Verfügbarkeit von satellitengesteuerten mobilen Basisstationen (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz in Nordrhein-Westfalen

Im Artikel
"Digitaler Polizeifunk - Warum das Milliarden-Netz ausgerechnet in der Katastrophe versagt hat"
vom 27.07.21 unter
https://www.wiwo.de/technologie/digitale-welt/digitaler-polizeifunk-warum-das-milliarden-netz-ausgerechnet-in-der-katastrophe-versagt-hat/27454406.html
heißt es:
"
[...]
Inzwischen haben Bund und Länder in den betroffenen Gebieten deutlich aufgerüstet.
Die BDBOS etwa hat zehn mobile Basisstationen in die Hochwassergebiete geschickt, die sich via Satellitenfunk mit dem Kernnetz verbinden und die zerstörten Anlagen vor Ort zunächst ersetzen.
Aber auch da zeigen sich Engpässe:
Geplant war, rund das Vierfache an derartigen Notstationen zu beschaffen.
Bestellt und geliefert aber wurden bisher nur zehn.
"

Meine Fragen:

1) Wie viele satellitengesteuerte mobile Basisstation (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz wurden bis Juni 2021 in Nordrhein-Westfalen selber vorgehalten ?

2) Wie viele Sat-mBS waren während und nach der Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen im Einsatz ?

3) Aus welchen Bundeslänern mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wieviele je Bundesland ?

4) Zitat aus der WirtschaftWoche oben:
"Geplant war, rund das Vierfache an derartigen Notstationen [bundesweit] zu beschaffen. Bestellt und geliefert aber wurden bisher nur zehn."
Bitte nennen Sie die Gründe, warum ggf. für Nordrhein-Westfalen geplante Sat-mBS bislang noch nicht bestellt worden sind.

5) Bitte nennen Sie den Zeitplan zur Beschaffung weiterer Sat-mBS für Nordrhein-Westfalen und deren Anzahl.

Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. Oktober 2021
  • Frist
    3. November 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Verfügbarkeit von satellitengesteuerten mobilen Basisstationen (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz in Nordrhein-Westfalen [#230377]
Datum
1. Oktober 2021 21:45
An
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Artikel "Digitaler Polizeifunk - Warum das Milliarden-Netz ausgerechnet in der Katastrophe versagt hat" vom 27.07.21 unter https://www.wiwo.de/technologie/digitale-welt/digitaler-polizeifunk-warum-das-milliarden-netz-ausgerechnet-in-der-katastrophe-versagt-hat/27454406.html heißt es: " [...] Inzwischen haben Bund und Länder in den betroffenen Gebieten deutlich aufgerüstet. Die BDBOS etwa hat zehn mobile Basisstationen in die Hochwassergebiete geschickt, die sich via Satellitenfunk mit dem Kernnetz verbinden und die zerstörten Anlagen vor Ort zunächst ersetzen. Aber auch da zeigen sich Engpässe: Geplant war, rund das Vierfache an derartigen Notstationen zu beschaffen. Bestellt und geliefert aber wurden bisher nur zehn. " Meine Fragen: 1) Wie viele satellitengesteuerte mobile Basisstation (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz wurden bis Juni 2021 in Nordrhein-Westfalen selber vorgehalten ? 2) Wie viele Sat-mBS waren während und nach der Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen im Einsatz ? 3) Aus welchen Bundeslänern mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wieviele je Bundesland ? 4) Zitat aus der WirtschaftWoche oben: "Geplant war, rund das Vierfache an derartigen Notstationen [bundesweit] zu beschaffen. Bestellt und geliefert aber wurden bisher nur zehn." Bitte nennen Sie die Gründe, warum ggf. für Nordrhein-Westfalen geplante Sat-mBS bislang noch nicht bestellt worden sind. 5) Bitte nennen Sie den Zeitplan zur Beschaffung weiterer Sat-mBS für Nordrhein-Westfalen und deren Anzahl. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230377/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verfügbarkeit von satellitengesteuerten mobile…
An Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
IFG-Anfrage: Verfügbarkeit von satellitengesteuerten mobilen Basisstationen (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz in Nordrhein-Westfalen [#230377]
Datum
14. November 2021 13:15
An
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verfügbarkeit von satellitengesteuerten mobilen Basisstationen (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz in Nordrhein-Westfalen“ vom 01.10.2021 (#230377) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 12 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230377/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste
Az: ZA - 30.01 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr großes Interesse am BOS Digitalfunk und dessen Funktion…
Von
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste
Betreff
Verfügbarkeit von satellitengesteuerten mobilen Basisstationen (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz in Nordrhein-Westfalen [#230377]
Datum
16. November 2021 08:24
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.jpg
6,2 KB


Az: ZA - 30.01 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr großes Interesse am BOS Digitalfunk und dessen Funktionsfähigkeit in NRW. Die erbetenen Antworten stehen direkt unter Ihren Fragen. 1. Wie viele satellitengesteuerte mobile Basisstation (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz wurden bis Juni 2021 in Nordrhein-Westfalen selber vorgehalten ? Das Land NRW verfügt über drei satellitengestützte mobile Basisstation (Sat-mBS). Eine Sat mBS des Bundes und zwei eigene Sat mBS-Systeme. 2. Wie viele Sat-mBS waren während und nach der Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen im Einsatz ? Sechs Sat-mBS-Systeme waren in Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen im Einsatz. 3. Aus welchen Bundesländern mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wie viele je Bundesland ? Aus den Ländern Brandenburg, Sachsen, Hamburg und Hessen wurde jeweils eine Sat-mBS eingesetzt. 4. Zitat aus der WirtschaftWoche oben: "Geplant war, rund das Vierfache an derartigen Notstationen [bundesweit] zu beschaffen. Bestellt und geliefert aber wurden bisher nur zehn." Bitte nennen Sie die Gründe, warum ggf. für Nordrhein-Westfalen geplante Sat-mBS bislang noch nicht bestellt worden sind. Die bundesweite Beschaffung von mobilen Basisstationen ist Angelegenheit des Bundes. Bitte wenden Sie sich zur Beantwortung dieser Frage an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS). 5. Bitte nennen Sie den Zeitplan zur Beschaffung weiterer Sat-mBS für Nordrhein-Westfalen und deren Anzahl. Die bundesweite Beschaffung von mobilen Basisstationen ist Angelegenheit des Bundes. Bitte wenden Sie sich zur Beantwortung dieser Frage an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS). Gebührenentscheidung: Diese Information ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (Az: ZA - 30.01) und Ihre ausführlich…
An Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verfügbarkeit von satellitengesteuerten mobilen Basisstationen (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz in Nordrhein-Westfalen [#230377]
Datum
16. November 2021 22:43
An
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage (Az: ZA - 30.01) und Ihre ausführlichen Antworten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230377/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>