Verkehrsforum - Stadtverordnetenversammlung Übermittlung der Protokolle bzw. Mitschnitte/Mitschriften von Reden
Anfrage an:
Stadt Brandenburg an der Havel
Verkehrsforum
1. a. Übersicht der Termin der Verkehrsforen der Jahre 2018-2020
1. b. Protokolle der Verkehrsforen der Jahre 2018-2020.
Stadtverordnetenversammlung
2. Mitschnitte/Mitschriften/Abschrift der Rede von Herrn Scheller und Herr Müller der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel vom Mi, den 13.05.2020 [1]
3. Mitschnitte/Mitschriften/Abschrift der Rede von Herrn Scheller und Herr Müller von der Ernennung Michael Müller zum neuen Bürgermeister vom 18.6.2020 [2]
[1] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/michael-mueller-zum-neuen-buergermeister-der-stadt-brandenburg-an-der-havel-gewaehlt/
[2] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/michael-mueller-zum-neuen-buergermeister-ernannt/
[3] https://www.stadt-brandenburg.de/rathaus/stadtverordnete/textrecherche/
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum6. Juli 2020
-
8. August 2020
-
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-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bi…
An
Stadt Brandenburg an der Havel
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Verkehrsforum - Stadtverordnetenversammlung Übermittlung der Protokolle bzw. Mitschnitte/Mitschriften von Reden [#192119]
- Datum
- 6. Juli 2020 12:49
- An
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Verkehrsforum
1. a. Übersicht der Termin der Verkehrsforen der Jahre 2018-2020
1. b. Protokolle der Verkehrsforen der Jahre 2018-2020.
Stadtverordnetenversammlung
2. Mitschnitte/Mitschriften/Abschrift der Rede von Herrn Scheller und Herr Müller der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel vom Mi, den 13.05.2020 [1]
3. Mitschnitte/Mitschriften/Abschrift der Rede von Herrn Scheller und Herr Müller von der Ernennung Michael Müller zum neuen Bürgermeister vom 18.6.2020 [2]
[1] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/michael-mueller-zum-neuen-buergermeister-der-stadt-brandenburg-an-der-havel-gewaehlt/
[2] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/michael-mueller-zum-neuen-buergermeister-ernannt/
[3] https://www.stadt-brandenburg.de/rathaus/stadtverordnete/textrecherche/
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 192119
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/192119/
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Stadt Brandenburg an der Havel
Sehr geehrteAntragsteller/in
bezüglich der Punkte 1 a und 1 b kann ich Ihnen mitteilen, dass in den Jahren 2018 u…
- Von
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Betreff
- Antw: Wtrlt: Verkehrsforum - Stadtverordnetenversammlung Übermittlung der Protokolle bzw. Mitschnitte/Mitschriften von Reden [#192119]
- Datum
- 6. Juli 2020 16:17
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
bezüglich der Punkte 1 a und 1 b kann ich Ihnen mitteilen, dass in den Jahren 2018 und 2019 kein Verkehrsforum stattfand. Das seit dem einzige
Verkehrsforum fand am 30.06.2020 statt. Das Protokoll zu dieser Sitzung ist noch nicht fertiggestellt.
Soweit Ihrerseits Interesse besteht dieses einzusehen, bitte ich Sie, bei mir einen Termin in der 32. KW, 35. KW oder 38. KW zu vereinbaren.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meinerseits werden die folgenden Termine in der 32. KW angeboten:
Mo: 3.8.20 um 9:30…
An
Stadt Brandenburg an der Havel
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antw: Wtrlt: Verkehrsforum - Stadtverordnetenversammlung Übermittlung der Protokolle bzw. Mitschnitte/Mitschriften von Reden [#192119]
- Datum
- 28. Juli 2020 20:41
- An
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meinerseits werden die folgenden Termine in der 32. KW angeboten:
Mo: 3.8.20 um 9:30 Uhr
Mi: 5.8.20 um 9:30 Uhr
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 192119
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/192119/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Brandenburg an der Havel
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich würde dann den Montag, den 03.08.2020 um 9:30 Uhr bestätigen.
Viele Grüße
- Von
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Betreff
- AW: Antw: Wtrlt: Verkehrsforum - Stadtverordnetenversammlung Übermittlung der Protokolle bzw. Mitschnitte/Mitschriften von Reden [#192119]
- Datum
- 29. Juli 2020 14:28
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich würde dann den Montag, den 03.08.2020 um 9:30 Uhr bestätigen.
Viele Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bra…
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Verkehrsforum - Stadtverordnetenversammlung Übermittlung der Protokolle bzw. Mitschnitte/Mitschriften von Reden“ [#192119] [#192119]
- Datum
- 20. August 2020 20:58
- An
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Brandenburg (AIG, BbgUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/192119/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht nicht der Auskünfte zu folgenden Punkten erteilt:
2. Mitschnitte/Mitschriften/Abschrift der Rede von Herrn Scheller und Herr Müller der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel vom Mi, den 13.05.2020 [1]
3. Mitschnitte/Mitschriften/Abschrift der Rede von Herrn Scheller und Herr Müller von der Ernennung Michael Müller zum neuen Bürgermeister vom 18.6.2020 [2]
[1] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/michael-mueller-zum-neuen-buergermeister-der-stadt-brandenburg-an-der-havel-gewaehlt/
[2] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/michael-mueller-zum-neuen-buergermeister-ernannt/
[3] https://www.stadt-brandenburg.de/rathaus/stadtverordnete/textrecherche/
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anhänge:
- 192119.pdf
Anfragenr: 192119
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/192119/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 06.07.20 Sehr geehrteAntragsteller/in…
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 06.07.20
- Datum
- 27. August 2020 15:38
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Frau Knop beigefügtes
Schreiben zum Az. Kn/002/20/1399
zu Ihrer Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 06.07.20, # 192119 Sehr geehrteAntrag…
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 06.07.20, # 192119
- Datum
- 27. Oktober 2020 15:40
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Frau Knop beigefügtes
Schreiben zum Az. Kn/002/20/1399
zu Ihrer Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 06.07.20, # 192119 [#192119] Sehr…
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 06.07.20, # 192119 [#192119]
- Datum
- 28. Oktober 2020 11:28
- An
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
das Auskunftsbegehren wurde bzgl. der folgenden Punkte nicht bearbeitet:
3. Mitschnitte/Mitschriften/Abschrift der Rede von Herrn Scheller und Herr Müller von der Ernennung Michael Müller zum neuen Bürgermeister vom 18.6.2020 [2]
[1] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/michael-mueller-zum-neuen-buergermeister-der-stadt-brandenburg-an-der-havel-gewaehlt/
[2] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/michael-mueller-zum-neuen-buergermeister-ernannt/
[3] https://www.stadt-brandenburg.de/rathaus/stadtverordnete/textrecherche/
Es wurde weder eine Ablehnung geäußert noch behauptet, dass derartige Unterlagen nicht vorhanden sind.
Folgender Punkt wurde mit dem Protokoll hinreichend geklärt:
2. Mitschnitte/Mitschriften/Abschrift der Rede von Herrn Scheller und Herr Müller der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel vom Mi, den 13.05.2020 [1]
Die Daten sind unter folgenden LINK seit Juli 2020 verfügbar.
https://ctx1.stadt-brandenburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=3704
Jedoch sind ziehe ich meine Anfrage und meinen Wunsch um Vermittlung zurück und bedanke mich für die Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 192119
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/192119/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Brandenburg an der Havel
Protokoll zur 22. Beratung des Verkehrsforums vom 30. Juni 2020 der Stadt Brandenburg an der Havel siehe Anhang
- Von
- Stadt Brandenburg an der Havel
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Protokoll zur 22. Beratung des Verkehrsforums vom 30. Juni 2020 der Stadt Brandenburg an der Havel
- Datum
- 28. Oktober 2020
- Status
- Anfrage abgeschlossen
siehe Anhang
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