelberg
AW: Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#149134] Sehr geehrteAntragsteller/in
die…
- Von
- Universität Heidelberg
- Betreff
- AW: Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#149134]
- Datum
- 5. August 2019 09:15
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
die Beantwortung Ihrer Anfrage hat sich wegen einiger dringlicher anderer Angelegenheiten leider etwas verzögert. Wir haben sie inzwischen aber geprüft und melden uns im Laufe des Tages nochmals bei Ihnen.
Mit freundlichen Grüßen
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Universität Heidelberg
Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in
die rechtliche Pr…
- Von
- Universität Heidelberg
- Betreff
- Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 5. August 2019 16:49
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
die rechtliche Prüfung Ihrer Anfrage vom 07.06.2019 hat ergeben, dass eine Offenlegung der von der Universität Heidelberg abgeschlossenen Vereinbarung zum Heidelberger Konfuziusinstitut einer Zustimmung unseres Vertragspartners bedarf. Verträge mit Dritten sind grundsätzlich vertraulich zu behandeln. Darüber hinaus handelt es sich um eine Vereinbarung im Rahmen der internationalen Beziehungen der Universität, auf die sich eine ungefragte Weitergabe des Vertragswerks negativ auswirken könnte.
Ich bitte um Mitteilung, ob Sie mit der Einholung des Einverständnisses von chinesischer Seite einverstanden sind. Ihre personenbezogenen Daten werden dabei nicht weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#149134] Sehr geehrteAntragsteller/in
mi…
An
Universität Heidelberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antrag auf Aktenauskunft nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz [#149134]
- Datum
- 5. August 2019 20:05
- An
- Universität Heidelberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit einer Drittbeteiligung bin ich einverstanden.
Ich gehe davon aus, dass sie wegen der bereits entstandenen Fristüberschreitung schnell in die Wege geleitet wird.
Ich möchte Sie nochmals darauf hinweisen, dass ich ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte widerspreche.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 149134
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Universität Heidelberg
Kooperationsvertrag Konfuziusinstitut Sehr geehrteAntragsteller/in
nachdem mir die Zustimmungen der beteiligten Pa…
- Von
- Universität Heidelberg
- Betreff
- Kooperationsvertrag Konfuziusinstitut
- Datum
- 4. September 2019 16:22
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
nachdem mir die Zustimmungen der beteiligten Partnereinrichtungen nun vollständig vorliegen, übersende ich Ihnen im Anhang den aktuellen Vertrag zwischen der Universität Heidelberg und dem Confucius Institute Headquarters of China aus dem Jahr 2015 zur Information zu.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Kooperationsvertrag Konfuziusinstitut [#149134] Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für die Übersendung …
An
Universität Heidelberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kooperationsvertrag Konfuziusinstitut [#149134]
- Datum
- 4. September 2019 18:34
- An
- Universität Heidelberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für die Übersendung des aktuellen Vertrags!
Ich bitte zusätzlich um Übersendung der Vereinbarungen vom 03.07.2009 und 15.07.2009. Könnten Sie mir bitte auch das in Artikel 3 des aktuellen Vertrags erwähnte "supplementary agreement" zuschicken?
Mit einer erneuten Wartezeit von 3 Monaten bzw. einer erneuten Drittbeteiligung bin ich jedoch nicht einverstanden, da ich der Ansicht bin, dass diese Dokumente auch in den Rahmen meines Antrags vom 7. Juni 2019 fallen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 149134
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Universität Heidelberg
Weiterer Vertrag Konfuziusinstitut Sehr geehrteAntragsteller/in
im Anhang übersenden wir Ihnen wunschgemäß auch de…
- Von
- Universität Heidelberg
- Betreff
- Weiterer Vertrag Konfuziusinstitut
- Datum
- 28. Oktober 2019 18:00
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
im Anhang übersenden wir Ihnen wunschgemäß auch den Altvertrag aus dem Jahr 2009, den unsere Universität i.S. Konfuziusinstitut abgeschlossen hat. Bei den von Ihnen in Bezug genommenen Daten 3.07. und 15.07.2009 handelt es sich um das jeweilige Datum der Unterschriften; es wurde also nur ein Vertrag geschlossen. Ein supplementary agreement mit unserer Partneruniversität in China gibt es nicht; der Abschluss einer solchen zusätzlichen Vereinbarung ist optional.
Zur Offenlegung von bereitgestellten Beträgen für das Projekt habe ich keine Zustimmung erhalten, daher sind diese geschwärzt.
Mit freundlichen Grüßen
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