Verkehrskonten Brandenburg an der Havel B1/B102 Altstadt Bahnhof bzw. Brücke des 20 Jahrestages

1. Wirtschaftslichteruntersuchung im Zuge der Variantenuntersuchung und Vorentwurf des geplanten Neubaus
2. Verkehrstechnische Untersuchung (VTU) Bemessung der Güte des Knoten B1/B102 inkl. Lichtsignalanlagen LSA
3. Sichtungsvermerk bzw. Genehmigungsvermerk zum Planungstand 2021

Hintergrund: Neubau der Brücke am Altstadt
Der Landesbetrieb Straßenwesen wird auf die Vorplanung ein Plangenehmigungsverfahren anschließen. [1]

[1] https://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Altstadt-Bahnhof-Brueckenbau-in-Brandenburg-an-der-Havel-um-ein-Jahr-verschoben

Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    26. März 2022
  • Frist
    30. April 2022
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wirtschaftslic…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Verkehrskonten Brandenburg an der Havel B1/B102 Altstadt Bahnhof bzw. Brücke des 20 Jahrestages [#244715]
Datum
26. März 2022 22:04
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wirtschaftslichteruntersuchung im Zuge der Variantenuntersuchung und Vorentwurf des geplanten Neubaus 2. Verkehrstechnische Untersuchung (VTU) Bemessung der Güte des Knoten B1/B102 inkl. Lichtsignalanlagen LSA 3. Sichtungsvermerk bzw. Genehmigungsvermerk zum Planungstand 2021 Hintergrund: Neubau der Brücke am Altstadt Der Landesbetrieb Straßenwesen wird auf die Vorplanung ein Plangenehmigungsverfahren anschließen. [1] [1] https://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Altstadt-Bahnhof-Brueckenbau-in-Brandenburg-an-der-Havel-um-ein-Jahr-verschoben Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 244715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244715/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
B 1, Brücke Altstädter Bahnhof Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie vorab digital hiesiges heutiges Schreiben…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
B 1, Brücke Altstädter Bahnhof
Datum
7. April 2022 19:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie vorab digital hiesiges heutiges Schreiben zu Ihrer E-Mail-Anfrage vom 26.03.2022. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Rückruf: B 1, Brücke Altstädter Bahnhof Ref-StB20 möchte die Nachricht "B 1, Brücke Altstädter Bahnhof" …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Rückruf: B 1, Brücke Altstädter Bahnhof
Datum
7. April 2022 19:19
Status
Anfrage abgeschlossen
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B 1, Brücke Altstädter Bahnhof Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie vorab digital hiesiges heutiges Schreiben…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
B 1, Brücke Altstädter Bahnhof
Datum
7. April 2022 19:19
Status
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie vorab digital hiesiges heutiges Schreiben zu Ihrer E-Mail-Anfrage vom 26.03.2022. Mit freundlichen Grüßen