Vergaberichtlinien Betrieb RB17

Die Vergabedokumente für den Betrieb des RB17 Ingolstadt-Regensburg-Straubing

Als persönlich regelmäßig und häufig von Zugausfällen und Verspätungen Betroffener, interessieren mich die Bedingungen, unter denen Agilis diese Verbindung betreiben soll und insbesondere auch, welche Service Levels zu erbringen sind und welche Vertragsstrafen der Vertrag vorsieht.

Ergebnis der Anfrage

Es ist schön, dass die Anfrage so schnell beantwortet wurde.
Es ist schade, dass inhaltlich nichts von Substanz übermittelt wurde, weil der Betrieb in eine formaljuristisch eigenständige Gesellschaft übertragen wurde.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    4. Dezember 2023
  • Frist
    6. Januar 2024
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Thoralf Will
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Vergabedokumente für den Betri…
An Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Details
Von
Thoralf Will
Betreff
Vergaberichtlinien Betrieb RB17 [#294127]
Datum
4. Dezember 2023 10:41
An
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Vergabedokumente für den Betrieb des RB17 Ingolstadt-Regensburg-Straubing Als persönlich regelmäßig und häufig von Zugausfällen und Verspätungen Betroffener, interessieren mich die Bedingungen, unter denen Agilis diese Verbindung betreiben soll und insbesondere auch, welche Service Levels zu erbringen sind und welche Vertragsstrafen der Vertrag vorsieht.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Thoralf Will Anfragenr: 294127 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294127/ Postanschrift Thoralf Will << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Thoralf Will

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Sehr geehrter Herr Will, vielen Dank für Ihre Nachricht vom 4. Dezember 2023. Das Bayer. Staatsministerium für…
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Betreff
AW: Vergaberichtlinien Betrieb RB17 [#294127]
Datum
4. Dezember 2023 11:01
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Will, vielen Dank für Ihre Nachricht vom 4. Dezember 2023. Das Bayer. Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr verfügt über keine Akten zu den einzelnen Verkehrsdurchführungsverträgen. Bitte wenden Sie sich deshalb mit Ihrem Anliegen an die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den laufenden Vertrag mit agilis bis 2036 geschlossen hat (https://beg.bahnland-bayern.de/de/). Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen