Verfügbarkeit bundesweites Sirenenverzeichnis

Anfrage an: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Unter
https://krautreporter.de/4458-stell-dir-vor-es-ist-katastrophe-und-niemand-kriegts-mit
heißt es am 13.07.2022:

"
Stell dir vor, es ist Katastrophe und niemand kriegts mit
von Isolde Ruhdorfer
13. Juli 2022
Wie viele Sirenen in Deutschland funktionieren, weiß kein Mensch.
Genug sind es jedenfalls auch ein Jahr nach der Flut im Ahrtal nicht.
Wie erfahren wir im Ernstfall, dass es Zeit ist, sich zu retten?
[...]
Wie viele Sirenen in Deutschland funktionieren, weiß kein Mensch, denn es gibt kein zentrales Register.
Man müsste bei allen 10.796 Kommunen Deutschlands anrufen und fragen, ob ihre Sirenen heulen können.
Das ist ein Problem, an dem das BBK gerade arbeitet.
Mit Ländern und Kommunen erstellt es ein bundesweites Sirenenverzeichnis.
[...]
"

Meine Fragen:

1) Wann ist mit der Fertigstellung des bundesweiten Sirenenverzeichnisses zu rechnen ?

2) Wird in diesem Verzeichnis auch unterschieden zwischen Motorsirenen (welche nur einen Heulton abgeben können) und Hochleistungslautsprechern (welche auch für Durchsagen genutzt werden können) ?

3) Wird dieses Verzeichnis frei zugänglich sein oder ggf. als Verschlusssache (z.B. "VS-Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD)") eingestuft werden ?

Vielen Dank.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    17. Juli 2022
  • Frist
    20. August 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.07.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter https://kra…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verfügbarkeit bundesweites Sirenenverzeichnis [#253471]
Datum
17. Juli 2022 20:29
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter https://krautreporter.de/4458-stell-dir-vor-es-ist-katastrophe-und-niemand-kriegts-mit heißt es am 13.07.2022: " Stell dir vor, es ist Katastrophe und niemand kriegts mit von Isolde Ruhdorfer 13. Juli 2022 Wie viele Sirenen in Deutschland funktionieren, weiß kein Mensch. Genug sind es jedenfalls auch ein Jahr nach der Flut im Ahrtal nicht. Wie erfahren wir im Ernstfall, dass es Zeit ist, sich zu retten? [...] Wie viele Sirenen in Deutschland funktionieren, weiß kein Mensch, denn es gibt kein zentrales Register. Man müsste bei allen 10.796 Kommunen Deutschlands anrufen und fragen, ob ihre Sirenen heulen können. Das ist ein Problem, an dem das BBK gerade arbeitet. Mit Ländern und Kommunen erstellt es ein bundesweites Sirenenverzeichnis. [...] " Meine Fragen: 1) Wann ist mit der Fertigstellung des bundesweiten Sirenenverzeichnisses zu rechnen ? 2) Wird in diesem Verzeichnis auch unterschieden zwischen Motorsirenen (welche nur einen Heulton abgeben können) und Hochleistungslautsprechern (welche auch für Durchsagen genutzt werden können) ? 3) Wird dieses Verzeichnis frei zugänglich sein oder ggf. als Verschlusssache (z.B. "VS-Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD)") eingestuft werden ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 253471 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/253471/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
am 29.07.2022
IFG-Beauftr. – 10109 / 2022 # 0046 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr…
Details
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]Verfügbarkeit bundesweites Sirenenverzeichnis [#253471]
Datum
29. Juli 2022 13:31
Status
Anfrage abgeschlossen
IFG-Beauftr. – 10109 / 2022 # 0046 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr damit verbundenes Interesse an den Aufgaben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Das Warnmittelkatasters ist in seiner grundsätzlich Struktur fertiggestellt. Es soll bis Anfang 2023 weiter vervollständigt werden und zusätzliche Funktionen erhalten. Die Inhalte des Warnmittelkatasters sind als Verschlusssache (VS-nfD) eingestuft. Eine weiterführende Auskunft müssen wir daher mit Verweis auf § 3 Nr. 4 IFG verweigern. Dafür bitten wir Sie um Verständnis. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.07.2022
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (IFG-Beauftr. – 10109 / 2022 # 0046) …
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]Verfügbarkeit bundesweites Sirenenverzeichnis [#253471]
Datum
29. Juli 2022 22:51
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (IFG-Beauftr. – 10109 / 2022 # 0046) Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 253471 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/253471/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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